Alle Nachrichten vor fünf Tagen



Am gestrigen Mittwoch traten in Chile mehr als 17.000 Beschäftigte bei US-Einzelhandelskonzern Walmart in den Streik. Rund 130 Filialen blieben geschlossen, circa 100 konnten nur eingeschränkt ihren Betrieb aufrechterhalten. Die Gewerkschaft fordert 4 Prozent mehr Lohn. Die SIL-Gewerkschaftsmitglieder hatten mit knapp 92 Prozent für Streik gestimmt. Der Streik ist der bisher größte in einem Privatunternehmen in Chile.




In der Arktis, rund um den Polarkreis, wüten seit einigen Wochen die wohl größten Brände der Erde. Vermutlich mehr als 100 Feuer zeigen Satellitenaufnahmen in entlegenen Regionen der sibirischen Tundra – einige von ihnen sind möglicherweise mehr als 1000 Quadratkilometer groß. In der Arktis brennt es immer wieder mal, aber Größe und Zeitpunkt dieser Megafeuer sind sehr ungewöhnlich. Durch die Erd- und Arktiserwärmung werden die Brände häufiger und stärker. Allein im Juni gaben sie 50 Millionen Tonnen CO2 ab.


Der Entwurf einer CO2-Steuer von Umweltministerin Svenja Schulze schlägt in der bürgerlichen Berichterstattung Wellen.



Mit der Diskussion um eine CO2-Steuer versuchen die Herrschenden, dem sprunghaft gewachsenen Umweltbewusstsein, gerade unter der Jugend, den Wind aus den Segel zu nehmen. Weltanschaulich liegt ihr die bürgerlich-kapitalistische Denkweise zugrunde, dass die Menschen - wenn überhaupt - nur mittels materieller Strafe oder Belohnung ihr Umweltverhalten ändern würden. Vor allem wird damit die Hauptverantwortung pauschal der Bevölkerung in die Schuhe geschoben. Statt der Profitwirtschaft der Monopole rücken so private PKW-Fahrten, die jährliche Urlaubsreise oder die Eigenheimheizung ins Visier.

 

Eine CO2-Steuer ist zudem völlig ungeeignet, die CO2-Emission bis 2030 um 90 Prozent zu reduzieren. Notwendig ist die sofortige Umstellung auf 100 Prozent erneuerbare Energie aus Wind, Sonne und Wasser, statt Geschacher um die CO2-Steuer.

Lächerliche Prognose zur CO2-Reduzierung

Der Gesetzentwurf der Umweltministerin sieht die stete Verteuerung der fossilen Energie vor. Steigend von 35 Euro im nächsten Jahr sollen bis zu 180 Euro pro Tonne CO2 bis 2030 anfallen.¹ Das würde geschätzt zu einer Reduzierung zwischen 19 und 74 Millionen Tonnen führen. Bei einer Gesamtmenge von 900 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr, also gerade mal im Schnitt gerechnet um 6 Prozent!² Die Steuer wird im Entwurf auf Verkehr und Wärme, also Benzin, Heizöl, Gas und Kohle erhoben. Sie betrifft damit am härtesten diejenigen, die ein geringes Einkommen haben. Zur „Peitsche“ kommt das „Zuckerbrot“: Wer viel CO2 spart, an den soll ein „größerer Teil“ (Schulze) zurückgehen. Damit sollen die Wogen im Vorfeld geglättet werden - immerhin waren es eine als Umweltschutz verbrämte Steuer, die in Frankreich die Gelbwesten-Bewegung mit provozierte. In Ländern wie der Schweiz, Frankreich und Schweden ist eine CO2-Steuer schon eingeführt.

