Alle Nachrichten vor sechs Tagen

In ganz Deutschland gibt es viele regionale TV- und Radiosender. Sie sind in ihren Themen stärker auf die jeweilige Einwohnerschaft abgestimmt.



Im Sinne einer breiten Öffentlichkeitsarbeit ist es empfehlenswert, wenn sich unsere Kandidatinnen und Kandidaten auch an diese Redaktionen wenden und sich möglichst persönlich vorstellen.

 

Solche Sender decken in der Regel über Kabelfernsehen städtische oder ländliche Großräume ab, wie z.B. Regio TV Stuttgart, Regio TV Bodensee oder Studio 47 – Stadtfernsehen Duisburg.

Kompetenter Ansprechpartner

Gegenwärtig sind die Themen Verstaatlichung und Sozialismus in aller Munde. Die MLPD ist hier zweifellos DER kompetente Ansprechpartner.

 

Wir sind auch der Meinung, dass nicht nur die etablierten Parteien das Vorrecht über den Zugang zu den öffentlichen Medien haben dürfen.

 

In dem Sinne wünschen wir euch eine erfolgreiche und ideenreiche Wahlkampagne.


Wer sich von Stadtbürokratie und Staatsraison nicht in die Knie zwingen lässt, ist sich der Unterstützung der breiten Massen gewiss.



Innerhalb einer Woche wanderten von insgesamt 193 Einzelspenderinnen und -spendern 15.853,61 Euro in die Spendendosen oder auf das Spendenkonto der MLPD. Die Horster erkämpfen sich ihren Kultursaal zurück!

 

Aber auch in den umliegenden Städten ist der Schildbürgerstreich der Stadt Gelsenkirchen längst im Gespräch. Auf dem Frohnhauser Markt in Essen arbeitet Andrea an ihrem Gemüsestand. Sie hat vor ein paar Jahren ihre Hochzeit im Kultursaal der Horster Mitte gefeiert.

Helle Empörung am Frohnhauser Markt in Essen

Die Marktfrauen und -männer um sie herum können sich gut erinnern an den Kultursaal in der alten Sparkasse von Horst. Sie waren hell empört, als sie von seiner Schließung durch die Stadt Gelsenkirchen hörten. Um so größer die Bereitschaft, sich der Schikane der Stadt mit den 16 PKW-Stellplätzen, entgegenzustellen.

 

In Nullkommanix lagen 31 Euro auf Andreas Waagschale und konnten nach Gelsenkirchen geschickt werden. Vielen Dank!

 

Protestspenden unter dem Stichwort „Baugenehmigung Kultursaal“ können überwiesen werden an das

 

ZK der MLPD, IBAN:76 4306 0967 4053 3530 00


"Der Nahe Osten - Pulverfass mit brennenden Lunten – Was tun?" Unter dieser Überschrift hielt der bekannte Journalist Andreas Zumach am 9. Mai in Erlangen ein Referat mit anschließender Diskussion.



Er bezeichnete die Lage im Gebiet Naher Osten als brandgefährlich.

 

Am Ende unterhielt ich mich kurz mit ihm und gab ihm die Wahlzeitung der Internationalistischen Liste/MLPD, die als einzige der Parteien, die zur Europawahl antreten, eindeutig für die Rechte des kurdischen und des palästinensischen Volkes eintritt. Zumach waren die Wahlplakate wie „Freiheit für Kurdistan & Palästina“ schon aufgefallen.

 

Wir tauschten uns auch über die "Antideutschen" und ihre schädliche Rolle für die Solidarität mit dem Freiheitskampf in Palästina aus. 

 

Wichtige Broschüre der MLPD: "Antideutsche - links blinken, scharf rechts abbiegen"


Unter der Losung "Hände weg von Venezuela!" ruft die revolutionäre Weltorganisation ICOR für Donnerstag, 16. Mai, zu weltweiten Protestaktionen gegen die Putschversuche des US-Imperialismus und seiner Verbündeten in Venezuela auf.



Zu den Unterstützern dieser imperialistischen Politik gehören auch die EU und der BRD-Imperialismus. Außenminister Heiko Maas war einer der ersten imperialistischen Politiker, die sich vorbehaltlos hinter den selbsternannten "Präsident" Juan Guaidó stellten.

 

Es war die Bundesregierung, die zusammen mit US-Präsident Donald Trump sofortige wirtschaftliche Sanktionen forderte – ebenso wie in einem Ultimatum „freie Wahlen“. Ein starkes Stück Verlogenheit, wo die Berliner Regierung doch weltweit mit Militärdiktaturen, reaktionären und faschistischen Regimes wie in der Türkei zusammenarbeitet und Wahlmanipulationen gerne mal „übersieht“, wenn es dem deutschen Imperialismus nützt.

