Rechtsentwicklung

Ernst-Thälmann-Gedenkveranstaltung

Der fortschrittliche jüdische Schriftsteller Abraham Melzer protestiert schriftlich bei der Verwaltung der Gedenkstätte KZ Buchenwald gegen das drohende Verbot der mehr...

Gedenkveranstaltung für Ernst Thälmann von Verbot bedroht

Am gestrigen 15. Juli erreichte ein Schreiben von Herrn Rikola-Gunnar Lüttgenau von der Stiftung „Gedenkstätte Buchenwald und Mittelbau-Dora“ den Anmelder einer Gedenkfeier, Tassilo Timm. In mehr...

Ein Lieblingsprojekt von Innenminister Horst Seehofer (CSU) ist das kürzlich verabschiedete „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“. Hinter dem schönen Begriff steckt eiskalte, menschenfeindliche Politik. mehr...

Nicht nur wegen des gestern beschlossenen ultrareaktionären, teilweise faschistoiden "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" (Rote Fahne News wird noch ausführlicher dazu berichten) wächst die Empörung über mehr...