 

Zugleich schießen in ihrem eigenen Kabinett die Mitglieder dagegen, wie die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Dazu kommen Monopolverbände wie der VDA (Verband der Deutschen Automobilindustrie). Dieser will lieber beim abartigen „Emissionshandel“ bleiben, wo sogenannte „Verschmutzungsrechte“ ge- oder verkauft werden. Die MLPD hat dieses untaugliche Instrument mit als erstes 2005 als Ablasshandel neuen Typs für Umweltzerstörer entlarvt. Und: die Monopole wollen mögliche Einnahmen vor allem als Subventionen für ihre Konkurrenzfähigkeit einstreichen, zum Beispiel in Form von Kaufprämien, Infrastruktur usw.

 

Die steigende Zahl regionaler Klimakatastrophen wie in Italien am 10. Juli bereitet durchaus auch im Lager der Herrschenden Kopfzerbrechen. Aber sie sind weder Willens noch in der Lage auf ihre Maximalprofite im internationalen Konkurrenzkampf zu verzichten.  Ungebremst wächst so die CO2-Konzentrationen in der Erdatmosphäre, im April 2019 auf 413,52 ppm. Sie muss aber auf 350 ppm gesenkt werden, um den Übergang in die globale Umweltkatastrophe zu bremsen.

Imperialistischer Ökologismus

Die Übermonopole als Hauptverursacher der Entwicklung zur globalen Umweltkatastrophe werden in diesem Konzept aus der Schußlinie genommen. Die MLPD hat 2014 den imperialistischen Ökologismus als „neue Ideologie und Politik des Imperialismus“ aufgedeckt. So schreibt Stefan Engel im Buch „Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?“: „Der imperialistische Ökologismus verbrämt den kapitalistischen Konkurrenzkampf und den Neokolonialismus mit dem Deckmantel des Umweltschutzes.

 

Die betrügerischen Methoden des ‚Greenwashing‘ beginnen bei der Verleihung von ‚Öko-‘und ‚Bio-Siegeln‘ oder ‚ÖKOPROFIT‘-Projekten in den Kommunen. Sie reichen bis zu internationalen Kampagnen der Vermarktung von Müllverbrennungsanlagen als ‚thermische Verwertung‘, der CO2-Verpressung als ‚Klimaschutz‘, der Einführung von Agrarsprit als ‚erneuerbare Energie‘ oder des Betriebs von Atomkraftwerken als ‚Brückentechnologie‘.“³

Stahl-Betriebsgruppen der MLPD im Kampf für kohlefreie Eisenverhüttung

Die MLPD hat den Umweltkampf zu ihrer zweitwichtigsten Kampflinie erklärt. Unter der Losung „Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft!“ steht sie für radikalen Umweltschutz. Sie baut eigene Umweltgruppen auf. Aber alle Parteigruppen beteiligen sich am Umweltkampf. Zum Beispiel ihre Stahl-Betriebsgruppen, die den Kampf um Arbeitsplätze und Umwelt als Einheit führen. So mit der Forderung nach der kohlefreien Eisenverhüttung, die mittlerweile praktikabel ist, und einen bedeutenden Teil der CO2-Emmission vermeidet. Die Bergbau-Betriebsgruppen fordern die Fortführung des umweltschonenden Untertage-Steinkohlenbergbaus statt seiner Schließung, sie kämpfen für Ersatzarbeitsplätze bei der RAG, zum Beispiel um den Sonder- und Giftmüll aus den Ruhrgebietszechen fachgerecht zu entsorgen. Und sie kämpfen gegen die Zechenflutung.

Angst vor Gelben Westen in Deutschland?

Eine Erhöhung der Steuern auf Gas, Heizöl, Kohle und Benzin als Folge der CO2-Steuer ist brisant. Die höhere Benzin-Steuer hatte in Frankreich Sprengkraft und führte zum landesweiten, andauernden Kampf der Gelbwesten. In Deutschland haben 50.000 IG-Metallerinnen und IG-Metaller am 29. Juni in Berlin bewusst den Kampf um Arbeitsplätze und Umwelt als Einheit auf die Straße getragen.

