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Das größte Arbeitslager für Wanderarbeiter in Katar ist zu einem Gefängnis geworden. Es liegt in einem riesigen Industriegebiet eine halbe Stunde von der Hauptstadt Doha entfernt.



In Katar gibt es etwa zwei Millionen Wanderarbeiter, von denen viele dort leben. Sie arbeiten für die Infrastruktur der Fussball-Weltmeisterschaft 2022. Hauptsächlich kommen sie aus Südostasien und Ostafrika. Diese migrantischen Arbeiter stellen in Katar etwa 95 Prozent der arbeitenden Bevölkerung. Ihre Anzahl ist in den letzten Jahren während der Vorbereitung auf die Fussballweltmeisterschaft 2022 rasant gewachsen.


Nun wächst auch in den Golfstaaten die Zahl der Corona-Infektionen rasch. Während Katar fast alle öffentlichen Räume geschlossen hat, sind die Bauarbeiter gezwungen, weiterzuarbeiten. Gleichzeitig werden Tausende von Arbeitern in dem Camp isoliert und von Polizei bewacht.

"Wie können wir da Abstand halten?"

Ein Arbeiter aus Bangladesch berichtet: „Die Situation wird von Tag zu Tag schlechter. Meine Freunde, die dort in den Lagern leben, sind in völliger Panik.“ Hunderttausende Männern leben meist in beengten Schlafsälen, oft acht oder zehn in einem Raum zusammengepfercht. Sie haben kaum einfachste Hygienestandards, leben mit Gemeinschaftstoiletten und Gemeinschaftsküchen. Die meisten haben kein fließendes Wasser. „Wie können wir da Abstand halten und uns die Hände waschen?"

Um der Krise Herr zu werden, hat die katarische Regierung eine Reihe von Maßnahmen hauptsächlich zur Ankurbelung der Wirtschaft in Höhe von 75 Milliarden Katar-Rial angekündigt. Die Arbeiter tragen dagegen die Hauptlasten der Corona-Pandemie und der Weltwirtschafts- und Finanzkrise.


In Kamerun waren am 5. April 509 Krankheitsfälle und ein Todesfall aufgrund der Corona-Pandemie bekannt. Die Bevölkerung Kameruns ist wie die vieler afrikanischer Länder sehr jung.



Das erklärt vielleicht die bisher relativ langsame Verbreitung. Die Pandemie ruiniert Existenzen von einem Tag auf den andern und die Notstandsmaßnahmen tragen dazu bei.

 

Ein hoher Prozentsatz der Bevölkerung der großen Städte sind Kleinhändler. Diese haben keine Kunden mehr und die Nachschubwege für Waren sind zusammengebrochen. Diese Menschen wissen nicht, wovon jetzt leben.

Wer nicht zahlt, wird nicht behandelt

Ein Genosse der UPC-Manidem (Union des peuples du Cameroun – Manifest National pour l'Instauration de la démocratie)1 stellt fest: „Panische Angst, krank zu werden, macht sich breit. Im ganzen Land mit mehreren Großstädten gibt es weniger als 30 Krankenhausbetten zur Isolierung bei ansteckenden Krankheiten! Man muss bei Ankunft im Krankenhaus zahlen, sonst wird man nicht behandelt.

 

Die Ausgangssperre – auch wenn sie nicht so hart ist wie in anderen Ländern – lässt sich gar nicht aufrechterhalten. Viele Leute hier leben ja von einem Tag auf den andern. Die Taxifahrer haben ab Montag, 6. April, einen Streik angekündigt. Sie wissen nicht, wie sie in dieser Situation überleben sollen.

 

Ab Montag sollen Pflichttests für Corona durchgeführt werden. Landespräsident Biya ist seit Anfang der Krise nicht in der Öffentlichkeit erschienen. Es gibt Gerüchte, er sei gestorben.“

Diskussionen über Zusammenhänge zum kapitalistischen System

Die Genossen sind sehr interessiert an den Analysen zum Zusammenhang der Krise mit dem kapitalistischen System und speziell zur Herkunft des Virus, über die viel diskutiert wird.

 

Im Rote Fahne Magazin 3/2020 ist ein ausführliches Interview mit Mpemdjé enthalten, einem Genossen der UPC Manidem  (es kann hier bestellt werden - als PDF oder Papierausgabe).

 

Hier geht es zu einem Video, dass zeigt, wie die kamerunische Polizei mit brutaler Gewalt versucht, die Ausgangssperre aufrechtzuerhalten!




Nachdem ein Arbeiter in einer Textilfabrik im Bezirk Çiğli, İzmir, positiv auf das Corona-Virus getestet wurde, kam es zwischen Arbeitern und Geschäftsleitung zu tumultartigen Zusammenstößen. Die Arbeiter, die einen Produktionsstopp forderten, wurden von Sicherheitskräften mit Stöcken verprügelt. Das Unternehmen teilte gegenüber den Medien lapidar mit, entsprechend dem Entscheid des städtischen Gesundheitsamtes werde weitergearbeitet.


Ed Cubelo, Toyota-Arbeiter, Teilnehmer der 2. Internationalen Automobilarbeiterkonferenz und Mitglied der neu gewählten Koordinierungsgruppe berichtet:



"Für die gesamte Insel Luzon wurde vom 15. März bis zum 14. April die verstärkte Quarantäne (völlige Sperre) erklärt. Präsident Duterte hat zwei Tage vor der Umsetzung diese Sperre angekündigt. Davor gab es keinerlei klare Richtlinien, weshalb gleich zu Beginn der Abriegelung, bei der auch der Transport ausgesetzt wurde, viele Menschen irgendwo gestrandet sind.

 

Viele Arbeiter, die innerhalb und außerhalb von Metro Manila arbeiten, müssen Tage zu Fuß gehen, bis sie zu Hause sind. Für diejenigen, die nicht in der Lage waren, rechtzeitig von der Erklärung der Abriegelung zu erfahren, kam es an vielen Orten in ganz Luzon zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, insbesondere an allen Orten, an denen es Kontrollpunkte des Militärs und der Polizei gibt.

 

Fast alle Fabriken mussten wegen der weiträumigen Quarantäne von Luzon geschlossen werden. Die Regierung hat die Entscheidung darüber, ob sie ihren Betrieb weiterführen oder mit einer "Notproduktion" arbeiten, den Privatunternehmen überlassen. Die Regierung lässt nur wesentliche Arbeiten zu. Dienstleistungsarbeiter, insbesondere die Mitarbeiter der Callcenter, arbeiten jetzt zu Hause."

 

Hier gibt es den kompletten Bericht


Am 3. April „erneuerte“ UN-Generalsekretär António Guterres seinen Appell für einen „globalen Waffenstillstand“, um eine Gesundheitsvorsorge der Menschen in Kriegsgebieten zu ermöglichen. Auch das Ziel, „gemeinsam friedlichere, widerstandsfähigere und wohlhabendere Gesellschaften aufzubauen“, ist ehrenwert. Aber was heißt „gemeinsam“?



Gemeinsam mit der US-Regierung, die in einer der größten Militäroperationen in Lateinamerika seit 1989 Kriegsschiffe vor der Küste Venezuelas auffährt? Gemeinsam mit der NATO, die unter anderem an der Aufrüstung und verstärkten Truppenkonzentration im Baltikum festhält?

 

Gemeinsam mit der Bundesregierung, die seit Anfang 2019 Rüstungsexporte in Länder, die am Jemen-Krieg beteiligt sind - unter anderem von Rheinmetall und Thyssen - im Wert von 1,2 Milliarden Euro genehmigt hat? Gemeinsam mit Wladimir Putin, der im Syrien-Krieg an der Aggression gegen den kurdischen Befreiungskampf beteiligt ist? Gewiss nicht! Der Kampf gegen Kriege und Kriegsgefahr muss gegen alle imperialistischen Regierungen geführt werden.

