ICOR-Umweltkampftag / Fridays for Future

ICOR-Umweltkampftag / Fridays for Future

Weltweiter Protest zur Rettung der natürlichen Lebensgrundlagen

Heute gingen erneut Hunderttausende Menschen weltweit zur Rettung der Umwelt auf die Straße. Allein in Deutschland waren es nach ersten Medienberichten rund 630 000 Menschen.

Von dr / hs
Weltweiter Protest zur Rettung der natürlichen Lebensgrundlagen
Dieser junge Umweltkämpfer gab in Krefeld den Vorsänger und sorgte für den Takt (rf-foto)

Aufgerufen zu den Protesten zur Rettung der Umwelt hatte die Fridays-for-Future-Bewegung (FFF), und auch die revolutionäre Weltorganisation ICOR¹, die zu einem internationalen Kampftag „Entweder die Mutter Erde stirbt oder der Kapitalismus! Aktiv für die Rettung der globalen Lebensgrundlagen“ mobilisierte. Allein in Deutschland waren es nach ersten Angaben mehrere Hunderttausend in 540 Städten, mehrheitlich Schülerinnen und Schüler. Größere Demonstrationen gab es in Berlin (ca. 50 000), Köln (ca. 20 000), Hamburg (ca. 55 000), Bremen (20 000), Stuttgart (ca. 10 000). Weltweit fanden und finden noch in 3800 Städten in über 158 Ländern Aktionen statt; z.B. in Australien Tausende in 60 Städten, oder in Wien/Österreich 20 000. Insgesamt gibt es an den meisten Orten weniger Teilnehmerinnen und Teilnehmer als zum 20. September. Hier wirkt auch der Verzicht im Aufruf von FFF, diesen Tag erneut als gemeinsamen Streik- und Kampftag zusammen mit den Arbeiterinnen und Arbeitern zu begehen und die Regierungspropaganda, die so tut, als würde sie sich der Umwelt verstärkt annehmen.

Protest wird wieder breiter

Nach langer Zeit riefen auch verschiedene Umweltkräfte im Protest gegen die UN-Klimakonferenzen wieder zu einem Welt-Klimaaktionstag (Global Day of Action) auf. Nach 2009 wurde dies immer mehr zurückgefahren bis eingestellt. Auch in Verbindung mit Hoffnung in die bürgerlichen Parlamente und die „Vernunft der Herrschenden“. Das ist ein Erfolg der Weltorganisation ICOR, und in Deutschland der MLPD und weiterer Umweltkräfte, wie z.B. der Umweltgewerkschaft, die seit Jahren an einem kämpferischen weltweiten Umweltkampftag festhielten, dazu aufriefen und durchführten.


„Wir kämpfen, bis gehandelt wird“, prägte das Anliegen vieler Teilnehmerinnen und Teilnehmer und drückte ihre Entschlossenheit aus. Große Empörung herrschte über das provokative Klimapaket der Bundesregierung. Es wurde heute - mit einigen Ausnahmen - im Wesentlichen vom Bundesrat und damit auch von den Grünen bestätigt. Auf jegliche dringend notwendigen Sofortmaßnahmen wird darin verzichtet. Damit spielen auch die Berliner Regierung und bürgerlichen Parteien mit dem Überleben der Menschheit.

Regierung lenkt von Hauptverursachern ab

Über die Auseinandersetzung um zurückgehende Teilnehmerzahlen  wird aus Bremen berichtet: „In den letzten Wochen - wie heute im ganzseitigen Artikel im Weserkurier - wurde einseitig nur noch das Verkehrssystem der Stadt in den Fokus gerückt und die Forderung, den Autoverkehr nicht nur aus der Innenstadt, sondern aus der gesamten Stadt zu verbannen. Auch die Regierung betont immer wieder, dass jeder bei sich anfangen muss und nimmt die Hauptverursacher aus der Schusslinie. Das liegt ganz auf der Linie, die Folgen der Umweltkatastrophe und alle Maßnahmen dagegen voll auf die breiten Massen abzuwälzen: Mit Fahrverboten, Spritpreiserhöhung, überteuerten Parkgebühren und persönlichen Verhaltensänderungen sollen die "kleinen Leute" die Suppe auslöffeln.“