Solidarische Klärung in der Fridays-For-Future-Bewegung

In der Fridays-For-Future-Bewegung, die am 27. September zum weiteren „Earth-Strike“-Tag ansetzt, wird zum Teil die Forderung nach einer CO2-Steuer auch vertreten. Das sollte solidarisch beraten und kritisiert werden. Wenn diese neue rebellische Umwelt-Jugendbewegung sich dem imperialistischen Ökologismus unterordnet, verliert sie ihren kämpferischen und systemkritischen Charakter.

 

„System Change – not climate change!“ ist heute eine Massenlosung. Die Imperialisten und ihr Profitsystem sind weder in der Lage noch willens, die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur aufzugeben. Ihr Gesellschaftssystem gehört revolutionär überwunden. Durch die Errichtung der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt wird der Weg frei, eine Produktion zu verwirklichen, mit der Einheit von Mensch und Natur als Leitlinie. Natürlich ist eine Überzeugungs- und Erziehungsarbeit für ein möglichst umweltgerechtes Verhalten in jeder Beziehung heute schon nötig. Aber es darf den Kampf gegen die Profitwirtschaft nicht ersetzen. Sonst kann die Welt nicht vor der globalen Umweltkatastrophe bewahrt werden.




Letzte Woche begannen in Costa Rica Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen mit Streiks und Demonstrationen gegen die Politik der Regierung. Zu dem Protest gegen die Einführung einer Mehrwertsteuer und einer 0,5-prozentigen Lohnkürzung hatten drei Gewerkschaften aufgerufen. An einer Demonstration beteiligten sich mehr als 5000 Menschen. Anfang des Monats hatten bereits LKW-Fahrer mit Blockaden auf die Mehrwertsteuer reagiert.


Die Veranstaltung "Der große Bergarbeiterstreik 1997", die am Sonntag, den 4. August, im thüringischen Dorndorf (Krayenberggemeinde) stattfindet, wird auch ein Event für die Zukunft der Jugend sein.



Dazu der Veranstalter, die Bergarbeiterinitiative Kumpel für AUF: Mit der Schließung des Steinkohlebergbaus sollen erneut Tausende Arbeitsplätze vernichtet werden. Wir sagen: die Jugend braucht jeden Arbeitsplatz, eine gesunde Umwelt und muss lernen, für ihre Zukunft zu kämpfen! Heute stehen die Kumpel und die Menschen in ganz Deutschland der Merkel/Scholz/Seehofer-Regierung und ihrer immer schärfer werdenden Rechtsentwicklung gegenüber.

 

Der große Bergarbeiterstreik 1997 zeigt den Weg, dass und wie man gegen die Vernichtung von Arbeitsplätzen und arbeiterfeindliche Regierungen siegreich kämpfen kann. Hunderte Kumpel wurden gefragt, wie das damals war, gruben ihre Erinnerungen und Materialien aus und zogen daraus die Lehren. Welche Lehren das sind, werden die Besucherinnen und Besucher auf der Veranstaltung erleben.

Wo, wann, was?

Um 15 Uhr wird Einlass sein. Auf die Gäste warten Infostände, Leckereien und vieles mehr. Um 16 Uhr beginnt die Revue. Der Bergarbeiterstreik wird lebendig mit Zeitzeugen, Theater, Liedern. Jugendliche fragen nach den Lehren.

 

Der Eintritt bis zwölf Jahre ist frei. Jugendliche ohne Einkommen und Geringverdiener zahlen 3,50 Euro. Normalverdiener zahlen 5 Euro. Die Karten werden vertrieben - in zahlreichen Gesprächen und Diskussionen am Arbeitsplatz, in der Nachbarschaft, bei Info-Ständen, Hausbesuchen, Veranstaltungen und vielem mehr.

 

Der Veranstaltungsort ist das Kulturhaus Dorndorf, Lange Straße 7, 36460 Krayenberggemeinde.

 

Hier gibt es den Flyer zur Veranstaltung!