Humanitäre Motive für EU-Einmischung?

Humanitäre Motive, mit denen sich die EU rechtfertigt, sind vorgeschoben. Sie interessieren die EU wenig, wenn es um die von den westlichen Imperialisten verhängte Wirtschaftsblockade geht. Laut der venezolanischen ICOR-Organisation Platafoma Socialista / Golpe de timón bedeutet diese für Venezuela den Verlust von etwa 114 Milliarden Dollar. Sie ist ein Hauptgrund für die massive Verschlechterung der Lage der Massen in dem Land.


Die Internationalistische Liste/MLPD steht bei den Europawahlen für die entschiedene Solidarität mit dem Volk von Venezuela und verurteilt jegliche imperialistische Einmischung in Venezuela. Die MLPD tritt darüber hinaus dafür ein, dass die Perspektive des venezolanischen Volkes im Kampf um wirkliche nationale und soziale Befreiung als Bestandteil der internationalen sozialistischen Revolution liegt.

Kommt zu Protestaktionen am 16. Mai!

Auch in Deutschland sind am 16. Mai Aktionen geplant, die von der MLPD tatkräftig unterstützt werden:

 

Berlin: 18 Uhr, vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor

Bochum: 18 Uhr, Husemann-Platz

Gelsenkirchen: von 11.55 Uhr (fünf vor zwölf!) bis 12.30 Uhr, Horster Mitte, Schmalhorststraße 1

Halle: 16 Uhr, Leipziger Straße, neben Deichmann

Lübeck: 17 bis 18 Uhr, Breite Straße/Kohlmarkt

 

Solidaritätserklärung der MLPD mit Venezuela

 

Erklärung der ICOR zur Lage in Venezuela

 




Am Freitag, den 10. Mai demonstrierten in Hongkong erneut mehr als 1.200 Menschen gegen das geplante Auslieferungsgesetz, das derzeit im Parlament verhandelt wird. Das Gesetz soll Auslieferungen an Länder erlauben, mit denen es kein Auslieferungsabkommen gibt. Die Kritiker befürchten, dass es vor allem Auslieferungen an die VR China und nach Taiwan ermöglichen soll.


Aufsichtsrat und Vorstand der Volkswagen AG haben beschlossen, ein Investitionsvolumen von knapp einer Milliarde Euro in eine Batteriezellfertigung in Niedersachsen, voraussichtlich Salzgitter, zu stecken.



In den nächsten zehn Jahren sollen fast 70 neue E-Modelle auf den Markt kommen. Damit steigt der Batterie-Bedarf von VW allein in Europa und in Asien auf mehr als 300 Gigawattstunden jährlich. Bisher werden die Batterien hauptsächlich aus Asien importiert.

 

In einer Pressemitteilung über die gestrigen Aufsichtsrats- und Vorstandssitzungen heißt es: "Es ist geplant, eine Batteriezellfertigung in Deutschland (Niedersachsen) anzusiedeln, sofern die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hierfür gegeben sind. Entscheidende Kriterien bei der Standortwahl sind wettbewerbsfähige steuerliche Rahmenbedingungen und – wegen des hohen Strombedarfs bei der Zellfertigung – attraktive Energiepreise. Und nicht zuletzt: das Tempo bei den Genehmigungsverfahren, da der Aufbau einer Zellfabrik mindestens drei Jahre dauert.

 

Stellschrauben gäbe es einige, um die Attraktivität potenzieller deutscher Standorte zu erhöhen. Denkbar wären zum Beispiel eine Befreiung von der EEG-Umlage, Unterstützung bei der Gewährung von Investitionshilfen und bei Infrastrukturmaßnahmen, außerdem Maßnahmen wie die Gewährung von Sonderabschreibungen oder Steuervorteilen, und nicht zuletzt eine staatliche Förderung von Ausbildung bzw. Umschulung in der betreffenden Region."

Staatsmonopolistischer Kapitalismus live

Prompt erklärt als folgsamer Dienstleister der Konzerne der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil: „Der heutige Beschluss des Aufsichtsrats ist ein Durchbruch für die Batteriezellproduktion in Niedersachsen. Für das Autoland Nr.1 ist die Produktion von Batteriezellen zwingend notwendig. Für den Standort Salzgitter sind das positive Signale. Ich bin sehr zuversichtlich, dass die Batteriezellproduktion in Deutschland zu wettbewerbsfähigen Bedingungen stattfinden kann.“

 

So funktioniert der staatsmonopolistische Kapitalismus: VW schreibt einen Wunschzettel, der Staat als Dienstleister für das allein herrschende Finanzkapital erklärt sogleich seine Zustimmung.