Kampf um Neuaufteilung der imperialistischen Einflussgebiete

Bereits seit Mitte 2018 wurde eine neue Weltwirtschafts- und Finanzkrise eingeleitet. Durch die weltweite Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung wurde sie vertieft und erweiter. Die Pandemie ist aber nicht die Ursache. Das verschärft den imperialistischen Konkurrenzkampf enorm und damit die allgemeine Kriegsgefahr. Auch die Herausbildung neuimperialistischer Länder trägt dazu bei.

 

Dazu Willi Dickhut, Vordenker und Mitbegründer der MLPD, in seinem Buch "Krieg und Frieden und die sozialistische Revolution": „Die Ursache der imperialistischen Kriege liegt in der ungleichmäßigen ökonomischen und politischen Entwicklung der imperialistischen Staaten, die nach einer Neuverteilung der Einflussgebiete drängt.“¹

Zeit reif für antiimperialistische Einheitsfront

ICOR und ILPS schreiben in ihrem gemeinsamen Aufruf zum Aufbau einer internationalen antiimperialistischen Einheitsfront vom 30.12.2019: „In diesem Zusammenhang ist die Zeit reif für eine Kraft, die sich diesem imperialistischen Weltsystem organisiert und mit wachsender Vereinheitlichung entgegenstellt: in einer antiimperialistischen Einheitsfront gegen imperialistische Ausplünderung, neoliberale Auflagen, Staatsterrorismus, Rassismus, Faschisierung, ausländische Militärintervention, Subversion und Aggressionskriege – für nationale und soziale Befreiung, Demokratie, Freiheit und Sozialismus!“²

 

Genau diesen Zusammenschluss fürchten die Herrschenden in aller Welt. Sie gehen zu Recht davon aus, dass die Massen die unweigerlich kommende Abwälzung der Krisenlasten auf ihren Rücken nicht widerstandslos hinnehmen werden. Umfassende und weitergehende Schutzmaßnahmen der Bevölkerung gegen die Pandemie wie Ausweitung der Tests und breiter Einsatz von Schutzmasken sind zweifellos notwendig.

Worum geht es bei den politischen Notstandsmaßnahmen?

Doch wird die Corona-Krise weltweit dazu genutzt, die Militarisierung der Gesellschaft voranzutreiben und politische sowie unterdrückerische Notstandsmaßnahmen gegen die Bevölkerung zu erproben. Grundlage in Deutschland sind die bereits 1968 beschlossenen Notstandsgesetze. Ein Kernstück ist der Einsatz der Bundeswehr im Inneren.

 

Um die Massen dafür zu gewinnen, wird damals wie heute dieser Einsatz mit „dem Schutz und der Unterstützung der Bevölkerung im Katastrophenfall“ gerechtfertigt. Zum tatsächlichen Zweck heißt es in dem Buch von Willi Dickhut „Der staatsmonopolistische Kapitalismus in der BRD“ aus dem Jahr 1978: „Über eine 'angenommene Manöverlage' für eine Bundeswehrübung berichtete der 'Spiegel' am 3. Juni 1968 ... : 'Bei Arbeiterunruhen in Wolfsburg behielt die Polizei gerade noch die Oberhand. Am vierten Übungstag verlangen immer häufigere wilde Streiks ... nach gesetzlichen Maßregeln.'“³

Viele Möglichkeiten zum Protest - unter Beachtung der Schutzregeln

Die geplanten traditionellen Ostermärsche wurden dieses Jahr abgesagt. Es gibt aber eine Vielzahl von Ideen und Möglichkeiten, wie wir unseren Protest und unsere Forderungen gegen die allgemeine Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung sichtbar machen können: Bleib zu Hause, wenn Du möchtest – aber mache deine Meinung sichtbar! Geeignet ist auch die tägliche Bewegungsrunde – diesmal mit Botschaft! Man kann natürlich auch sein Auto entsprechend "schmücken".

 

JA zu Gesundheitsvorsorge – NEIN zu undemokratischen politischen Notstandsmaßnahmen!

Kampf der Militarisierung von Staat und Gesellschaft! Kein Einsatz der Bundeswehr im Innern! Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland!

Auflösung der NATO, der Interventionseinheiten von EU und Bundeswehr!

Für das Verbot und die Vernichtung aller ABC-Waffen!

Für Frieden, Freiheit – echten Sozialismus!

 

Um solche konkreten Aktionen als Schule des Klassenkampfs zu organisieren, braucht es vor allem die Stärkung von MLPD, REBELL und des Internationalistischen Bündnisses.


Immer mehr Menschen machen sich gegenwärtig Gedanken, wie das überhaupt weitergehen soll mit diesem Kapitalismus und seiner Ökonomie. Daher schreibt sich die bürgerliche Presse die Finger wund, um seine Tauglichkeit bzw. Überlegenheit zu beweisen.



Immerhin schafft es nur die kapitalistische Ökonomie, dass in den reichsten Ländern der Welt chronisch Mundschutz und Beatmungsgeräte fehlen. Immerhin schafft sie es, Krankenhaus-und Pflegepersonal zu Helden zu erklären – und ihnen gleichzeitig angemessene Bezahlung sowie Gesundheitsschutz zu verweigern.

 

Wie "systemrelevant" in diesen Zeiten ausgerechnet Rüstungsbetriebe sind, zeigt das Weiterlaufen unter anderem der Panzerfertigung bei Krauss Maffei Wegmann (KMW). Und man muss auch erst einmal die Frechheit besitzen, wie die USA, dem französischen Konkurrenten eine ganze Landung Mundschutzmasken am Flughafen in China von der Palette wegzuschnappen (mehr dazu).

 

Das ist an Beispielen nur eine kleine Auswahl. Überlegen ist die kapitalistische Ökonomie zweifellos in Punkto Raffgier, Menschenfeindlichkeit und skrupellosem Egoismus. Das treibt auf einen Höhepunkt, während die Politiker dieses Systems gezwungen sind, für die Bevölkerung Werte wie Solidarität, Gemeinsinn und Disziplin zu fordern. Also Tugenden der Arbeiterbewegung.

Ich bin überzeugt: Der Kommunismus ist vor uns

Alain Badiou, französischer Philosoph

Wie wäre es, diese Werte zur Grundlage einer ganzen Gesellschaftsordnung zu machen? Geht nicht? Warum nicht, wo doch jetzt schon das riesige Potential an gegenseitiger uneigennütziger Hilfe und Solidarität erkennbar ist? Geht aber nur, wenn man das ganze verkommene kapitalistische System überwindet. Und das geht nur revolutionär, mit einer klaren gesellschaftlichen Alternative.

 

Einen interessanten Diskussionsbeitrag zur überaus aktuellen Bedeutung des Marxismus leistete der französische Philosoph Alain Badiou in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 5. April: "Wir brauchen ihn für den Kampf gegen den zeitgenössischen Kapitalismus, der für die meisten Menschen negative Auswirkungen hat und den Planeten zerstört. Ich kann keine andere Theorie als den Marxismus erkennen. ... Ich bin überzeugt: Der Kommunismus ist vor uns."




Für heute wurden in Münster und Gronau Versammlungen gegen die aktuellen Atomtransporte genehmigt. Dem ging eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Münster voraus. Dieses soll klargestellt haben, dass es auch in Corona-Zeiten keine allgemeinen Versammlungsverbote geben kann. Vereinbart wurde zwischen den Ordnungsbehörden und den Demonstranten, dass bis zu 15 Menschen teilnehmen dürfen, die Mundschutz tragen und den Mindestabstand von 1,5 Metern halten müssen. Das ist eine wichtige Weichenstellung auch für den 1. Mai.




