Alle Kurzmeldungen von gestern



Seit Freitag, 14. Juni, streiken 3200 Arbeiter in der Chuquicamata-Kupfermine in Chile. Die Arbeiter fordern bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne vom staatlichen Bergbaukonzern Codelco. Die Produktion ist auf unter 50 Prozent gefallen, die Arbeit ruht aber nicht ganz, weil nicht alle Gewerkschaften zum Streik aufgerufen haben.




Am Samstag, den 16. Juni, demonstrierten rund 1500 Menschen in London und forderten von der Regierung Rechenschaft. Vor zwei Jahren waren 72 Menschen beim Brand des Grenfell Tower ums Leben gekommen und ein abschließender Untersuchungsbericht steht weiterhin aus. Viele Menschen wohnen weiterhin in Wohnblocks mit denselben brandgefährlichen Baumaterialien. Die Demonstranten zogen vor den Regierungssitz in der Downing Street.




Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute einer Klage Österreichs gegen die Pkw-Maut in Deutschland stattgegeben. Die geplante Abgabe sei diskriminierend, weil sie von Autofahrerinnen und Autofahrern aus anderen EU-Staaten bezahlt werden müsse. Eine herbe Niederlage für das Wunschprojekt der CSU zur Finanzierung der Straßeninfrastruktur im Interesse der Autokonzerne. Gescheitert ist damit vor allem der Plan, deutsche Fahrzeughalter bei der Kfz-Steuer in gleicher Höhe zu entlasten und so die Pkw-Maut akzeptabel erscheinen zu lassen. Da Höhe der Pkw-Maut und Entlastung bei der Kfz-Steuer durch unterschiedliche Gesetze geregelt werden sollten, wäre zukünftig eine schleichende Abkopplung möglich gewesen.




Unter dem Vorwand angeblich vom Iran verübter Anschläge auf Öltanker in der Straße von Hormus (mehr dazu) will US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan weitere 1000 Soldaten in den Nahen Osten verlegen. Unterdessen kündigte die iranische Regierung an, bereits vom 27. Juni an einen Teil ihrer Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen nicht mehr zu erfüllen. Bisher hatte sie ein Ultimatum für Anfang Juli gesetzt, an dem sie das bereits von den USA aufgekündigte Abkommen ebenfalls aufkündigen wollte - falls die anderen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China nicht in der Lage wären, die Folgen der US-Sanktionen zu kompensieren.




Sehr wenige Schwerbehinderte finden einen neuen Job. Nur 16,9 Prozent der Betroffenen, die im Jahr 2018 aus der Arbeitslosenstatistik abgingen, wurden regulär angestellt, das war rund jeder sechste Fall. Die anderen Schwerbehinderten fielen aus der Statistik, weil sie etwa als arbeitsunfähig eingestuft wurden, in einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme unterkamen oder in den Vorruhestand gingen. Das geht aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitun" (NOZ) vorliegt.