 

VW hat sich außerdem mit weiteren europäischen Konzernen - darunter dem schwedischen Batteriehersteller Northvolt - zur „European Battery Union“ (EBU) zusammengeschlossen. Die EBU will mit gemeinsamen Forschungsaktivitäten Anfang 2020 beginnen.


Am 11. Mai schrieb Martina Stalleicken, die frauenpolitische Sprecherin der MLPD, an Elisabeth Kötter stellvertretend für die Initiatorinnen von Maria 2.0, einer weltweiten Initiative katholischer Frauen:



Herzlichen Glückwunsch und meine volle Solidarität zu ihrer Aktionswoche, den mutigen Forderungen und Aktivitäten zum Kirchenstreik! ...

 

Völlig zu Recht weisen Sie darauf hin, das der Großteil der alltäglichen „Kleinarbeit“ in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens von Frauen selbstverständlich geleistet und selbstverständlich hingenommen werden, auch im kirchlichen Bereich. Nur - das ist noch lange nicht gleichbedeutend mit gesellschaftlicher Gleichberechtigung der Frau. Jeder Schritt auf dem Weg dorthin haben - und werden - sich kämpferische Frauen auf der ganzen Welt hart erkämpfen müssen, gemeinsam mit Männern, die diesen Weg unterstützen.

 

Ihre Aktivitäten sind ein wichtiger Teil davon, gerade auch in einem gesellschaftlichen Bereich, in dem das sicherlich eine besondere Herausforderung ist, wozu Sie selbst schreiben: „Frauenlob wird gerne von Kirchenmännern gesungen, die allein bestimmen, wo Frauen ihre Talente in der Kirche einbringen dürfen.“ ...

Diese Frage Ihrer Aktion wird in der öffentlichen Berichterstattung nicht richtig gewürdigt

Martina Stalleicken

Besonders bewegt hat mich, dass Sie klare Forderungen erheben zur restlosen Aufklärung der bekannten und unbekannten Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche, Strafverfolgung und lebenslangen Amtsenthebung der Täter, Entschuldigung und nachhaltigen Hilfe für die Opfer. Diese Frage ihrer Aktion wird meinem Eindruck nach in der öffentlichen Berichterstattung nicht richtig gewürdigt, obwohl Ihnen das, völlig zu Recht, ein wesentliches Anliegen ist. Machen Sie weiter so!


Ich selbst bin Marxistin-Leninistin und auch Atheistin, aber zugleich eine große Freundin von Zusammenarbeit über weltanschauliche und religiöse Grenzen hinweg, wenn es um die gemeinsame Sache geht. In den letzten Jahren bin ich besonders bei den Frauenpolitischen Ratschlägen christlichen Aktivistinnen, ihren Anliegen und Aktivitäten näher gekommen. Beeindruckt hat mich dort z.B. Schwester Lea Ackermann – mutig, zielstrebig und bescheiden zugleich in ihrem Einsatz! Und auch Christinnen aus anderen Ländern.

 

Ich meine, Frauen wie Sie würden sehr gut zum Frauenpolitischen Ratschlag passen – und umgekehrt! Er findet dieses Jahr bereits zum 12. Mal als überparteiliches selbstorganisiertes, internationalistisches Forum der Frauenbewegung in Deutschland statt. Sein Markenzeichen ist, dass sich hier Frauen „Von Religion bis Revolution“ treffen, kennenlernen, austauschen, gegenseitig unterstützen. ...

 

Mehr zum Frauenpolitischen Ratschlag

 

Mehr zu Maria 2.0


CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne beschwören kurz vor den Europawahlen, wie fortschrittlich die EU doch sei.



Unterstützung erhalten sie von der Linkspartei und der rechten Gewerkschaftsführung mit ihren Träumen von einer Reformierung der EU im Sinne "sozialer Gerechtigkeit". Doch die Wirklichkeit sieht anders aus.

 

Massenkämpfe und Streiks in vielen europäischen Ländern setzen ein deutliches Zeichen. Das wird in den bürgerlichen Massenmedien weitgehend ausgeblendet. In diesen Kämpfen verbinden sich ökonomische Forderungen mehr und mehr auch mit politischen Forderungen gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen, aber auch gegen Korruption und Auswüchse des staatsmonopolistischen Kapitalismus.

Breite Volkskämpfe in Ost- und Südosteuropa

Breite Volkskämpfe entwickeln sich in ost- und südosteuropäischen Ländern wie Polen, Serbien, Albanien, Bosnien-Herzegowina und Rumänien.