Das Universitätsklinikum Erlangen hat die Erlaubnis erhalten, für die Therapie von Covid-19-Patienten Immunplasma herzustellen. Wie die Erlanger Transfusionsmedizin gestern mitteilte, soll die Gewinnung des Plasmas, das Antikörper gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 enthält, in den nächsten Tagen beginnen. Das Plasma stammt von gesundeten Patienten. Mehr als 200 haben sich gemeldet. Sie mussten einen positiven Coronavirus-Test zu Beginn der Erkrankung und zwei negative Tests am Ende nachweisen. Durch die Immunplasma-Therapie können sehr schwere Krankheitsverläufe gemildert werden.




Über 60 Hafenarbeiter am DP World Terminal im Hafen von Melbourne weigerten sich am vergangenen Dienstag, das chinesische Containerschiff Xin Da Lian zu entladen. Das Schiff hatte am 19. März in einem Hafen von Taiwan festgemacht. Die 14-tägige Quarantänefrist war also noch nicht abgelaufen. Sie erklärten, das Schiff erst danach zu entladen.




Hunderte Bergarbeiterinnen und Bergarbeiter der Nickelmine PT Indonesia Weda Bay Industrial Park (sie gehört chinesischen Kapitalisten ) demonstrierten gegen eine Anordnung der Zechenleitung. Diese hatte gefordert, dass sie  wegen des Coronavirus in die bergwerkseigene Messe umziehen und dort bleiben sollten. Sie fordern stattdessen  Freistellung bei weitergezahltem Grundlohn und Ablösung der Personalchefin. Bei der Gelegenheit wurden weiter Forderungen aufgestellt zu Fragen, die schon länger im Argen liegen, z. B. dass die Frauen keinen Menstruationsurlaub erhalten.


Professor Josef Lutz aus Chemnitz schrieb uns zu verschiedenen Artikeln zum Ursprung des Coronavirus.



In der Online- und der Druckausgabe der Roten Fahne wurde in Interviews mit Günther Bittel und Willi Mast ausgeführt, dass es deutliche Indizien gäbe dass „das SARS CoV2-Virus ein künstlich hergestelltes Virus ist“. Ich habe mich mit den angegebenen Quellen aus Fachzeitschriften beschäftigt.

 

B. Coutard et al.¹ veröffentlichen Ergebnisse zum DNA-Strang des neuen Virus SARS CoV2 und legen Einzelheiten dar, welche Abschnitte die Abspaltung zu Coronaviren derselben Familie kennzeichnen. Eine Art Stammbaum der Evolution wird dargestellt. Der Artikel vertritt, es ist durch Evolution entstanden, auf natürlichem Wege.

 

Die zweite Quelle ist Menachery et al². Der Artikel hat 15 Autoren, zwölf aus den USA, zwei aus Wuhan/China. Es wird dort gewarnt, dass in Fledermäusen verbreite Coronaviren für den Menschen "eine Bedrohung darstellen". Um das zu untersuchen, wurde ein chimärisches Virus gebaut (Chimäre: ein künstliches Lebewesen, aus zwei zusammengesetzt) und gefunden, dass sich das auch in Zellen der menschlichen Atemwege vermehren kann, und auch Mäuse davon krank werden, und dass es sich nicht mit bekannten Antikörpern bekämpfen ließ.

 

Angesichts der früheren Corona/SARS-Epidemie wird versucht, die Gefahr abzuschätzen, dass sich nochmal aus der Familie der Coronaviren ein Virus bilden kann, das auf den Menschen geht. Die allermeisten Detailuntersuchungen wurden in den USA gemacht. Wuhan spielt eine Rolle, weil es dort die "Horseshoe Bat" (Kleine Hufeisennase, Fledermaus-Typ) gibt. Die Population ist von Coronaviren durchsetzt, die Tiere werden aber davon nicht krank.

 

In beiden Artikeln fand ich keinen Hinweis, dass das jetzige Virus künstlich hergestellt wurde. Damit tut man den Autoren unrecht. Der Artikel Menachery et al zeigt, dass man Viren künstlich verändern kann. Das ist nichts Neues. Die Intention dieses Artikels ist, die Gefahr aufzuzeigen, dass das auf evolutionärem Weg eintreten kann.

 

Natürlich forschen imperialistische Länder an Biowaffen. Aber ist es hier der Fall? Das würde doch wohl nicht veröffentlicht, und erst recht gäbe es da keine gemeinsame Forschung der Rivalen USA und China. Natürlich sind solche Experimente hochgefährlich, aber soll man sie deswegen lassen, und ist nicht fehlendes Wissen auch eine Gefahr?

 

Ich habe einen anderen Eindruck. Coronaviren sind schon wiederholt auf den Menschen übergesprungen. In den Jahren 2002 und 2003 kam es zu einem großen SARS-Ausbruch in China. Das nächste Mal beim MERS-CoV 2012. Menachery et al warnen: Es besteht ein großes Risiko, dass eine SARS-Corona-Epidemie wieder auftreten kann.² Doch der Alarmruf wurde ignoriert. Der Biochemiker Rolf Hilgenfeld von der Universität Lübeck, der an der Entwicklung von Medikamenten gegen Coronaviren forschte, erhielt wenig Forschungsmittel, denn „die Pharmaindustrie ist wegen der insgesamt doch geringen Fallzahlen an Coronaviren nicht wirklich interessiert".3

 

Es gab zwei Vorwarnungen mit mehreren Tausend Toten. Sie wurden ignoriert. So hat das nach Profit ausgerichtete Gesundheitssystem zu verantworten, dass eine Pandemie über die Menschheit hereinbrach. Die Katastrophe wäre vermeidbar gewesen.

 

Hier der Artikel "Indizien für künstlichen Ursprung des Coronavirus verdichten sich"


In der "Thüringer Allgemeinen" vom 27. März gibt der Geschäftsführer eines Nordhäuser Maschinenbauunternehmens salbungsvoll bekannt, dass aufgrund der Corona-Pandemie, aus Sorge um die zirka (noch) 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie ihre Familien vom 30. März bis 9. April Betriebsruhe geplant ist.



Natürlich, so heißt es in dem Artikel, wird während „dieser Maßnahme des Entgelt weiter gezahlt“. Da kommen einem vor Rührung doch glatt die Tränen! So ein feiner Kerl.

Fakt ist, die Betriebsruhe wurde aus folgenden Gründen eingeleitet:

  1. akuter Auftragsrückgang
  2. unterbrochene Lieferketten
  3. Kunden nehmen Lieferungen nicht an, da deren Firmen ebenfalls geschlossen sind
  4. Ach so, übrigens auch wegen der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers

 

So war die Reihenfolge, als das Management die Belegschaft darüber informierte. Die Belegschaft zahlt diese Betriebsruhe mit Überstunden und Urlaub. Daher ist es doch wohl selbstverständlich, dass das Entgelt weiter bezahlt wird. Vielen Dank für nichts!

 

Bei genauer Betrachtung sind die Maßnahmen Vorbereitungen, um Kurzarbeit beantragen zu können. Zumal der Belegschaft schon in der letzten Betriebsversammlung Anfang Dezember 2019 offeriert wurde, dass ein Personalabbau in diesem Jahr „unumgänglich“ sei. Die Auswirkungen der Weltwirtschafts- und Finanzkrise schlagen voll auf das Unternehmen durch.

Wer soll das bezahlen?

Da kommt doch so ein Virus gerade wie gerufen, um von der gesetzmäßigen Krisenhaftigkeit des Kapitalismus abzulenken. Unter den Kolleginnen und Kollegen nimmt die Sorge um die Arbeitsplätze zu. Es wird aber noch sehr oft mit einem gewissen Zweckoptimismus relativiert: „Der Chef wird das schon irgendwie regeln.“

 

Gleichzeitig wird von Einigen heftig kritisiert, wenn jetzt hunderte Milliarden Euro Staatsanleihen den Anlegern in den geldgierigen Rachen geworfen werden, um Monopole und Konzerne zu retten. Verbunden mit der bangen Frage, wer das bezahlen soll. Die Antworten darauf müssen wir Marxisten- Leninisten geben.


