Freiheit für Müslüm Elma

Freiheit für Müslüm Elma

Am 15. November 2019 weltweiter Aktionstag

Die Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen (ICOR) hat die folgende Resolution veröffentlicht:

Von ICOR
Am 15. November 2019 weltweiter Aktionstag
Müslüm Elma

Die ICOR fordert die sofortige Freilassung von Müslüm Elma aus deutscher Haft!

 

Der aus der Türkei stammende Kommunist Müslüm Elma wurde zusammen mit weiteren Personen am 15. April 2015 in Deutschland festgenommen ... Neben Müslüm Elma wird neun weiteren Kommunist*innen vorgeworfen, das sogenannte Auslandskomitee der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch gebildet zu haben und sich damit als Mitglied beziehungsweise – im Falle von Müslüm Elma – als Rädelsführer einer „ausländischen terroristischen Vereinigung“ nach Paragraph 129 b des deutschen Strafgesetzbuches betätigt zu haben.

 

Die Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch ist eine nur in der Türkei verbotene Organisation. Berechtigt ist sie weder in Deutschland noch in anderen europäischen Staaten mit einem Verbot belegt ...

 

Die deutsche Bundesregierung und die deutsche Justiz machen sich in diesem Verfahren zum Handlanger des faschistischen Erdoğan-Regimes. Von ursprünglich zehn inhaftierten Revolutionär*innen ist nur noch Müslüm Elma in Haft. Der Prozess gegen alle geht aber weiter. Die Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK) führt vom 4. November 2019 bis zum 2. Dezember 2019 eine Kampagne „Freiheit für Müslüm Elma“ durch. Die ICOR unterstützt diese Kampagne bittet alle Mitgliedsorganisationen eindringlich, sich an internationalen Protestaktionen am 15. November zu beteiligen. Die ATIK schreibt dazu: „Organisiert am 15. November 2019 vor den deutschen Konsulaten/Botschaften Kundgebungen/Aktionen [in euren Ländern] ... Die Aktionen in und außerhalb Deutschlands werden einen erheblichen Druck auf die Behörden ausüben und entscheidende Einflüsse haben, ganz klar. Aus diesem Grund möchten wir nochmals betonen, dass jede Solidarität von großer Bedeutung ist. ...

 

Bitte schickt uns den Aufruf und den Bericht der Aktion die ihr durchführen werdet, sodass wir diese verbreiten können.“ Die gewünschten Berichte können als Text, als Video, als Foto – in welcher Form auch immer, jeweils jedoch bitte zeitnah zugeschickt werden ...

 

Freiheit für Müslüm Elma!

Freiheit für alle inhaftierten Revolutionärinnen und Revolutionäre!

 

Auf der Webseite der ICOR steht ein ausführliches Dossier über Müslüm Elma und die Kampagne sowie ein Plakat dazu zum Download bereit.

 

Hier gibt es den kompletten Aufruf in deutscher Sprache

 

Hier gibt es den kompletten Aufruf in englischer Sprache

 

Hier gibt es den kompletten Aufruf in spanischer Sprache

 

Hier gibt es den kompletten Aufruf in französischer Sprache

 

Hier gibt es den kompletten Aufruf in russischer Sprache