 

 




Angesichts der furchtbaren Tat einer mutmaßlichen Vergewaltigung durch eine Gruppe 12- bis 14-Jähriger in Mülheim an der Ruhr, fordern reaktionäre Politiker eine allgemeine Senkung des Alters für die Strafmündigkeit von Kindern und Jugendlichen. Folgende Fakten finden sich nur auf den hinteren Seiten der bürgerlichen Zeitungen: Laut Polizeilicher Kriminalstatistik wurden 2008 noch 85 tatverdächtige Kinder und Jugendliche registriert - also Strafunmündige unter 14 Jahren. Bis 2018 ist die Zahl um 24,7 Prozent auf 64 gesunken. Die Gewaltkriminalität von Kindern sank in dem Zeitraum um fast ein Drittel. Auch Sexualdelikte gingen zurück.


Gestern brachten 80 Bergleute im NRW-Landtag ihren Protest gegen die betriebsbedingte Kündigung von 200 sogenannten nicht-anpassungsberechtigten Bergarbeitern durch die RAG zum Ausdruck. Dazu veröffentlichte das Zentralkomitee der MLPD eine aktuelle Pressemitteilung:



„Ich protestiere dagegen, wenn die Bergleute in den Medien jetzt teils als 'Randalierer' diffamiert und vom Landtagspräsidium kriminalisiert werden“, so Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD. „Dass die Bergleute nach den Reden von SPD/CDU/FDP und Grünen wütend waren, war völlig nachvollziehbar und berechtigt. Von diesen Parteien wurde abschätzig und verächtlich über Menschen gesprochen, die teils 30 Jahre unter Tage gearbeitet haben und jetzt mutwillig aus Profitgründen ins Bergfreie gestoßen werden.“

 

Gabi Fechtner weiter: „Volkan Baran von der SPD brachte die arbeiterfeindliche Haltung der etablierten bürgerlichen Parteien auf den Punkt, als er dreist log: 'Der Fall ins Bergfreie ist von den Betroffenen selbst gewählt.'“

 

„Dabei“, so Gabi Fechtner weiter „war den Kumpels noch 2012 zugesagt worden, dass von den Nicht-Anpassungsberechtigten '500 für die Erfüllung der Ewigkeitsaufgaben in Beschäftigung bleiben können', wie es im damaligen Geschäftsbericht des Steinkohleverbands hieß. Die SPD will nur davon ablenken, dass die Kumpel von der RAG ins Bergfreie gestoßen wurden – mit Zustimmung der SPD- und CDU-Vertreter der Landes- und Bundesregierung in der RAG-Stiftung! Und Arbeitsminister Laumann von der CDU verkündete, dass es keinen allgemeinen 'Rechtsanspruch auf Vorruhestand' gäbe. So wenig interessieren diesen 'Arbeitsminister' die hart erarbeiteten knappschaftlichen Rechte der Bergleute! Wer als Arbeitsminister so was von sich gibt und dabei auch noch einen sozialen Anspruch vor sich her trägt, muss zurücktreten!“

 

Hart geht Gabi Fechtner aber auch mit der AfD ins Gericht: „Es war an Demagogie (also politischer Irreführung, Verhetzung des Volkes) schwer zu überbieten, wie sich die Vertreter der Kapitalistenpartei AfD plötzlich als Verfechter von Bergarbeiterinteressen ausgaben. Während der AfD-Abgeordnete Christian Loose als Rassist bekannt ist, lobte er hier heuchlerisch die Leistung der Bergleute für die 'Integration'“. Sie weist darauf hin: „Die falschen Freunde von der AfD sind nur geeignet, den berechtigten Protest der Bergleute in der Öffentlichkeit zu isolieren und zu diskreditieren.“

 

Es ist der breiten Solidarität aus der Bevölkerung nicht gerade zuträglich, wenn die AfD diesen Kampf als „ihren“ deklariert. Denn die Masse der Bevölkerung lehnt die faschistoide und ultrareaktionäre Politik – ebenso wie die Demagogie der AfD - zu Recht ab.