In Gronau und Münster fanden heute erfolgreich Mahnwachen gegen den Urantransport durch die Firma Urenco statt.



Dazu wollen wir herzliche Glückwünsche aussprechen. Wie uns ein Vertreter von BBU1 bestätigte, hatten die Initiativen Klage gegen das Versammlungsverbot in Münster eingereicht.

 

Noch vor Erlass eines Gerichtsurteils kam eine Einigung unter Auflagen mit den zuständigen Ordnungsämtern zustande. Münster: Reduzierung der Teilnehmer von 50 auf 15, Maskenpflicht, 1,5 Meter Abstand, keine Flugblätter.

 

In Gronau waren sieben Teilnehmer vereinbart sowie die Markierung von Abstandslinien. Bis zu zwölf Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren vor Ort auf einer Brücke vor der Urananreicherungsanlage ( (fluktuierend). Außerdem gab es Bodenmarkierungen mit 1,5 Meter Abstand.

Wichtige Pionierarbeit

Offensichtlich sollte ein Gerichtsurteil umgangen werden, das ein generelles Versammlungsverbot in Coronazeiten für unrechtmäßig erklärt.

 

Die Umweltbewegung hat damit eine wichtige Pionierarbeit geleistet, die viele Arbeiter im Hinblick auf den 1. Mai zu schätzen wissen.

 

Ein Ostermarsch zur Urananreicherungsanlage am Karfreitag findet coronabedingt nicht statt, er wurde verschoben. Der Aufruf zum Ostermarsch wurde in eine Petition umformuliert, die im Internet (bis Ende Mai) unterschrieben werden kann. Mehr dazu unter

 

https://ostermarsch-gronau.de/.


Die EU erklärt sich großmütig bereit, insgesamt 1.600 Kinder und andere gefährdete Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufzunehmen. Sieben Länder - darunter Deutschland, Frankreich, Irland, Finnland, Portugal, Luxemburg und Kroatien - nehmen nicht etwa jedes für sich 1.600 Kinder auf, nein alle zusammen!



Das bezeichnet der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson auch noch als „guten Start“. Luxemburg will doch tatsächlich sage und schreibe elf Flüchtlingskinder aufnehmen, wie Außen- und Migrationsminister Jean Asselborn kürzlich erklärte.

 

An Zynismus ist das wohl kaum zu überbieten, bei insgesamt 42.500 Flüchtlingen, die jetzt in diesen Lagern einem Ausbruch von Covid-19 ungeschützt ausgeliefert sind. Auf Lesbos gibt es insgesamt nur sechs Intensivbetten. Den Flüchtlingen mutet man das zu, aber Frau von der Leyen selbst hatte ihre Reise nach Athen wegen der sich verschärfenden Coronavirus-Lage kurzfristig abgesagt.

Was ist mit den Alten und Kranken?

Dies liegt ganz auf der Linie der überwiegenden Mehrheit der Bundestagsabgeordneten, die Anfang März den Antrag der Grünen abgelehnt haben, 5.000 besonders schutzbedürftige Menschen, unter ihnen unbegleitete Minderjährige, aus den griechischen Lagern nach Deutschland zu holen. 117 Parlamentarier hatten dafür, 495 dagegen votiert. Auch die SPD stimmte dagegen.

 

Es stellt sich aber auch die Frage, warum vor allem Kinder aufgenommen werden sollen, zumal es in der Lagern kaum mehr wirklich "unbegleitete" Kinder und Jugendliche gibt. Sie wurden längst von anderen Familien integriert, die sich meist liebevoll um sie kümmern. Die am meisten gefährderte Problemgruppe sind mittlerweile die Älteren und Kranken. Sind Kinder etwa medienwirksamer oder die Betreuung der Älteren und Kranken zu teuer?

Vollständige Evakuierung ist angesagt

Deshalb ist es genau richtig, dass "Solidarität International" die vollständige Evakuierung der Flüchtlingslager in den griechischen "Hotspots" fordert.


Hier geht es zur Petition "Corona; Flüchtlinge aus Hotspots retten - Abschiebung stoppen - SOFORT!"


Die Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen (ICOR) hat die folgende Erklärung veröffentlicht:



Die Corona-Pandemie hat sich zu einer weltumspannenden Gesundheitskrise mit einschneidenden und bedrohlichen Folgen für die Weltbevölkerung entwickelt. Es ist eindeutig, dass viele solcher neuen Krankheiten und Viren in beschleunigtem Tempo auftreten. SARS 2003, MERS 2012 und jetzt das COVID-19. Es wird jeden Tag offensichtlicher, dass die kapitalistischen bzw. imperialistischen Länder eine Welt erschaffen haben, in der das Klima und die Umwelt sich so verändern, dass eine echte Bedrohung des menschlichen Lebens besteht.

 

In vielen imperialistischen Ländern ist das Hauptproblem derzeit die exponentielle Ausbreitung des Virus. Das trifft auch in den Ländern auf eine Situation, in der die Gesundheitssysteme mit der Ausrichtung auf Maximalprofit kaputtgespart wurden, so dass sie am Rande des Kollaps stehen oder bereits kollabiert sind. In vielen Ländern gibt es seit Jahren kein funktionierendes öffentliches Gesundheitssystem. Die ICOR ist in Gedanken bei allen bisherigen Opfern, ihren Angehörigen und den Erkrankten.

 

Gleichzeitig wird die Corona-Pandemie genutzt, um die Herausbildung einer Weltwirtschafts- und Finanzkrise zu verschleiern und in ihrem Windschatten die Krisenlasten auf die breiten Massen abzuwälzen. Kapitalistische Regierungen halten Milliarden für die Konzerne bereit – nicht aber für die Massen und das Gesundheitssystem. ...

 

Diese Situation zeigt die Verkommenheit und Unfähigkeit des imperialistischen Weltsystems! Es zeigt, dass der Imperialismus in eine Phase getreten ist, auf der er nicht mehr zukunftsfähig ist. Der Sozialismus ist die einzige Antwort. Deswegen steht die ICOR für die internationale Koordination und Kooperation revolutionärer Parteien und Organisationen in einer revolutionären und sozialistischen Perspektive in der ganzen Welt.

 

Das Virus zwar kennt keine Klassengrenzen. Aber die Gesundheitssysteme sind Zwei-Klassensysteme. In aller Deutlichkeit wird heute klar, dass die Zukunft der Menschheit in der klassenlosen kommunistischen Gesellschaft und dem Aufbau der Weltgemeinschaft ohne Ausbeutung von Mensch und Natur liegt.

Die ICOR fordert

  • Tiefgreifende Maßnahmen zur Gesundheitsfürsorge auf Kosten der Profite. Nahrung, medizinische und andere lebenswichtige Güter für die Massen!
  • Umfassende Schaffung neuer Arbeitsplätze im Gesundheitssystem!
  • Sofortige umfassende Schutzmaßnahmen für alle im Gesundheitssektor und anderen lebensnotwendigen Sektoren arbeitende Werktätige!
  • Sofortige Erhöhung der Löhne der im Gesundheitssektor arbeitenden Werktätigen!
  • Gründliche gesundheitliche Aufklärung und kostenlose gesundheitliche Versorgung für alle!
  • Schluss mit nationalem Egoismus und Konkurrenz in Ursachenforschung, Diagnose und Behandlung. Offene wissenschaftliche, aber massenhaft verständliche Diskussion!
  • Keine Abwälzung der Krisenlasten auf die breiten Massen und die Arbeiterklasse!
  • Rücktritt unverantwortlich handelnder Politikerinnen und Politiker!
  • Sofortiger Stopp gesellschaftlich nicht lebensnotwendiger Industrieproduktion! Freistellung der Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten bei vollem Lohnausgleich!
  • Desinfektion von Maschinen und Werkzeugen bei notwendiger Produktion, Einhalten des Mindestabstands von 1,5 bis 2 Metern!
  • Staatliche Soforthilfe und Notbetreuung von Kindern und Alten und hilfsbedürftigen Menschen. Soforthilfe für Obdachlose, Flüchtlinge, „Sans Papiers“ und Menschen in prekären Situationen.
  • Schaffung von nationalen Notfalllagern in allen Ländern. In ihnen sollen medizinische Notfallvorräte, chemische Brandschutzmittel für Buschfeuer, Flutpumpen und andere Anforderungen für den Umgang mit beispiellos kritischen Pandemien und natürlichen Klimakatastrophen gelagert werden und sofort verfügbar gemacht werden können.
  • Aussetzung der Schuldenlast für die unterdrückten Länder!

