Alle Kurzmeldungen von gestern

Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen musste Daimler auf Anordnung des Kraftfahrtbundesamtes im August 2018  europaweit 680 000 Autos zurückrufen. Seitdem laufen viele Schadensersatzklagen von Betroffenen gegen Daimler. Am vergangenen Donnerstag hat das Landgericht Stuttgart Daimler in drei Fällen zu Schadenersatz-Zahlungen zwischen 25 000 und 40 000 Euro verurteilt. Das Gericht hat die sogenannten „Thermofenster“ als unzulässige Abschalteinrichtungen anerkannt. Das „Thermofenster“ ist ein Verfahren, dass die Abgasreinigung bei bestimmten Temperaturen drosselt oder gar abschaltet. Daimlers Logik: den Motor auf Kosten von Umwelt und menschlicher Gesundheit schonen.


Die EU-Kommission hat die seit letzten Sommer erhobenen „Sonderabgaben auf Stahl-Importe“ bis Juli 2021 verlängert. Demnach werden Stahl-Importe, die über den Durchschnittsmengen der letzten drei Jahre liegen, mit einem Zusatzzoll von 25 Prozent belegt. Dies sei eine Reaktion auf die Erhöhung der Zölle auf Stahl und Aluminium durch US-Präsident Donald Trump. Man wolle so vermeiden, dass für den US-Markt geplanter Stahl in den europäischen Markt fließt.


Volkswagen hat vor fast zehn Jahren von der Europäischen Investitionsbank (EIB) ein Darlehen von 400 Millionen Euro bekommen. Der Konzern sollte mit diesem Geld einen neuen, umweltfreundlicheren Motor bauen. Was kam dabei heraus: Der Dieselmotor namens EA 189, ausgestattet mit Betrugssoftware, weltweit bekannt geworden nach dem Aufdecken des gigantischen Abgasbetrugs von VW und anderen Automonopolen. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) stieß darauf, als es Kreditvergaben im Jahr 2009 untersuchte; die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelte. Jetzt wird das Verfahren eingestellt. Begründung: Der Sachverhalt sei nicht strafbar, es liege kein Subventionsbetrug vor. MLPD und Automobilarbeiter fordern: Konsequente Bestrafung aller Abgasbetrüger!


Rund 15.000 Kumpel der Sibany-Stillwater Goldbergwerks fordern in ihrem andauernden Streik eine Erhöhung der Jahreszahlung um 1.000 Rand (ca. 65 Euro) und verbesserte Arbeitssicherheit. Kommt es nicht zu einer Einigung, hat die Gewerkschaft der streikenden AMCU angekündigt, auch die 12.500 Kumpel der Platin Zeche Kloof ab nächste Woche in den Streik einzubeziehen.


Die rund 32.000  Beschäftigten der städtischen Transportgesellschaft BEST in Mumbai, der größten Stadt Indiens, streikten vom 9. Januar an. Sie forderten höhere Löhne, pünktliche Auszahlung und Neueinstellungen. Nach einem Ultimatum des obersten Gerichts der Stadt, den Streik zu beenden, akzeptierte die Gewerkschaft der Busfahrer eine vorläufige stufenweise Lohnerhöhung und Einsetzung eines Vermittlers zur Lösung der weiteren Streitfragen.