Am kommenden Montag beginnt in Madrid die mittlerweile 25. UN-Klimakonferenz. Doch mit der steigenden Zahl dieser Konferenz steigt auch ungebremst der globale Ausstoß der Treibhausgase. Mit Rekordwerten von heute über 415 ppm (parts per million) CO2 in der Atmosphäre. Dringend notwendig wäre ein klarer Kurs auf unter 350 ppm und eine Senkung der Treibhausgasemissionen bis 2030 von 70 bis 90 Prozent. Mit dem gestern erklärten „Klimanotstand“ griff das EU-Parlament vor diesem Protesttag scheinbar die Sorge der Massen auf. Berechtigt kritisiert der deutsche FFF-Twitter-Account: „Dass die EU den Klimanotstand ausruft, ohne zu handeln, ist wie wenn die Feuerwehr im Einsatz nur noch ’es brennt’ schreit, statt zu löschen.“²


Um die Forderung im Aufruf nach einem „NeustartKlima“ gab es intensive Auseinandersetzungen. Weiter an die Regierung appellieren und hoffen, oder gar wie Campact zur Unterstützung der SPD aufrufen für einen scheinbar etwas klimafreundlicheren Kurs? Gerade die antikapitalistische Richtung trat heute stärker hervor. Dazu trug auch die Losung der MLPD, „Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft“ bei, die verstärkt Zustimmung findet.

 

„Jugend auf die Barrikaden, weil wir sonst keine Zukunft haben“ schallte es beim Bühnenprogramm in Hamburg. Ein dortiger Korrespondent berichtet: „Mittendrin in der Demonstration des internationalen Umweltkampftags und von Fridays for Future: die Workers for Future von Airbus, unübersehbar mit IG-Metall-Fahne und selbst gemalten Transparenten und Forderungen wie: 'Capitalism = Destruction' oder 'Revolution = Solution'.

 

Wir gingen zusammen als Teil des Internationalistischen Bündnisses. Hier traten verschiedene Kräfte mit schönen Transparenten und Fahnen (MLPD, Courage, Internationalistisches Bündnis, Umweltgewerkschaft) selbstbewusst auf. Am offenen Mikro diskutierten wir über die nötigen Veränderungen in der Umweltbewegung für einen konsequenten Umweltschutz und welche Ziele wir erreichen wollen. Über den Sozialismus wurde intensiv diskutiert. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer ergriffen das Wort, und die Umweltgewerkschaft trat unübersehbar auf: Grüne Westen und grüne, selbst gemalte Sandwiches mit ihren Forderungen. Verändert hat sich an den Reden und Transparenten, dass die Themen immer allseitiger und kritischer wurden. Einige Jugendliche trugen sich für den Jugendverband REBELL ein.“

Schulterschluss zwischen Arbeiter- und Umweltbewegung ein wachsendes Bedürfnis

Der Schulterschluss von Arbeiter-, Jugend- und Umweltbewegung entspricht den Bedürfnissen vieler Menschen. Die MLPD setzte sich daher in den Betrieben und Gewerkschaften, wo sie arbeitet, aktiv dafür ein, dass die Arbeiterklasse wieder zum festen Bestandteil der Proteste wird. Das ist ein wichtiger Beitrag für den Aufbau einer internationalen Widerstandsfront mit dem internationalen Industrieproletariat an der Spitze des Umweltkampfs.


Aus Berlin wird berichtet: „Wir wollen Schneemänner auch in Zukunft bauen“, steht auf manchen der Schilder. Andere nehmen direkt die Regierung und ihre scheinbare Tatenlosigkeit ins Visier. Auch einzelne Kolleginnen und Kollegen von Siemens, der IG Metall und ver.di sind wieder dabei. Vielfältig wird diskutiert, wie der Protest höherentwickelt werden kann und dringend muss. Dabei trifft das Buch 'Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?' von Stefan Engel durchaus auf Interesse. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern herrscht Einigkeit, dass wir dafür auch bei einzelnen Meinungsverschiedenheiten zusammen kämpfen müssen.“