 

Gestern fanden in 123 Orten Tschechiens zum dritten Mal Montagsdemonstrationen statt. Die Demonstranten fordern den Rücktritt der neuen Justizministerin Marie Benešová, die Premierminister Andrej Babis vor Strafverfolgung schützen will. Bekannt für seine Korruptheit hat dieser EU-Subventionen in die eigenen Taschen geleitet. „Benešová deckt meine Verbrechen“, war auf einem Plakat mit dem Konterfei des Ministerpräsidenten zu lesen. Die Justizministerin ist zwar erst seit 1. Mai im Amt, aber bereits am Montag vor ihrem Antritt begannen in mehreren Städten Proteste. Eine Woche darauf füllten schon Zehntausende Prags Altstädter Ring und marschierten durch Brünns Innenstadt.

 

Fast den ganzen April streikten in Polen die Lehrerinnen und Lehrer für eine Lohnerhöhung von 30 Prozent. In Albanien lassen trotz Polizeiübergriffen die Demonstrationen nicht nach, auf denen der Rücktritt von Regierungschef Edi Rama gefordert wird.

Massenproteste und Streiks auch in Italien, Belgien, Frankreich ...

Auch in Italien, Portugal, Schweden, den Niederlanden und Österreich kam es in den letzten Wochen zu Streiks und Massenprotesten. Für den 23. Mai haben die italienischen Gewerkschaften Filt Cgil, Fit Cisl und Uiltrasporti zu einem 24-stündigen italienweiten Streik an sämtlichen Häfen aufgerufen. Ein Generalstreik legte im Februar in Belgien große Teile der Produktion und des öffentlichen Lebens lahm.

 

Nach der Massenprotestbewegung der „Gelbwesten“ hatten am 9. Mai zum ersten Mal alle neun französischen Gewerkschaften zum Streiktag gegen Präsident Emmanuel Macrons Pläne im öffentlichen Dienst mit Stellenstreichungen und Abbau von Arbeiterrechten aufgerufen. In 150 Städten protestierten Lehrkräfte, Zöllnerinnen und Zöllner, Krankenhausbeschäftigte und Fluglotsen. Laut Gewerkschaften beteiligte sich landesweit eine Viertelmillion Menschen.

ICOR: Klare Kante gegen Sozialchauvinismus

All diese Kämpfe unterstreichen die Losung der revolutionären Weltorganisation ICOR: „Rebellion gegen die imperialistische EU ist gerechtfertigt! Hoch die internationale Solidarität!“ Die ICOR und ihre Mitgliedsorganisationen kritisieren den Betrug, die EU als "friedliebende" und "demokratische" Alternative zu Donald Trumps USA oder Wladimir Putins Russland hinzustellen.

 

So hieß es im Aufruf der ICOR zum 1. Mai: „Die Verbreitung des Sozialchauvinismus zielt darauf, dass die Massen sich in der Frage des Friedens, der Umwelt oder der Arbeitsplätze auf die Seite des einen oder anderen Imperialisten schlagen oder die Arbeiter sich vor den Karren des 'eigenen' Konzerns spannen lassen. Die Kraft der Arbeiter liegt aber in der internationalen Arbeitereinheit.“

Internationalistisches Bewusstsein gewachsen

In den Kämpfen drückt sich ein gewachsenes internationalistisches Bewusstsein und ein großer Wunsch nach Zusammenarbeit bzw. Koordinierung aus. Darauf arbeiten die ICOR-Mitgliedsorganisationen und weitere revolutionäre Organisationen in Europa hin.

 

Beim erfolgreichen siebentägigen Streik der Audi-Arbeiter in Ungarn haben die Betriebsgruppen der MLPD in Deutschland die Solidarität organisiert. In Ungarn setzte sich die ICOR-Organisation MIKSZ (Organisation der Gemeinschaft der Jugend) dafür ein, diesen Kampf mit den breiten Protesten gegen das neue Arbeitsgesetz, bekannt auch als „Sklavengesetz“, zu verbinden.

 

Genossinnen und Genossen der französischen ICOR-Organisationen UPML und UCL beteiligten sich unter anderem mit einem internationalen, kämpferischen Block am 1. Mai. In vielen europäischen Ländern gibt es allerdings noch keine revolutionären Parteien oder sie stehen mit dem Parteiaufbau noch ganz am Anfang.

Gemeinsame Aktivitäten der ICOR Europa

Dies zu ändern, ist ein Ziel der gemeinsamen Kampagne der ICOR Europa zur Europawahl. In ihrem Rahmen kommt auch die Zusammenarbeit der revolutionären Organisationen über Ländergrenzen hinweg voran.

 

Mitglieder der niederländischen ICOR-Organisation Rode Morgen beteiligten sich an einer gemeinsamen Kundgebung mit der Internationalistischen Liste / MLPD am 10. Mai in Aachen (mehr dazu). In Karlsruhe waren Vertreter der französischen ICOR-Organisationen dabei (mehr dazu). Und ein Genosse der Kommunistischen Partei Togos (Mitglied der ICOR) nahm sogar an mehreren Kundgebungen in Deutschland teil.

