Rechtsentwicklung

 

Donnerstag ,  28.05.2020

Bergarbeiterdemo Düsseldorf Juni 2019   Ermittlungsverfahren gegen Rechtsanwalt Peter Weispfenning eingestellt

Thema des Tages Verzögerungsrüge gestellt   „Die staatliche Diffamierung von Stefan Engel als ‚Gefährder‘ muss endlich vom Tisch“

 

Dienstag ,  26.05.2020

Solidarität mit Grup Yorum   Freilassung der politischen Gefangenen in der Türkei!

 

Mittwoch ,  20.05.2020

Essen   Erster Erfolg im Kampf gegen die faschistischen „Steeler Jungs“

 

Dienstag ,  19.05.2020

Antikommunismus   Neue Erstunterzeichner des Aufrufs „Gib Antikommunismus keine Chance!“

Dölzig   Statt eines Gesprächs zieht Polizei auf

 

Freitag ,  15.05.2020

Corona   „Die Arbeiterklasse, Covid-19 und der Wiedereröffnungsplan des Kapitalismus!“

Faschisierung des Staatsapparats   Protest gegen Drohneneinsatz gegen Flüchtlinge

 

Donnerstag ,  14.05.2020

„Hygienedemos“   Anweisung an Polizei kommt von „ganz oben“

Landwirtschaft   Milchbauern gehen wieder auf die Straße

 

Dienstag ,  12.05.2020

Bayern   Staatliche Repression gegen aramäische Volksbewegung

TKP/ML-Prozess   Hauptverhandlung wird mit bis zu 60 Verfahrensbeteiligten fortgesetzt

 

Montag ,  11.05.2020

Antikommunismus   Aufruf „Gib Antikommunismus keine Chance!“ trifft auf wachsende Resonanz

Darmstadt   Wie die "dogmatische MLPD" sich an einem Superbündnis beteiligte

Duisburg-Walsum   Gegen Faschismus und Krieg - mit ganzem Herzen

Hamburg   8. Mai: Irinas Mutter war Rotarmistin

 

Sonntag ,  10.05.2020

Thema des Tages Corona   Der Schulterschluss von Wolfgang Schäuble mit Boris Palmer

 

Samstag ,  09.05.2020

Europaweiter Aktionstag   „Gerechtigkeit für Meryem Sahin! Stoppt Frauenmorde!“

Thema des Tages Ellwangen, Essen, Düsseldorf, Suhl   "Wir sagen Danke für eure Solidarität, eure Liebe und eure Hilfe!"

Lübeck   8. Mai: Beeindruckende Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses

 

Freitag ,  08.05.2020

+++Achtung wichtig+++Achtung wichtig+++Achtung wichtig+++   Gedenkkundgebung in Buchenwald - Oberverwaltungsgericht (OVG) Weimar lehnt Eilantrag ab!

Thema des Tages Gib Antikommunismus keine Chance!   "Viele Demokraten sind keine Kommunisten - aufrichtige Demokraten sind aber keine Antikommunisten!"

 

Donnerstag ,  07.05.2020

Thema des Tages Pressemitteilung der MLPD   8. Mai: "Nur für Rassisten, Antikommunisten, Faschisten und Ultrareaktionäre ist der 8. Mai ein Tag der ‚Niederlage‘"

 

Dienstag ,  05.05.2020

Frauenverband Yeni Kadin / Frauenverband Courage   „Ni una menos - keine steht allein!“

 

Sonntag ,  03.05.2020

Thema des Tages 2. Jahrestag des Polizeiüberfalls   Heute wie damals: „Wir sind Flüchtlinge, keine Kriminellen!“

Thema des Tages Der 1. Mai in Amerika   “Für das Leben kämpfen heißt gegen den Kapitalismus kämpfen“

 

Samstag ,  02.05.2020

Frankfurt am Main   Dreistündiger Auto-Corso erreichte Tausende

 

Freitag ,  01.05.2020

1. Mai-Kundgebung in Gelsenkirchen   Stolz, selbstbewusst – mit vielfältiger, kämpferischer und klassenbewusster Beteiligung und Stimmung (Langversion)

 

Donnerstag ,  30.04.2020

Dortmund   Auflage zur Teilnehmerliste rechtswidrig - Erfolg für Internationalistisches Bündnis

#LeaveNoOneBehind   Kritik an Repressionen im Rahmen von Critical Masses