Die ICOR schlägt ihren Mitgliedsorganisationen vor:

  • Berichtet über die Situation der Massen in Euren Ländern! Welche Forderungen stellen eure Parteien auf?
  • Macht Proteste in anderen Teilen der Erde bekannt! Verweist dazu auf die ICOR-Homepage!
  • Berichtet über Eure Arbeit in der Nachbarschaftshilfe, über neue Aktionsformen und eure Diskussionen über die gesellschaftliche Alternative des Sozialismus!
  • Berichtet, wie ihr eure Parteien bekannt machen und aufbauen könnt, gewinnt neue Mitglieder für die ICOR und neue Teilnehmer für die antiimperialistische Einheitsfront!
  • Mobilisiert Wissenschaftler und Experten aus eurem Umfeld für die Forschung nach den Ursachen des Virus!

Zusammen mit den Volksmassen weltweit ergreift die ICOR die Initiative für:

  • Kampf der Abwälzung der Krisenlasten und der Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten!
  • Internationale Kooperation in Ursachenforschung, Diagnose und Behandlung - statt Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus!
  • Kampf für Gesundheit, Arbeit, Brot, Frieden - Sozialismus!

 

Vorwärts mit dem Aufbau der ICOR – vorwärts zum Sozialismus!

 

Hier gibt es die komplette Erklärung




In seiner Ausgabe vom 2. April hat das ARD-Magazin "Monitor" wichtige und interessante Fakten zur Corona-Pandemie gebracht. Die Themen waren "Am Rand der Gesellschaft: Wie die Corona-Krise Armut verschärft", "'Alternative Fakten' zu Corona: Das Netzwerk der Verharmloser und Verschwörer", "Eingriff in die Grundrechte: Wie weit geht der Staat?" und "Trittbrettfahrer der Krise: Angriff der Hedgefonds".

 

Die Sendung steht in der ARD-Mediathek und kann hier angesehen werden


Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder setzt sich in den bürgerlichen Massenmedien als "der" Macher und Vorreiter des Corona-Krisenmanagements in Deutschland in Szene.



Als erster hat er jetzt einen Dankesbonus von 500 Euro für 250.000 Pflegekräfte in Krankenhäusern, Alten- und Behindertenheimen angekündigt. Eine vorläufig einmalige Zahlung aus der Staatskasse und steuerfrei. Viele meinen spontan: „Der macht wenigstens was." Sicher macht er was. Aber das ist so, als ob jemandem, der an chronischer Schlafstörung leidet, der Osterhase eine einzelne Schlaftablette schenkt.

 

Die so gnädig von ihrem bayerischen Landesvater Beschenkten müssen schon lange ausbaden, was Söder und seine Regierung machen. Vor genau einem Jahr hat die Krankenpflegerin Ica Fritz 102.000 Unterschriften für ein Volksbegehren mit dem Titel „Stoppt den Pflegenotstand“ gesammelt. Melanie Huml von der CSU, die bayerische Gesundheitsministerin, lehnte das Volksbegehren ab.

Bürgerliche Politik par excellence

Überraschend kommt der Pflegenotstand nicht. Von 2007 bis 2017 haben sich die Patientenzahlen in Bayern um 18,1 Prozent erhöht. Im selben Zeitraum wurden die Leute immer schneller durchgeschleust. Die durchschnittliche Verweildauer verringerte sich von 8,2 auf 7,1 Tage.¹ Die Zahl der Intensivbetten liegt in Bayern mit 29,2 auf 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner unter dem bundesdeutschen Schnitt von 33,9.²

 

Was hat eigentlich der ehemalige Finanzminister und heutige Ministerpräsident Söder für eine wirkliche Wende beigetragen? Das dem Profitinteresse untergeordnete Pflege- und Gesundheitswesen wird kaschiert und auf die Bevölkerung abgewälzt. Den Profiten der Monopole dienen, die Spuren verwischen und mit Gesten Herzlichkeit gegenüber den Massen vortäuschen, das ist bürgerliche Politik par excellence! Und wer das am besten kann, darf hoffen, für höchste Posten im Staat (bis ins Kanzleramt) ausgelobt zu werden ...


„Am vergangenen Wochenende schritt die Polizei bundesweit mehrfach massiv gegen verschiedene politische Versammlungen ein“, stellt das Zentralkomitee der MLPD in seiner aktuellen Pressemitteilung fest. Weiter schreibt es:



In Frankfurt/Main und Berlin wurden Menschenketten zur Solidarität mit den Flüchtlingen in Griechenland aufgelöst. Während die Protestierenden mit Mindestabstand von zwei Metern, Mundschutz und Handschuhen friedlich auf die Straße gingen, nahm die Polizei eine größere Anzahl fest, erteilte Platzverweise, sperrte Gelände. Und das teils ohne selbst den nötigen Sicherheitsabstand einzuhalten oder Mundschutz angelegt zu haben.

 

Dort, wo die Protestierenden nur Schuhe und Kreidezeichen hinterließen, wie in Hamburg, Dresden, Halle oder Freiburg, wurde selbst das von der Polizei abgeräumt beziehungsweise zerstört. In Weinheim (Baden-Württemberg, „grün“ regiert!) wurde ein 32-Jähriger nur wegen eines anonymen Aufrufs zu einer Demonstration vorläufig festgenommen, seine gesamte Technik beschlagnahmt, die Wohnung durchsucht. In etlichen Städten gibt es jetzt eine Überwachung der Bevölkerung mit Drohnen. Bergleute durften nicht an Prozessen gegen ihre Kündigungen durch die RAG (Ruhrkohle AG) teilnehmen.

Die genannten Aktivitäten wahrten alle sorgfältig den Gesundheitsschutz

Monika Gärtner-Engel, Zentralkomitee der MLPD

Dazu erklärt Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD: "Das sind drastische Maßnahmen zur Unterdrückung politischer Aktivitäten unter dem Vorwand der Corona-Krise. Die genannten Aktivitäten wahrten alle sorgfältig den Gesundheitsschutz und gegen sie wurde kein einziges sachdienliches Argument vorgebracht. Damit handelt es sich um gravierende Verstöße gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit (Art. 8 Grundgesetz).

 

Die Corona-Pandemie wird von den Herrschenden offenbar nur als Vorwand dafür genutzt, weitreichende politische Notstandsmaßnahmen salonfähig zu machen. Dies natürlich nicht zufällig gegen Aktivitäten, die zum Beispiel die für Tausende Menschen lebensgefährliche EU-Politik in Griechenland kritisieren."

 

Monika Gärtner-Engel weist auch auf Folgendes hin: "Das Pikante ist, dass die Proteste in der Solidarität mit den Flüchtlingen in Griechenland auch aus Gründen des Gesundheitsschutzes so bedeutend sind. Im Lager Moria in Griechenland sind 20.000 Flüchtlinge auf engstem Raum zusammengepfercht. Wenn dort die Corona-Pandemie ausbricht, wird das unvorstellbares Elend auslösen und hunderte Menschen das Leben kosten."

