Fahnen von YPG und YPJ

Fahnen von YPG und YPJ

"Es bleibt spannend in Bayern"

Seit Jahren werden Trägerinnen und Träger von nicht verbotenen Fahnen der Volks- und Frauenverteidigungseinheit der Demokratischen Föderation Nordostsyrien (Rojava) auf Demonstrationen von der Polizei schikaniert.¹ Nun soll es einen Prozess deswegen gegen den Aktivisten Kerem Schamberger geben. Dazu schreibt die Nachrichtenagentur "ANF":

Von ANF
"Es bleibt spannend in Bayern"
Kerem Schamberger (rf-foto)

Der für den 1. Oktober angekündigte Mammutprozess gegen Kerem Schamberger vor dem Amtsgericht München (siehe Rote Fahne News) ist kurzfristig verschoben worden.

 

Zwei Verhandlungstage waren schon angesetzt, doch dann besann sich das Amtsgericht München, sagte die Gerichtstermine ab und will jetzt den Ausgang eines ähnlichen Verfahrens abwarten. Dabei geht es ebenfalls um das Zeigen von YPG-Fahnen. Angeklagt ist hier ein kurdischer Aktivist aus München, dessen Verfahren jetzt in die nächste Instanz zum Oberlandesgericht München geht. Hier wird in der Regel nicht mündlich verhandelt, sondern das Urteil ergeht schriftlich.

 

Letztlich kommt es jetzt auf diese Instanz an. Es könnte sein, dass dort das YPG/YPJ-Fahnenverbot in Bayern gekippt wird. Vielleicht besinnt sich die bayerische Justiz darauf, dass die Fahnen der YPG und YPJ Symbole eines Freiheitskampfes sind und der konstruierte Bezug zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vom Innenministerium herbeiphantasiert ist. Oder das Oberlandesgericht München legt es darauf an, den Freiheitskampf weiter zu kriminalisieren und Gerichte, Anwälte und Aktivisten zu beschäftigen. Es bleibt spannend in Bayern.