 

„Die AfD gab sich kämpferisch – will aber in Wahrheit dem Kampf die Spitze nehmen. Deshalb heißt es im Antrag der AfD unverbindlich, dass der Landtag die Landesregierung 'auffordern' solle. Er solle sich bei der RAG unverbindlich dafür einsetzen, dass die Kumpels 'möglichst' bis zum Erreichen von Vorruhestandregelungen eingestellt werden. Der Antrag akzeptiert sogar ausdrücklich 'Wechsel in Fremdunternehmen'.“ Was radikal vorgetragen wurde, ist im Grunde wachsweich und wird weder von der RAG noch dem Landtag erfüllt werden. Und dass Arbeitsplätze bei Fremdunternehmen, mit meist viel niedrigerem Lohn, keine gleichwertigen Ersatzarbeitsplätze sind, weiß auch jeder.

 

Zur Position der MLPD führt Gabi Fechtner aus, dass sie „klar fordert, dass die Kündigungen zurückgenommen werden und alle 200 Kumpels ein adäquates Beschäftigungsverhältnis im RAG Unternehmen erhalten. Außerdem müssen alle ihre knappschaftlichen Rechte gesichert werden.“

 

Gabi Fechtner abschließend: „Wenn Christian Loose von der AfD sagte, der Bergmann wolle 'in Würde sterben', dann sage ich: Der Bergmann will gar nicht sterben. Er will in Würde leben, arbeiten und kämpfen. Und das hat er sich hundertmal erarbeitet. Dazu müssen die Bergleute allen bürgerlichen Parteien gegenüber politische selbstständig sein und einen klaren Trennungsstrich zu den Arbeiterfeinden der AfD ziehen.“

 

(Die Pressemitteilung als PDF-Datei)


Erstmals hat im November 2018 der französische Präsident Emmanuel Macron in Ouagadougou, in Burkina Faso die Verbrechen der europäischen Kolonisierung, darunter auch den Raub von Kulturgütern Afrikas als unbestreitbar anerkannt - in Worten!



Dies schrieb ein Korrespondent an Rote Fahne News; er bezieht sich auf unsere Meldung vom 9. Juli 2019 "Bestände der ethnologischen Museen in katastrophalem Zustand".

Weiter schreibt er: "Der deutsche Imperialismus hatte eine relativ kurze Kolonialzeit und wenige Kolonien in Afrika und dafür eine sehr große Zahl afrikanischer Kulturgüter für staatliche, kommunale und private Sammlungen geraubt. In der Fachdiskussion der Akademiker an den ethnologischen Museen und Einrichtungen geht es in den letzten Jahren viel um die Restitution, also die Rückgabe der Kulturgüter an die Länder und Menschen, von denen der Imperialismus sie geraubt hat. Der Raub dieser Kulturgüter war oft weniger dem Wissensdurst und der Neugierde geschuldet, sondern schlichter Herrschsucht und Gewalt. Wenn die ethnologischen Güter in den deutschen Museen derart verfallen, ist das eine Verachtung der dort gelagerten Kulturgüter Afrikas, Asiens und Amerikas und eine Fortsetzung des imperialistischen Machtverhältnisses gegenüber den Beraubten - in der Tat!“


Bonaventure Ndikung aus Kamerun, der u. a. als Kurator für die Documenta 14 gearbeitet hat, bestätigt diese Einschätzung. Auf die Frage nach seinen Erfahrungen mit ethnologischen Museen antwortete er der Süddeutschen Zeitung: "Die erschreckende Nachlässigkeit dort hat mich nicht überrascht. Alles begann mit der Art und Weise, wie die Dinge in die Sammlungen kamen, dem Raub in Afrika, dem Gift, mit dem man Objekte behandelt hat. Was danach kam, setzte das nur fort. Direktoren von ethnologischen Museen wissen nicht nur oft nicht, wo die Dinge herkommen und was ihre Funktion und Bedeutung ist, sie wissen einfach nicht, was sie besitzen ... Als wir versucht haben, Benin-Bronzen für die Documenta 14 zu leihen, haben alle abgelehnt. Nur das Museum Fünf Kontinente in München hat uns geholfen, sie haben uns drei Bronzen geliehen." (Süddeutsche Zeitung, 11. Juli 2019).