Richtungsweisendes für den 1. Mai

Dabei gibt es durchaus Möglichkeiten, Versammlungen auch im Rahmen der geltenden Gesetze und Verordnungen zu genehmigen. So wurden in Münster und Gronau Versammlungen gegen AKW-Transporte genehmigt. Monika Gärtner-Engel dazu: „Das zeigt, dass die Versammlungsverbote willkürlich sind. Das Verwaltungsgericht Münster soll hier klargestellt haben, dass es auch in Corona-Zeiten keine generellen Versammlungsverbote geben kann.

 

Wir sehen darin auch Richtungsweisendes für den 1. Mai. Warum hat der DGB-Vorstand die 1. Mai-Aktivitäten in vorauseilendem Gehorsam abgesagt? Der 1. Mai findet seit 130 Jahren als Kampftag der internationalen Arbeiterklasse statt und das muss auch 2020 so sein – natürlich unter Beachtung des Gesundheitsschutzes."




Seit dem 1. April dürfen Flüchtlinge das Lager Moria auf Lesbos (Griechenland) nicht verlassen. Somit können sie auch die Geldautomaten außerhalb des Lagers nicht mehr benutzen. Die Regierung versprach, eine neue Möglichkeit innerhalb des Lagers zu installieren - als Schutzmaßnahme gegen die Verbreitung von Corona. Das ist immer noch nicht passiert! Zehntausende Geflüchtete sind jetzt also ohne Geld. Das kommt noch zu ihrer ohnehin sehr schlechten Situation dazu.

 

Hier geht es zum Solidarpakt zwischen Solidarität International (SI), der Selbstorganisation der Flüchtlinge im Lager Moria auf Lesbos und der dortigen Bevölkerung!

 

Hier geht es zur Petition "Hotspots sofort auflösen – Abschiebung stoppen – sofort!" 


Professor Josef Lutz aus Chemnitz schrieb uns zu verschiedenen Artikeln zum Ursprung des Coronavirus.



In der Online- und der Druckausgabe der Roten Fahne wurde in Interviews mit Dr. Günther Bittel und Dr. Willi Mast ausgeführt, dass es deutliche Indizien gäbe dass „das SARS CoV2-Virus ein künstlich hergestelltes Virus ist“. Ich habe mich mit den angegebenen Quellen aus Fachzeitschriften beschäftigt.

 

B. Coutard et al.¹ veröffentlichen Ergebnisse zum DNA-Strang des neuen Virus SARS CoV2 und legen Einzelheiten dar, welche Abschnitte die Abspaltung zu Coronaviren derselben Familie kennzeichnen. Eine Art Stammbaum der Evolution wird dargestellt. Der Artikel vertritt, es ist durch Evolution entstanden, auf natürlichem Wege.

 

Die zweite Quelle ist Menachery et al². Der Artikel hat 15 Autoren, zwölf aus den USA, zwei aus Wuhan/China. Es wird dort gewarnt, dass in Fledermäusen verbreite Coronaviren für den Menschen "eine Bedrohung darstellen". Um das zu untersuchen, wurde ein chimärisches Virus gebaut (Chimäre: ein künstliches Lebewesen, aus zwei zusammengesetzt) und gefunden, dass sich das auch in Zellen der menschlichen Atemwege vermehren kann, und auch Mäuse davon krank werden, und dass es sich nicht mit bekannten Antikörpern bekämpfen ließ.

 

Angesichts der früheren Corona/SARS-Epidemie wird versucht, die Gefahr abzuschätzen, dass sich nochmal aus der Familie der Coronaviren ein Virus bilden kann, das auf den Menschen geht. Die allermeisten Detailuntersuchungen wurden in den USA gemacht. Wuhan spielt eine Rolle, weil es dort die "Horseshoe Bat" (Kleine Hufeisennase, Fledermaus-Typ) gibt. Die Population ist von Coronaviren durchsetzt, die Tiere werden aber davon nicht krank.

 

In beiden Artikeln fand ich keinen Hinweis, dass das jetzige Virus künstlich hergestellt wurde. ...

 

Hier der vollständige Text des Leserbriefs

 




Um die exklusiven Berichte aus erster Hand, die Rote Fahne News aus aller Welt von Korrespondenten, ICOR-Mitgliedsorganisationen und anderen politischen Bündnispartnern erhält, besser in den Blickpunkt zu rücken, gibt es jetzt einen neuen "Schwerpunkt" auf der Startseite: "Internationalismus Live zu Corona". Alle anderen Berichte im Zusammenhang mit der Coronakrise sind weiterhin im Schwerpunkt "Corona-Pandemie hält die Welt in Atem" zu finden. Es lohnt sich unbedingt, auch hier täglich um 12 Uhr und 18 Uhr einen Blick hineinzuwerfen. Die Redaktion erhält mittlerweile so viele interessante Zuschriften, dass sie unter den Rubriken "Korrespondenzen und Dokumente" sowie "Kurzmeldungen" nicht mehr alle Platz finden.


Hunderte von Studenten, Arbeitern und Künstlern, die sich in einer Volksbewegungsallianz zusammengeschlossen haben, kommen seit Wochen auf der Straße zusammen, um das Omnibus-Gesetz der Jokowi-Regierung zu stoppen.



Dieses Gesetz ist ein umfassender Angriff zur Schaffung tarifloser Arbeitsbedingungen und zum Abbau der Arbeitsrechte; es gibt auch der Zerstörung der Umwelt breiten Spielraum. Alles mit der verlogenen Begründung der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Förderung von Auslandsinvestitionen. Einen vergleichbaren Angriff kennen wir in Deutschland durch die Hartz-Gesetze.

 

Rote Fahne News hat mehrfach über das geplante Omnibus-Gesetz der indonesischen Regierung berichtet, unter anderem hier: "Protest gegen Flexibilisierung und Sonderwirtschaftszonen". (Von einem Omnibusverfahren, unter anderem bei der Gesetzgebung, spricht man, wenn mehrere Vorgänge zu einem Vorgang zusammengefasst werden, von lateinisch omnibus = für alle).

 

Jetzt will das Repräsentantenhaus die Versammlungsbeschränkungen in der Coronavirus-Pandemie dazu nutzen, die Beratungen zur Durchsetzung des Omnibus-Gesetzes fortzuführen.

 

Dagegen will der indonesische Gewerkschaftsbund KSPI massiven Protest organisieren. KSPI-Präsident Said Iqbal sagte am Freitag, der Protest werde Mitte April stattfinden. Sie beabsichtigen, 50.000 Beschäftigte im gesamten Großraum Jakarta zu mobilisieren. Sie werden unter allen Umständen gegen den Gesetzentwurf protestieren.

 

Er fügte hinzu, “dass die Arbeiter auch keine Angst hätten, die Politik der gewerkschaftlichen Versammlungsbeschränkungen zu brechen. Wir fühlen uns bedroht. Erstens die Bedrohung unseres Lebens, weil wir während der Pandemie noch immer arbeiten müssen. Zweitens, die Bedrohung unserer Zukunft aufgrund der Beratung des Omnibus-Gesetzes".

 

Iqbal sagte, die Beratung des Omnibus-Gesetzes zu einem Zeitpunkt wie diesem zeige, dass die Gesetzgeber kein Mitgefühl für die Menschen hätten. Er sagte, das Haus solle der Behandlung der Pandemie Vorrang vor dem Omnibus-Gesetz geben.


Am 10. März 2020 berichtete „The Atlantic“ über den Februar-Wahlkampf von Trumps Republikanern. Der eigentliche Gegner „sei der Sozialismus“, propagierten sie. Und: „Das (Corona-)Virus wird nicht zum Sinken der amerikanischen Wirtschaft führen“.