 

In Frankreich wird im Rahmen der Kampagne der ICOR Europa zur Europawahl intensiv für die revolutionäre Weltorganisation und den Parteiaufbau im eigenen Land geworben.

Mehr politisches Gewicht

Wer für den internationalen Zusammenschluss der Stahl-, Berg- und Automobilarbeiter, der Kämpfe der Frauen und der Jugend ist, wer die Richtung der länderübergreifenden Koordinierung dieser Kämpfe und der Zusammenarbeit der revolutionären Kräfte befürwortet, der kann ihr bei den Europawahlen mehr politisches Gewicht geben -  durch eine Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD.

 

Darüber hinaus gilt es die ICOR und ihre Organisationen stärker zu machen - am besten, indem man Mitglied wird.




Der Pharma- und Agrarchemiekonzern Bayer verlor in den USA auch den dritten Prozess wegen des hochgiftigen Unkrautvernichters Glyphosat und wurde erneut zu Schadenersatz verurteilt. Die Geschworenen des Gerichts im kalifornischen Oakland urteilten am Montag, dass Bayer mehr als zwei Milliarden Dollar an die Kläger zahlen müsse. Das Verfahren angestrebt hatte das Ehepaar Alva und Alberta Pilliod, die beide über 70 Jahre alt und an Lymphdrüsenkrebs erkrankt sind. Sie machen dafür die jahrzehntelange Verwendung des glyphosathaltigen Unkrautvernichters Roundup verantwortlich.

 

Siehe auch Rote Fahne News-Artikel vom 12. August 2018 "Gerichtlicher Erfolg gegen Monsanto"




Am Samstag, 11. Mai, beteiligten sich in London Tausende an einer Solidaritäts-Demonstration für ein freies Palästina. Sie forderten das Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge, ein Ende der israelischen Angriffe auf die Palästinenser und einen Stop der britischen Waffenlieferungen an Israel. Organisiert wurde die Demo unter anderem von der Palästina-Solidaritätskampagne und dem Bündnis "Stoppt den Krieg".




In der Universität Teheran haben Hunderte von Studentinnen und Studenten lautstark gegen den Kopftuchzwang im Iran protestiert. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit Kopftuchbefürwortern. Das Kopftuch ist seit 40 Jahren für alle Mädchen bzw. Frauen ab 9 Jahren Pflicht. In den vergangenen Monaten nehmen Proteste dagegen bzw. demonstratives Ablegen des Kopftuchs zu. Einzelne Frauen wurden dafür mit Gefängnis bestraft, aber das Mullah-Regime ist in der Defensive.


Am Freitag, 10. Mai, früh um 6 Uhr, begann ein unbefristeter Streik beim Treppenlift Hersteller Hiro in Bielefeld. Bei einer Urabstimmung in dem Betrieb haben 95 Prozent der IG Metall-Mitglieder für einen Streik gestimmt.



Das ist seit 40 Jahren der erste unbefristete Streik in einem Metallbetrieb in Bielefeld.

 

Seit zweieinhalb Jahren versuchen die Belegschaft und die IG Metall mit der Geschäftsführung über einen Haustarifvertrag zu verhandeln. Die Belegschaft hat 25 Prozent weniger Lohn, bekommt kein Weihnachtsgeld und hat eine längere Wochenarbeitszeit als tariflich üblich.

Tägliche Hetzanzeigen in Regionalpresse

Vertrauensleute der Gewerkschaft bei Hiro sagen: "Unser Ziel ist ein Haustarifvertrag. Uns ist klar, dass wir nicht auf einen Schlag 25 Prozent mehr bekommen können. Wir wollen eine schrittweise Angleichung über mehrere Jahre."

 

Das steht den Kollegen zu! Sponsert die Geschäftsleitung aus ihren Gewinnen doch den Zweitligisten Arminia Bielefeld großzügig. Dieser unbefristete Streik ist genau die richtige Antwort der Kollegen auf die Dreistigkeit dieser Geschäftsleitung. Hat diese doch in der regionalen Presse täglich Hetz-Anzeigen gegen die IG Metall geschaltet. Die WDR Lokalzeit OWL (Ostwestfalen Lippe) hat am 7. Mai und am 10. Mai über den Streik berichtet.

Solidarität aus ganz Deutschland

Man habe bereits Solidaritätsbekundungen von Gewerkschaftern aus ganz Deutschland erhalten, so Oguz Önal von der IG Metall. Diese Solidarität muss weiter organisiert werden, um der Belegschaft und ihren Familien den Rücken zu stärken in ihrer mutigen Entscheidung für einen unbefristeten Streik, und ihnen Kraft und einen langen Atem zu wünschen.