 

Man darf jetzt nicht in erster Linie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Museen für diese Zustände verantwortlich machen. Eine andere respektvolle Museumskultur und die tatsächliche Rückgabe der geraubten Kulturgüter müssen erkämpft werden.

 

 

 

 


Das Sommercamp des Jugendverbands REBELL und der Kinderorganisation ROTFÜCHSE findet vom 20. Juli bis 10. August im Ferienpark Thüringer Wald in Truckenthal/Thüringen statt. Es lebt auch von den Erwachsenen, die als Betreuer, Helfer oder Vorarbeiter mitmachen.



Rote Fahne News sprach mit einigen erwachsenen Teilnehmerinnen und Teilnehmern darüber:

Du warst Stahlarbeiter und nimmst seit vielen Jahren als Vorarbeiter bei den Bau-Tagen am rebellischen Sommercamp teil.

„Es macht mir großen Spaß, den Kindern und Jugendlichen beizubringen, wie gearbeitet wird. Zu sehen, wie sie ganz stolz darauf sind, was sie auf dem Bau fertiggebracht haben. Und gleichzeitig lerne ich viel von ihnen, von dem ganzen Zusammenleben auf dem Camp - vom Frühsport bis zu den tollen Abendveranstaltungen.“

Ich gehe aufs Sommercamp, um die jugendliche Frische zu erleben.

Eine Krankenschwester, die aufs Sommercamp fährt

Eine Krankenschwester: „Ich gehe aufs Sommercamp, um die jugendliche Frische zu erleben, die Natur, den Zusammenhalt untereinander. Auch wie Kinder und Jugendliche sich entwickeln, wie sie lernen ihren Kopf zu gebrauchen, startklar zu werden fürs Leben. Was mir besonders gefällt ist dieser Kampf um die Einheit von Jung und Alt.“

 

Das Engagement Erwachsener auf dem rebellischen Sommercamp „lohnt sich“ - für beide, für die jungen und älteren Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Vom 20. Juli bis 10. August sind weitere Erwachsene für eine, zwei oder drei Wochen auf dem Camp willkommen, zum Beispiel als Küchenhelfer, Vorarbeiter, Sport-Trainer, Sanitäter, Kindergruppen–Leiter etc. Anmeldung bei der Jugendabteilung der MLPD (Tel. 0209 9519464). Der Teilnehmerbeitrag für erwachsene Helfer beträgt 90 Euro pro Woche.

 

Bei der Jugendabteilung des Zentralkomitees der MLPD ist auch eine Foto–Mappe zu beziehen, mit der das Kindercamp des REBELL lebendig vorgestellt werden kann.


Seit mehreren Monaten entwickeln sich Streiks und Demonstrationen der Krankenhaus- und Notfalldienste in Frankreich gegen die Folgen der Privatisierungspolitik der Macron-Regierung.



Nach einer Demonstration vom 6. Juni in Paris haben Notfalldienste aus ganz Frankreich, der Gewerkschaftsbund CGT, FO, Süd, CFE-CEC und das übergreifende Kollektiv der Notfalldienste zum 11. Juni zu einem nationalen Streik- und Mobilisierungstag für die Notfalldienst- und Krankenhäuser-Beschäftigten aufgerufen.

 

Die Unzufriedenheit erreicht sämtliche Dienstbereiche in den öffentlichen Krankenhäusern.Immer mehr Krankenhäuser werden einbezogen. Gegenwärtig stehen über 255 Einrichtungen im Kampf, davon streiken 95 Notfalldienste.

