Thüringen-Wahl

Thüringen-Wahl

Jetzt ins Zentrum rücken: Beide Stimmen für die Internationalistische Liste / MLPD!

Am übernächsten Sonntag sind in Thüringen 1,73 Millionen Wahlberechtigte in 44 Wahlkreisen zur Wahl des 7. Landtags in Thüringen aufgerufen. Zum ersten mal kandidiert dort auch die Internationalistischen Liste / MLPD (Liste 16).

Von wr/cgr
Jetzt ins Zentrum rücken: Beide Stimmen für die Internationalistische Liste / MLPD!
Plakat der Internationalistischen Liste/MLPD zur Landtagswahl in Thüringen (Foto: RF)

Wahlhelferinnen und Wahlhelfer der MLPD und des Internationalistischen Bündnisses haben in den letzten Monaten mit zehntausenden Menschen gesprochen. So lernten viele die Internationalistische Liste / MLPD als neue aufstrebende Kraft gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien kennen und schätzen.

 

Rund 10.000 Menschen hatten schon die Wahlzulassung mit ihrer Unterschrift unterstützt. 35.000 Wahlprogramme wurden bereits verteilt, mehrere zehntausend Plakate machen die Losungen und Forderungen breit bekannt. In über 30 Städten konnten und können die Thüringer den streitbaren und sachlichen Stil der Kandidatinnen, Kandidaten und Wahlhelfer live erleben.


In einer krisengeschüttelten Zeit gibt die Liste 16 eine positive Richtung und Perspektive. Das trifft auf wachsende Kapitalismuskritik unter den Massen und stärkt diese wiederum. Noch sind viele Menschen unentschlossen und suchen eine Alternative. Die bürgerlichen Massenmedien inszenieren ein Showdown zwischen AfD einerseits und der Linkspartei, der SPD und den Grünen andererseits. Wir sprachen mit Christiane Link von der Kreisleitung Gelsenkirchen. Sie hat den Wahlkampf letzte Woche im Wartburgkreis unterstützt.

Wir möchten, dass sie uns beide Stimmen geben

„Wir sind bei Straßenumzügen und Hausbesuchen gleich auf den Punkt gekommen: 'Wir sind von der Internationalistischen Liste / MLPD. Wir möchten, dass Sie uns ihre beide Stimmen geben! Was denken Sie dazu?

 

Wir sind eine revolutionäre Partei und wollen mit Ihnen etwas grundsätzlich verändern. Wer Protest will, muss radikal links wählen. Eine Stimme für die AfD ist verloren und das Verkehrteste. Die AfD ist eine Partei der Monopole und Großgrundbesitzer. Dafür dürfen wir sogenannten kleinen Leute uns nicht hergeben!'


Diese klare Kante gegen die Demagogie der AfD brachte manche Aufwallung. Aber viele fanden das gerade gut. Mancher, der noch auf die AfD-Demagogie reinfällt, wurde nachdenklich.

Wo die Stimme auf jeden Fall verschenkt ist

Dennoch trafen wir auch auf manche Bedenken. Öfter war zu hören: 'Ihr kommt doch sowieso nicht in den Landtag, da ist eine Stimme für euch verschenkt.'  Wieso eigentlich? Wenn man möchte, dass sich grundsätzlich etwas verändert, muss man auch eine Partei wählen und stärken, die das vor hat. Jede Stimme für eine systemkonforme Partei ist aus dieser Sicht verschenkt. Je mehr Stimmen diese - im besten Sinne - radikale Partei bekommt, desto mehr stärkt dies die gesellschaftsverändernde Bewegung, macht sie bekannter usw.Jede Stimme trägt dazu bei, dass die antikommunistische Manipulation in den Massenmedien und im öffentlichen Leben zu durchbrechen." Jeden Tag zig Stunden die herrschenden Parteien (inklusive AfD) im Fernsehen und die revolutionäre Arbeiterpartei 90 Sekunden in sechs Wochen! Das soll Demokratie sein?


Auch die Fünf-Prozent-Sperre ist Teil eines undemokratisches Wahlgesetz. Sie wurde in Westdeutschland im Zuge des KPD-Verbots eingeführt. Sie wirkt mit dem Medienboykott und der allgemeinen Staatsreligion Antikommunismus noch als wirksame Blockade. Jede Stimme für die Internationalistische Liste / MLPD ist ein Beitrag gegen diese Logik. Die Fünf-Prozent-Hürde verwehrt bis zu 80.000 Wählern, im Landtag vertreten zu sein.


Viele, die uns 'eigentlich gut fanden', wollten dennoch lieber die Linkspartei oder Grüne wählen, um einen Vormarsch der AfD zu verhindern. Aber was tut denn die Regierung Ramelow wirklich gegen faschistische und rassistische Umtriebe? Es ist die Internationalistische Liste / MLPD,  die den konsequenten Protest gegen Faschisten wie Björn Höcke, den Thüringer AfD-Vorsitzenden, gemeinsam mit anderen organisiert. In Eisenach hat sie das Recht erstritten, Höcke als das zu bezeichnen, was er ist: ein Faschist. Die Linkspartei wollte dagegen verhindern, dass Höcke bei einer Protestaktion so genannt wird. Die Linkspartei-Bürgermeisterin hat sich lieber an einer windelweichen Aktion "Kuchen statt Parolen" beteiligt (mehr dazu). Was bleibt da noch vom antifaschistischen und antirassistischen Anspruch dieser Partei übrig? Die wirklich konsequenten Gegner der AfD, aber auch der gesamten Rechtsentwicklung von Regierung und bürgerlichen Parteien sind MLPD und Internationalistische Bündnis.

 

Die Liste 16 ist auch die einzige, die den echten Sozialismus entsprechend den Lehren von Marx und Lenin sowie die Aufarbeitung der wechselvollen DDR-Geschichte in diesem Wahlkampf auf die Tagesordnung setzt. Weil der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte ist und sein darf.

 

Diese Diskussion ist auch dringend nötig, wie ein Gespräch mit einem älteren Ehepaar über die DDR zeigte. Christiane Link: „Sie waren sehr aufgewühlt." Die Frau meinte: „Hätten die DDR-Funktionäre auf die Arbeiter gehört, wäre die Geschichte anders gelaufen.“

 

Ein Genosse berichtet, wie er auf das zum Teil verbreitete taktischen Wahlverhalten einging: "Die Linkspartei hat schon angekündigt notfalls auch mit der CDU zu koalieren. Soll das unsere Perspektive sein? Eine vollständig in den Kapitalismus eingeebnete Regierung? Wählen Sie doch das, was Sie für richtig halten und machen Sie sich frei von taktischen Vorgaben, Umfragen usw.

Eine positive Richtung statt dem Übel

Orientieren Sie sich nicht am vermeintlich kleineren Übel. Haben Sie den Mut, sich für eine positive Richtung und Perspektive zu entscheiden. Geben Sie Erst- und Zweitstimme der Leitlinie: internationalistisch, antifaschistisch, klassenkämpferisch, ökologisch und revolutionär!" Die MLPD unterscheidet sich wohltuend von den bürgerlichen Parteien und ihrem pragmatischen Wehklagen, das sich abwechselt mit leeren Versprechungen, jetzt alles besser zu machen.


Deshalb am 27. Oktober: Erst- und Zweitstimme für die Internationalistische Liste / MLPD!

Ein Wahl, die sie nicht am 28. Oktober schon wieder bereuen werden.