Seit dem Interview mit Juso-Chef Kevin Kühnert ist der Sozialismus verstärkt Thema in den Medien.



Das Interesse unter den breiten Massen an diesem Thema ist allerdings nicht neu. Nur kommen die bürgerlichen Politiker und die bürgerlichen Medien immer weniger umhin, darauf zu reagieren. So veröffentlicht zeit-online als Ergebnis einer Leserumfrage vom 3. Mai, was sich Leser unter Sozialismus vorstellen. Interessanterweise stimmen alle fünf veröffentlichten Zuschriften der Idee des Sozialismus mehr oder weniger zu – in keiner wurde er abgelehnt oder der Kapitalismus verteidigt.


Doch gibt es viel Klärungs- und Diskussionsbedarf. Das drückt sich auch in hunderten Kommentaren bei zeit-online aus. Ein Leser formuliert das so: „Der Begriff gibt nicht viel her, da die damit verbundenen Assoziationen zu diffus, zu widersprüchlich und auch zu missverständlich sind.“1

Beste Informationsquelle - das Original

Allerdings liegt das nicht am Begriff Sozialismus – er ist wissenschaftlich definiert als eine Gesellschaft, in der die Arbeiterklasse die Macht hat (Diktatur des Proletariats) - im Gegensatz zur heutigen Diktatur des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals. Durch die Verleumdungen, Unwahrheiten und Lügen, die der moderne Antikommunismus verbreitet, herrscht bei vielen Menschen jedoch ein Zerrbild über den Sozialismus.


Wer den Kapitalismus abschaffen will, wer heute Sozialist sein will, muss sich in der Auseinandersetzung damit selbst Durchblick verschaffen. Das lässt sich über die bürgerlichen Medien nicht bewerkstelligen – weil sie selbst in erster Linie antikommunistische Verzerrungen verbreiten.

 

Die beste Quelle sind die Originale des wissenschaftlichen Sozialismus - in den Werken seiner Begründer und Vordenker und in den Schriften der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD), die den Marxismus-Leninismus schöpferisch entsprechend der heutigen Bedingungen weiterentwickelt und auf die Besonderheiten der Entwicklung in Deutschland anwendet.

Hier eine Auswahl:

Lehren aus dem sozialistischen Aufbau in der Sowjetunion, Buch, 270 Seiten, 10 Euro


Programm der Marxistisch-Leninistischen Partei, 160 Seiten, 1 Euro


Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution, Buch, 14,80 Euro


Unvergängliche Erfolge beim Aufbau des Sozialismus, Broschüre, 2 Euro


Sozialismus am Ende?, Buch, 150 Seiten, 4,60 Euro


Die Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion, Buch, 565 Seiten, 18 Euro


Marx/Engels, Manifest der kommunistischen Partei, 108 Seiten, 4 Euro


Was ist die Diktatur des Proletariats, Buch 157 Seiten, 6,50 Euro

Verlag des echten Sozialismus

Im Verlag Neuer Weg ist diese Literatur erhältlich: Die Klassiker Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Zedong im Original und viele Schriften zum Thema Sozialismus. Die Reihe REVOLUTIONÄRER WEG, das theoretische Organ der MLPD, befasst seit 50 Jahren in 35 Nummern mit den jeweils brennenden Themen der Zeit und bildet ein fundiertes System. Zur gemeinsamen Beschäftigung damit organisiert die MLPD Studiengruppen.

 

Zu empfehlen ist auch die neue Broschüre „Internationale Solidarität Grundsätzliche Kritik an der EU - nur von links / Zitate aus Texten der MLPD“.




Im Rote Fahne-Magazin 10/2019 wird auf Seite 27 fälschlicherweise die MLPD-Vorsitzende Gabi Fechtner als Rednerin bei der Kundgebung der Internationalistischen Liste / MLPD am 25. Mai in Düsseldorf angegeben. Es spricht dort jedoch Lisa Gärtner, eine der drei Spitzenkandidaten zur Europawahl. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen. Die Kundgebung beginnt um 16 Uhr auf dem Schadowplatz.


Die heutige Nutzung des Kultursaals der "Horster Mitte" in Gelsenkirchen musste von Beginn an gegen heftigste antikommunistische Widerstände und Angriffe durchgesetzt werden.



Zuerst gab es verschiedene Versuche, den Kauf des ehemaligen Sparkassengebäudes in Gelsenkirchen-Horst durch die MLPD zu verhindern. Das ist gescheitert. Die damals verantwortliche Stadtspitze ist nicht mehr im Amt.