 

In den Krankenhäusern, Frauenkliniken, Alters- und Pflegeheimen häufen sich selbständige Aktionen und Streiks, verbunden mit gewerkschaftlichen Aktionen und Streiks.

 

Die immer stärkere Mobilisierung und vermehrte Streiks, die sich in ganz Frankreich entwickeln, zeigen den Willen, der Zerschlagung der öffentlichen Gesundheitsdienste Einhalt zu gebieten.

 


Heute fand eine außerordentliche Betriebsversammlung bei Kennametal - Widia statt. Dort wurde die Schließung des Werks in Essen bis 2021 ausgehend von der Konzernführung in den USA mitgeteilt.



Die Belegschaft reagierte teils getroffen. Die frühere Vertrauenskörperleiterin Yazgülü Kahraman-Meister erhielt für ihren Beitrag viel Beifall: Die Belegschaft habe lange für die Profite die Knochen hingehalten hat, nicht nur die Belegschaft selbst, sondern auch die Familien, die Kinder und Jugendlichen sind von der Vernichtung der Arbeitsplätze für den Profit betroffen. Sie kündigte  Widerstand gegen die geplante Massenentlassung  an.


Die Vertretung der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien in Deutschland hat einen Bericht über das bewusste Abfackeln von Getreidefeldern in der Region durch den faschistischen IS, die türkische Armee und wahrscheinlich auch Truppen des Assad-Regimes veröffentlicht. Wir bringen Auszüge:



Unter schwierigen Bedingungen im Rahmen des Krieges in Syrien schufen die verschiedenen ethnischen Gruppen der Region neue Lebensumstände, mit dem Ziel, ihre Region zu entwickeln. Vor diesem Hintergrund hat die Landwirtschaft nicht nur für die selbstverwalteten Gebiete in Nord- und Ostsyrien enorme Bedeutung, sondern für ganz Syrien. Denn die Landwirtschaft stellt die Grundlage für die Wirtschaftsgemeinschaft und die Selbstversorgung mit Lebensmitteln dar ...

 

Im Mai und Juni dieses Jahres gab es mehrere Brände in Nord- und Ostsyrien, die auf unterschiedliche Brandstifter zurückzuführen sind. Besonders betroffen sind die Gegenden um Raqqa, Deir ez-Zor, Tabqa, Kobanê, Manbij, Hasakah und Qamishlo. Weizen- und Gerstenfelder erlitten erhebliche Schäden ... Wir verdächtigen drei lokale Akteure, die Brände absichtlich gelegt zu haben:

 

1) Islamischer Staat: Dieser verfügt in einigen Orten Syriens noch über verdeckte Terrorzellen. Seine Anhänger haben nach ihrer Niederlage in Baghouz ein Rachemotiv. Ihre Rechtfertigung für Brandstiftungen ist ihr Kampf gegen die “Ungläubigen”. Über Angriffe seitens des IS wurde in der Zeitung Al-Naba berichtet.

2) Türkischer Staat: Aussagekräftige Belege lassen uns glauben, dass auch das türkische Militär Verantwortung für die Brandstiftungen an der syrisch-türkischen Grenze trägt.

3) Syrischer Staat: Im Fall einzelner Brände deuten verschiedene Hinweise auch auf eine Täterschaft des syrischen Staates hin. Als Motiv vermuten wir den Umstand, dass die Bevölkerung der Region einen Handel wirtschaftlicher Produkte mit dem syrischen Staat ablehnt. Die syrische Regierung reagiert offensichtlich mit dem Niederbrennen von Ackerland, wenn ihrerseits Agrarprodukte nicht verkauft werden, die auf landwirtschaftlichen Flächen erzeugt werde, welche unter syrischer Kontrolle stehen.

 

Hier gibt es den kompletten Bericht in englischer Sprache!