Der ökonomische Chefberater von Trump, Larry Kudlow wird mit mit der Prophezeiung zitiert: „Was zum Sinken der amerikanischen Wirtschaft führt, das ist der Sozialismus …“ Kudlow ist übrigens Mitglied der „Corona Taskforce“ im Weißen Haus.

 

Die antikommunistische Propaganda, nach der der Sozialismus sogar schlimmer wäre als das Corona-Virus, ist mittlerweile grandios gescheitert: Die US-Wirtschaft befindet sich im offenen Sinkflug, die Corona-Pandemie grassiert – und das mitten im Herz des Kapitalismus/Imperialismus.

"Schenkt dieser Frage größte Aufmerksamkeit"

Lenin, der Führer der sozialistischen Oktoberrevolution 1917 in Russland, war ein Vorreiter der sozialistischen Industrialisierung UND ein Vorkämpfer moderner Epidemiebekämpfung. Auf dem VII. Gesamtrussischen Sowjetkongress im Dezember 1919 warnte er eindringlich vor der Geißel des Flecktyphus, von Läusen übertragen:

 

„Man kann sich gar keine Vorstellung machen von den entsetzlichen Zuständen in den vom Flecktyphus betroffenen Gegenden, wo die Bevölkerung entkräftet, geschwächt, aller materiellen Mittel bar ist, wo jedes Leben, jede öffentliche Betätigung daniederliegt. Da sagen wir: 'Genossen, schenkt dieser Frage die größte Aufmerksamkeit. Entweder besiegen die Läuse den Sozialismus, oder der Sozialismus besiegt die Läuse!'“¹

Lenin betont Rolle der Volksmassen

Schon zuvor hatte er dem Aufbau eines sozialistischen Gesundheitswesens größte Bedeutung beigemessen. Er trat für ein Bündnis mit der alten Ärzteschaft ein, soweit sie humanistisch gesinnt war. Gleichzeitig sagt er: „Nur wenn die Volksmassen selbst sich am Aufbau der sowjetischen Medizin beteiligen, konnte diese Aufgabe ... gelöst werden.“

 

Unter Lenins Führung wurde 1920 in Russland, als erstem Land der Welt, „ein zentralisiertes, vollständig von der öffentlichen Hand getragenes Gesundheitssystem realisiert“. Zunächst war es auf die Städte begrenzt, „stellte aber trotzdem eine gewaltige Errungenschaft dar, und die treibende Kraft dahinter war Wladimir Lenin.“³

Beitrag zur Anerkennung der Epidemiologie als Wissenschaft

Die bürgerliche Autorin Laura Spinney würdigt: „Lenin erkannte, dass die Medizin nicht nur eine biologische und experimentelle, sondern auch eine soziologische Komponente haben musste, und es geschah um diesen Zeitpunkt herum, dass die Epidemiologie – jene wissenschaftliche Disziplin, die sich mit der Verbreitung, den Ursachen und Folgen von Krankheiten befasst und den Eckpfeiler unseres modernen Gesundheitswesens bildet – als Wissenschaft anerkennt wurde.“⁴

 

Ein besonderer Schwerpunkt lag auf dem Kampf gegen die Epidemien: „Unter den epidemischen Erkrankungen, zu deren Bekämpfung das Gesundheitskommissariat eine 'außerordentliche Zentralkommission' eingesetzt hatte, war das Fleckfieber am gefährlichsten. Aber auch die 'Spanische Grippe', Cholera, Pest und Pocken erforderten durchgreifende Maßnahmen.“⁵

Historischer Fortschritt für Gesundheitsprophylaxe

„Hand in Hand mit den spezifischen Maßnahmen gingen Bemühungen um die allgemeine Verbesserung der hygienisch-sanitären Verhältnisse. … In dieser Periode begann auch die systematische Bekämpfung der sozialen Erkrankungen, der Tuberkulose und der Geschlechtskrankheiten ... (Dabei wurde) die präventive, kurative und nachgehende Fürsorge mit methodischen und statistischen Funktionen (vereint).“ Das war ein historischer Fortschritt für die gesamte Gesundheitsprophylaxe.

 

Es gelang in den Folgejahren, Epidemien, die besonders unter den Soldaten, Arbeitern und Bauern gewütet hatten, immer weiter zurückzudrängen, in Verbindung mit dem Kampf gegen den Hunger und der sozialistischen Industrialisierung. Die Läuse wurden besiegt und der Sozialismus aufgebaut!


Dass das Coronavirus militärisch nicht bekämpft werden kann, hat selbst Donald Trump verstanden. Somit wird auch der Geheimdienst ihrer Majestät, der Queen von Großbritannien, nicht viel ausrichten können: James Bond muss warten. Aber immerhin: Corona-Bonds sollen helfen. Oder?



Heute trafen sich die Finanzminister der EU in einer Krisenkonferenz, um einer Verschärfung der Widersprüche innerhalb des imperialistischen Staatenbündnisses bis hin zum möglichen Bruch entgegenzuwirken.¹ Die gegensätzlichen nationalen kapitalistischen und imperialistischen Interessen treten zunehmend in den Vordergrund.

 

Bei der letzten Weltwirtschafts- und Finanzkrise stellten die größten 20 imperialistischen Länder ein internationales Krisenmanagement auf die Beine. Doch jetzt gelingt das nicht mal mehr auf EU-Ebene.

 

Weniger denn je ist die Europäische Union vor dem Hintergrund der Coronakrise und der sich drastisch vertiefenden Weltwirtschafts- und Finanzkrise gemeinsam handlungsfähig. Die Gefahr einer wieder aufflammenden europäischen Schuldenkrise und drohender Staatsbankrotte ist größer als während der letzten Krise von 2008 bis 2014.

Worum geht es bei den Corona-Bonds?

Italien, Frankreich und Spanien fordern „Corona-Bonds“ (Bonds = englisch für Anleihen). Die "vier Geizigen" - Deutschland, Österreich, die Niederlande und Finnland - sind dagegen. Die Idee der EU-weiten Bonds, gemeinsamer Anleihen oder Schuldverschreibungen der EU-Mitgliedsstaaten, zielt darauf ab, auf gewissem Niveau den wirtschaftlichen Schaden der Krise zu vergemeinschaften.

 

Durch die höhere Kreditwürdigkeit der Gesamt-EU gegenüber einzelnen überdurchschnittlich hoch verschuldeten Länder sinken für diese die Zinsen. Die besonders kreditwürdigen Länder wie Niederlande und Deutschland würden allerdings für ihren Anteil an den gemeinsamen Schulden mehr Zinsen zahlen, als wenn sie wie bisher die Schulden alleine aufnehmen. Soweit geht die Solidarität dann doch nicht. Und wen wundert‘s: das Verhalten der deutschen Regierung geht auf den weisen „Ratschlag“ des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) zurück.

 

Doch auch die Corona-Bonds haben imperialistischen Charakter. Da alle imperialistischen Staaten chronisch überschuldet sind, müssen sie in jedem Fall Anleihen auf die Zukunft aufnehmen. Die Zinshöhe der Anleihen widerspiegelt dabei die Wette auf ihre künftige ökonomische Leistungsfähigkeit. Nötig ist diese Verschuldungspolitik nur, damit sich die europäischen Monopole auf Kosten der Steuerzahler Jahr für Jahr Extraprofite sichern.

Wackere Streiter gegen die "gelbe Gefahr"

Schon vor Ausbruch der Corona-Pandemie plädierte der BDI dafür, China als „systemischen Rivalen“ zu erkennen.² Ganz in diesem Geiste macht sich die grüne Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner zum Schutzengel des deutschen Finanzkapitals und warnt: „Diese Coronakrise droht zu einem neuen Einfallstor zu werden für Chinas Strategie der neuen Seidenstraße. Wenn Europa nicht zum Wurmfortsatz dieser Seidenstraße werden will, sollten wir selber helfen. Europa sollte seine Unternehmen vor Bankrott und Ausverkauf schützen.“³

 

Sie sagt nicht etwa: Wenn Europa nicht zehntausende Todesopfer der Corona-Pandemie will, sollten wir helfen. Nein, ihre Angst gilt „der gelben Gefahr“, der chinesischen Konkurrenz. Wie tief kann die grüne Partei noch sinken.