 

Dann sollte das Aufstellen einer Plakatwand als Werbeträger unter anderem für den Kultursaal verhindert werden. Das ist ebenfalls gescheitert und die Verantwortlichen dafür sind aus ihren Ämtern geschieden.

Liste des Scheiterns wird sich fortsetzen

Der nächste Streich war der Versuch, das Anbringen von Schaukästen aus "Denkmalschutzgründen" zu verhindern. Auch das ist gescheitert und der Verantwortliche längst weg.

 

Die Nutzungsuntersagung für den Kultursaal ist die neueste Posse in dieser Reihe. Die Liste des Scheiterns wird sich fortsetzen.

Prominente Fürsprecher

Prof. Dr. Roland Günter, Kunst- und Kulturhistoriker, Aktivist beim Kampf um den Erhalt des Hans Sachs-Hauses und Berater bei der Gestaltung des Kultursaals „Horster Mitte“, sagte in seiner Rede anlässlich der Eröffnung des Kultursaales 2008:

 

„Ich weiß nicht, wo der Oberbürgermeister wohnt, aber ich fände es ganz schön, wenn er am Tag wenigstens zweimal an der 'Horster Mitte' vorbeifahren müsste, um zu lernen, dass ... mit der 'Horster Mitte' ein Zeichen für Demokratie gesetzt ist.“

Weitere Spenden benötigt

Damit die Stadtbürokratie ein weiteres Desaster erlebt und die Baugenehmigung für geforderte Umbauarbeiten erteilt wird, wird viel Geld benötigt. Vielen Dank für Ihre/Eure Initiative!

 

Spendenkonto ZK MLPD, IBAN: DE76 4306 0967 4053 3530 00.


Die Reihe REVOLUTIONÄRER WEG bietet zu allen wesentlichen Fragen des Klassenkampfs und Parteiaufbau der letzten fünf Jahrzehnte grundlegende Antworten.



Unter anderem zur Frage, welche bedeutenden Errungenschaften in ehemals sozialistischen Ländern es bereits gab, aber auch welche Fehler gemacht wurden und wie daraus für die Zukunft gelernt werden kann.

 

Für die Bewerbung dieser außergewöhnlichen Buchreihe, dem theoretischen Organ der MLPD, REVOLUTIONÄRER WEG, kann beim Verlag Neuer Weg ein schönes Werbebanner bestellt werden (siehe Foto). Es trägt den Titel „Die internationale sozialistische Revolution beendet imperialistische Krisen und Kriege“.


Größe: 2 x 0,8 Meter
Preis: 35 Euro
Lieferzeit: ca. eine Woche

 

Zu bestellen bei Verlag Neuer Weg




Am Freitag, dem 10. Mai 2019, gingen im Libanon zum wiederholten Mal die Arbeiter der öffentlichen Betriebe (Wasser-, Elektizität- und Telefonbetriebe) auf die Straße, gemeinsam mit Universitätsbeschäftigten und Lehrern. Der breite Protest richtet sich gegen die Hariri-Regierung und ihre Pläne, die Löhne, Renten und Sozialleistungen zu kürzen. Dem Protest in Beirut schlossen sich auch ehemalige Soldaten an, es kam zu Blockaden. Die Demonstranten riefen "Diebe, Diebe".




Tausende Arbeiter mehrerer staatlichen Jutefabriken blockierten am Samstag, 11. Mai, in Khulna und Jashore in Bangladesch an verschiedenen Stellen für zehn Stunden wichtige Kreuzungen und Autobahnen, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Sie fordern, dass ihnen umgehend ihre ausstehenden Löhne ausgezahlt und höhere Lohne gezahlt werden. Sie beklagen, dass sie jetzt im Ramadan kein Geld für Lebensmittel hätten und ihre Kinder hungern müssten.




Klaus Schüler, Bundesgeschäftsführer der CDU, wechselt zum Spezialchemie-Konzern Lanxess. Er wird dort Bevollmächtigter des Vorstands für nationale und internationale Politikbeziehungen. "Die Organe des Monopolkapitals sind mit den Organen des Staatsapparats verschmolzen", schreibt die MLPD in ihrem Programm über ein Wesensmerkmal des staatsmonopolistischen Kapitalismus in Deutschland. Zu dieser Verschmelzung gehört ein steter Wechsel und Austausch führender Personen zwischen den bürgerlichen Parteien und Institutionen sowie den Monopolzentralen.


Nach dem Putschversuch der selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó in Vene­zuela organisierte die Linke Demokratische Allianz von Bangladesch eine Demonstration vor dem Nationalen Presseclub in Dhaka.