Dass das zentrale Orga-Team der FFF-Bewegung und die Spitzen der Gewerkschaften die Arbeiterinnen und Arbeiter raushalten wollten, ist Ausdruck des verschärften Richtungskampfes in der FFF-Bewegung. Kräfte wie SPD und Grüne wollen, dass sie zu einem Anhängsel der Regierung und der internationalen Monopole wird. Damit würde diese Bewegung letztlich scheitern. Die MLPD trat heute dafür ein, dass der weltweit wachsende Gegenwind für konsequenten Umweltschutz sich gegen die internationalen Monopole als Verursacher richtet und sich die antikapitalistische Richtung stärkt. Es braucht dringend nötige Sofortmaßnahmen auf Kosten der Monopolprofite. Um die Umwelt zu retten reicht das aber nicht mehr aus, angesichts der inzwischen gesetzmäßigen Zerstörung der Lebensgrundlagen durch den Kapitalismus. Der Kampf um Sofortmaßnahmen muss eine Schule sein für einen gesellschaftsverändernden Umweltkampf und die Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution: für eine neue, eine sozialistische Gesellschaft, in der der Mensch und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen erst im Mittelpunkt stehen kann.

Spalter auf dem Rückzug

Erneut sind liquidatorische und spalterische Kräfte gescheitert, gerade diese Gesellschaftsperspektive herauszuhalten und das Auftreten der MLPD und des REBELL zu verhindern. In den meisten Städten trauten sie sich nicht mehr, handgreiflich und undemokratisch eine gleichberechtigte Teilnahme zu verhindern. Hier erwirkte die MLPD in den letzten Tagen – im Interesse des überparteilichen Zusammenschlusses von fortschrittlichen Bewegungen – auch mehrere wichtige Gerichtsurteile zur Verteidigung bürgerlich-demokratischer Grundrechte. Das schlägt inzwischen auch Echo in bundesweiten Medien. So berichtet heute der Fokus unter der Überschrift: "Gerichte stärken radikale Partei".

 

Eine Ausnahme bildeten einige selbsternannte "Parents for Future", die in Essen eine Eklat provozierten. Von Beginn der Demonstration an stellten sich vier bis fünf Ordner oder solche, die sich dafür hielten, mit Fahnen vor das MLPD-Transparent. Das ging eineinhalb Stunden lang so - gegen den vehementen Protest der MLPD-Genossinnen und -Genossen, auch während des Demonstrationszuges.

 

Als das nicht fruchtete, holten zwei dieser Teilnehmer die Polizei und behaupteten wahrheitswidrig, dass Horst Dotten sie tätlich angegangen sei. Sie erstatteten tatsächlich Anzeige bei der Polizei. Diese kam dann prompt, holte die Transparentträger aus der Demonstration und nahm die Personalien auf. Horst Dotten wies diese Verleumdung von sich und erstattete seinerseits Anzeige gegen beide Personen. Horst Dotten ist seit Jahrzehnten Umweltkämpfer, Metallarbeiter aus Essen und kämpferischer Internationalist und hat für die MLPD zum Bundestag kandidiert. (Mehr dazu)

Positive Schlussfolgerungen

Positive Schlussfolgerungen ganz anderer Art zog die FFF-Aktion in Gladbeck. Von dort wird berichtet: „Das Orga-Team hatte sich eine neue Regel überlegt: ’Wir wollen hier sachlich und auf Augenhöhe miteinander umgehen, auch wenn man unterschiedlicher Meinung ist. Deshalb ist eine unserer Regeln, dass keine Redner hier ausgebuht werden dürfen, wenn sie ehrlich für die Umwelt sprechen’. Verschiedene Rednerinnen und Redner wurden dann auch bei der Kundgebung mit viel Aufmerksamkeit verfolgt. Auch der Beitrag der MLPD bekam viel Applaus. Er kritisierte das Klimapaket der Bundesregierung, das in die völlig falsche Richtung geht. Außerdem forderte er, künftig gemeinsam mit den Arbeiterinnen, Arbeitern und mit den Bauern für den aktiven Widerstand auf die Straße zu gehen und die Umwelt vor der Profitwirtschaft zu retten. Dafür gab es große Zustimmung. Und einige überlegen bereits, am nächsten Samstag mit zu der Demonstration der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF nach Bottrop zu kommen.“