Bankrott der europäischen Institutionen

Angeblich gegründet, um dem Wunsch der Massen nach Aussöhnung der Länder Europas gerecht zu werden, scheitert die viel beschworene "europäische Solidarität" an heruntergelassenen Schlagbäumen, der Verweigerung notwendiger Soforthilfe für die schwer betroffenen Staaten Italien und Spanien und am abstoßenden Konkurrenzkampf um Medikamente und Schutzmittel.

 

Die Massen erleben jetzt besonders krass, was von den hehren Versprechungen eins „geeinten Europas“ unter imperialistischen Vorzeichen zu halten ist, das angeblich allen seinen Einwohnern Wohlstand und Freiheit bietet.

Shame on you!

Wo eine gemeinsame Anstrengung der ganzen Welt erforderlich wäre, um die Pandemie, Wirtschaftskrise und all ihre Folgen zu bekämpfen, obsiegt im imperialistischen Weltsystem der Konkurrenzgedanke. Wer seine Konkurrenten in der Krise schwächt, kann nach deren Ende auf ihre Kosten Terrain gewinnen.

 

Eine gemeinsame Anstrengung der Weltbevölkerung zur Krisenbewältigung kann es nur in vereinigten sozialistischen Staaten der Welt geben, wenn alle Nationen uneigennützig und zum gegenseitigen Vorteil zusammenarbeiten.

 

Selbst die kleinen kapitalistischen Länder Albanien und Kuba schicken Hilfskräfte nach Italien und in die Welt. Und die selbsternannten Führer der "freien Welt" zählen derweil ihre Euros. Shame on you!


Seit Kurzem erlangt eine Bundestagsdrucksache ungewohnte öffentliche Aufmerksamkeit. Sie beschreibt detailliert eine von Asien ausgehende globale Pandemie.



So kann man in dieser Drucksache mit der Aktennummer 17/12051 auf Seite 5 lesen: „Die Risikoanalyse ‚Pandemie durch Virus Modi-SARS‘ wurde unter fachlicher Federführung des Robert Koch-Instituts und Mitwirkung weiterer Bundesbehörden durchgeführt ...

 

Das Szenario beschreibt ein außergewöhnliches Seuchengeschehen, das auf der Verbreitung eines neuartigen Erregers basiert. Hierfür wurde der zwar hypothetische, jedoch mit realistischen Eigenschaften versehene Erreger ‚Modi-SARS‘ zugrundegelegt. Die Wahl eines SARS-ähnlichen Virus erfolgte u. a. vor dem Hintergrund, dass die natürliche Variante 2003 sehr unterschiedliche Gesundheitssysteme schnell an ihre Grenzen gebracht hat.

 

Die Vergangenheit hat bereits gezeigt, dass Erreger mit neuartigen Eigenschaften, die ein schwerwiegendes Seuchenereignis auslösen, plötzlich auftreten können (z. B. SARS-Coronavirus (CoV), H5N1-Influenzavirus, Chikungunya-Virus, HIV). Unter Verwendung vereinfachter Annahmen wurde für dieses Modi-SARS-Virus der hypothetische Verlauf einer Pandemie in Deutschland modelliert, welcher sowohl bundesrelevant als auch plausibel ist.“

Detaillierte Schilderung

Ab Seite 57 wird dann ausgeführt: „Das Szenario beschreibt eine von Asien ausgehende, weltweite Verbreitung eines hypothetischen neuen Virus, welches den Namen Modi-SARS-Virus erhält … In Ausnahmefällen kann Seuchengeschehen auch auf akzidentelle oder intentionale Freisetzung zurückgehen … Die Inkubationszeit … kann sich aber in einem Zeitraum von zwei bis 14 Tagen bewegen.

 

Fast alle Infizierten erkranken. Symptome sind Fieber und trockener Husten, die Mehrzahl der Patienten hat Atemnot. Das Ereignis beginnt im Februar in Asien, wird dort erst einige Wochen später in seiner Dimension/Bedeutung erkannt. Der Erreger stammt aus Südostasien, wo der bei Wildtieren vorkommende Erreger über Märkte auf den Menschen übertragen wurde. Das Ereignis tritt global auf (hauptsächlich Asien, Nordamerika, Europa).“1

Möglichkeit der Freisetzung aus dem Labor

Weiter kann man auf Seite 57 lesen: „In Ausnahmefällen kann Seuchengeschehen aber auch auf akzidentelle2 oder intentionale3 Freisetzung zurückgehen, z. B.:

 

  • akzidentelle Freisetzung beispielsweise durch einen Laborunfall (wie bei einzelnen Fällen nach der SARS-Pandemie oder die H1N1-Influenza 1977, die sogenannte „Russische Grippe“, die vermutlich Folge einer Laborfreisetzung war (Scholtissek et al., 1978; Zimmer and Burke, 2009)
  • intentionale Freisetzung im Bereich der Lebensmittelerpressung oder auch mit bioterroristischem Hintergrund (bekanntestes Beispiel sind hier die „Anthrax-Briefe“ in den USA 2001).“

Bereits acht Jahre alt

Kaum zu glauben ist aber, von wann die Bundestagsdrucksage 17/12051 stammt. Was sich anhört wie eine Reportage aus der Gegenwart, ist bereits fast acht Jahre alt. Die "Risikoanalyse" stammt von 2012, im Bundestag behandelt wurde sie am 3. Januar 2013.

 

Und sie enthält wichtige Vorschläge zur Eindämmung der Pandemie: "Mittel zur Eindämmung sind beispielsweise Schulschließungen und Absagen von Großveranstaltungen. Neben diesen Maßnahmen, die nach dem Infektionsschutzgesetz angeordnet werden können, gibt es weitere Empfehlungen, die zum persönlichen Schutz ... beitragen wie die Einhaltung von Hygieneempfehlungen." (S. 62)

 

Gewarnt wird vor allem vor den Auswirkungen auf die medizinische Versorgung: "Arzneimittel, Medizinprodukte, persönliche Schutzausrüstungen und Desinfektionsmittel werden verstärkt nachgefragt. Da Krankenhäuser, Arztpraxen und Behörden in der Regel auf schnelle Nachlieferung angewiesen sind, die Industrie die Nachfrage jedoch nicht mehr vollständig bedienen kann, entstehen Engpässe." (S. 73)

Vorkehrungen wären möglich gewesen

Schon im April 1999 hatte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Leitfaden „Influenza Pandemic" an alle Staaten herausgegeben. In ihm werden Vorsorgemaßnahmen gegen künftige Bedrohungen durch Influenza-Pandemien empfohlen. Trotzdem wurden diese nicht getroffen. Statt ausreichende Reserven an Atemschutzmasken anzulegen und die Zahl der Intensivbetten zu erhöhen, wurden diese in vielen Ländern der Welt aus Kostengründen drastisch reduziert.

 

Seitdem wäre alle Zeit der Welt gewesen, um die notwendigen Schutzvorkehrungen in Deutschland und auf der ganzen Welt zu treffen. Aber auch, um die Massen mit systematischer Aufklärungsarbeit umfassend darauf einzustellen. Doch die imperialistischen Politiker haben nichts unternommen!

 

Da bleibt nur das Fazit, dass die jetzige Katastrophe mit zu erwartenden Hunderttausenden Toten von den Herrschenden bewusst und sehenden Auges in Kauf genommen wurde - ein Blick in den Abgrund der Entwicklung zu einer kapitalistischen Barbarei! Wo liegt noch die Daseinsberechtigung eines solchen Systems?