In einer Korrespondenz aus Bangladesch heißt es: „Die Redner verurteilten die Haltung der Vereinten Nationen in der venezolanischen Krise, in der eine demokratisch gewählte Regierung ständig durch die Forderungen eines von den USA unterstützten Betrügers und die von ihnen inszenierten Putsche lächerlich ge­macht wird. Die Ölvorkommen in Venezuela und der daraus resultierende Besitzanspruch der USA sind die eigentliche Ursache für diese ganze Situation.

 

Die Redner brachten ihre Solidari­tät mit den Bürgern Venezuelas und seiner rechtmäßigen Regierung in ihrem Kampf ge­gen die imperialistischen Kräfte zum Ausdruck. Auch das demonstrative Schweigen der Regierung von Bangladesch wurde scharf kritisiert.“

Zukunftsweisender Zusammenschluss

Das linke Bündnis, das sich zu den Parlamentswahlen in Bangladesh zusammenge­funden hat, festigt sich in gemeinsamen Aktivitäten. Die Kommunistische Partei Bangladesch - Mitgliedsorgani­sation der ICOR - arbeitet darin mit der Sozialistischen Partei Bangladesch, der Revolutio­nären Arbeiterpartei Bangladesch, der Sozialistischen Partei Bangladesch (Marxist) und der Vereinigten Kommunistischen Liga Bangladesch zusammen für den gemeinsamen Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung.

 

Das ist genau der Weg, um auch die notwendige weltweite antiimperialistische und antifaschistische Einheitsfront herauszubilden. Der weltweite Aktionstag der ICOR am 16. Mai 2019 unter dem Motto „Hände weg von Venezuela!“ muss in diesem Sinn ein weltumspannende machtvolle Demonstration der antiimperialistischen und antifaschistischen Kräfte werden.


Die Bürgerinitiative "Uns stinkt's" aus Herne teilt mit, dass drei Vertreterinnen bzw. Vertreter der im September 2018 gegründeten Bürgerinitiative aus Herne-Unser Fritz anlässlich eines Termins bei der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Münster, Frau Dorothee Feller, am 2. Mai einen Katalog von Beschwerden übergeben haben.



Er bezieht sich auf das Verhalten des Deponiebetreibers AGR mbH, Hinweise auf Informationsdefizite im Rahmen des UIG (Umweltinformationsgesetz) beim Regierungspräsidium und Forderungen zur Durchführung des geplanten Anhörungstermins zur beantragten Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch.

 

Im Einzelnen wurde die Regierungspräsidentin darauf aufmerksam gemacht, dass die AGR mbH als Betreiber der Deponie auf ihrer Homepage Präsentationen veröffentlicht, die teilweise falsche Behauptungen und unvollständige Angaben enthalten und in ihrer Wirkung eine bewusste Desinformation der betroffenen Bürger beabsichtigen. Die Bürgerinitiative erwartet, dass die Regierungspräsidentin die AGR dazu anhält, solche irreführenden Publikationen zu unterlassen.


Auch auf die zweifelhafte Qualität einiger Gutachten, die im Rahmen des Erweiterungsantrags durch die AGR eingereicht wurden, wurde die
Regierungspräsidentin hingewiesen. ... Dazu muss man wissen, dass die Firma BFUB eine 100-prozentige Tochter der AGR ist.


Die Bürgerinitiative erwartet seitens der Genehmigungsbehörde, dass sie derartige Gutachten im Rahmen der Erörterung zurückweist und von sich aus im Rahmen ihrer gesetzlichen Amtsermittlungspflicht neutrale Gutachten beauftragt. ...

 

Die Regierungspräsidentin teilte mit, dass der Erörterungstermin für Ende Juni geplant sei. ... Die Bürgerinitiative bittet alle Unterstützer, den Erörterungstermin wahrzunehmen und damit dem Regierungspräsidium und dem Antragsteller zu verdeutlichen, dass mündige Bürger bereit sind, sich für ihre zukünftigen Wohn- und Lebensbedingungen persönlich einzusetzen.




Der deutsch-iranisch-israelische Autor Arye Sharuz Shalicar ist derzeit auf Lesereise durch Deutschland. Shalicar wuchs in Berlin auf, war zeitweise einer der Pressesprecher des israelischen Militärs, seit 2017 ist er Direktor für Auswärtige Angelegenheiten im Ministerium für Nachrichtendienste. Er schreibt regelmäßig für Medien wie Die WELT, Jüdische Allgemeine und Nordwest-Zeitung. In seinem neuen Buch „'Der neu-deutsche Antisemit' - Gehören Juden heute zu Deutschland?“ diffamiert er unter anderem berechtigte Kritik an der Politik der reaktionären Netanyahu-Regierung als "linksradikalen Israelhass" und stellt sie in die Ecke des Antisemitismus.