Internationalistische Liste / MLPD

Internationalistische Liste / MLPD

Wahlkampfauftakt nach Maß (mit Bildreport)

Gestern begann die heiße Wahlkampfphase für die Internationalistische Liste / MLPD zu den Europawahlen. Und es war ein Auftakt nach Maß. Zündende Reden mit treffender Polemik, vielen Informationen, Angriffslust und Freude am Wahlkampf, revolutionäre Kultur, wie sie nur das Internationalistische Bündnis kann, leckere Verpflegung, gute Gespräche, all das hatten die Kundgebungen in Frankfurt am Main und in Aachen sowie heute in Gelsenkirchen.

Von ms / kw / jw / ffz
Wahlkampfauftakt nach Maß (mit Bildreport)
Spitzenteam aus Peter Weispfenning (Listenplatz 2), Lisa Gärtner (Listenplatz 1) und Erhan Aktürk (Listenplatz 3) Foto: RF

Mitten auf der Zeil, der beliebtesten Einkaufsstraße Frankfurts, positionierte sich bei herrlichem Sonnenschein die Internationalistische Liste / MLPD. Zehntausende Menschen bekamen so das dreiköpfige Spitzenteams mit. Lisa Gärtner, Peter Weispfenning und Erhan Aktürk packten die heißen Eisen an, die die bürgerlichen Monopolparteien in großer Einigkeit umgehen. Auch die Stände wurden gut besucht und wer Hunger hatte, wurde mit Kuchen, Kaffee, Getränken und Frankfurter Würstchen gut versorgt. Bei Höhepunkten hörten 150 Menschen länger zu.

Keinen der wichtigen selbständigen Arbeiterstreiks der letzten Jahrzehnte hätte es ohne die MLPD gegeben

Peter Weispfenning

 

Die MLPD ist eine Arbeiterpartei, ein Alleinstellungsmerkmal unter den Parteien zur Europawahl. "Keinen der wichtigen selbständigen Streiks der letzten Jahrzehnte hätte es ohne die MLPD gegeben. Nicht den Arbeitskampf von Rheinhausen 1987; nicht den Bergarbeiterstreik von 100.000 Bergarbeitern 1997 und nicht den fast schon legendären Opel-Streik 2004. Das haben die Arbeiterinnen und Arbeiter gemacht und unsere Betriebsgruppen  haben das Know-how, ihnen dabei zu helfen", so Peter Weispfenning.

 

Die EU ist eine imperialistische Macht. "Aber sie hat doch gar keine Kolonien, fragt uns mancher. Das stimmt, heute gibt es ein System des Neokolonialismus, das abhängige Länder bis aufs Blut aussaugt. Selbst innerhalb der EU werden kleinere imperialistische oder kapitalistische Ländern von den großen ausgebeutet. So gingen von den angeblichen Rettungspaketen für Griechenland 95 Prozent direkt an deutsche und europäische Großbanken. Allein Deutschland erzielte daraus Zinsgewinne von 2,9 Milliarden Euro."

Es ist eine Ehre, gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen

Lisa Gärtner

"Es gibt keinen Grund, sich als Marxist-Leninist zu verstecken", so Lisa Gärtner. "Es ist eine Ehre, gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen." Zum Charakter der EU führte sie aus: "Was für ein Hohn, wenn die EU als friedlich, als demokratisch und was nicht noch alles angepriesen wird." Sie verwies auf die imperialistischen Kriege, die die EU zur Zeit in aller Welt führt.

 

Auch die angebliche ‚Alternative‘ AfD wurde gründlich entlarvt. Die AfD spielt sich als Protestpartei auf, aber sie tut alles, was die Konzerne wollen. Inzwischen positioniert sie sich auch für die EU, will diese aber noch stärker unter Kontrolle des deutschen Imperialismus haben.

Ich stehe auch hier und kandidiere, weil sich so viele für meine Freilassung eingesetzt haben

Erhan Aktürk

Erhan Aktürk von der Föderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Deutschland (ATIF), wurde deutlich: "Ich stehe auch hier und kandidiere, weil sich viele für meine Freilassung eingesetzt haben." Seine revolutionäre Haltung, die das faschistische Erdoğan-Regime Hand in Hand mit der nach rechts gerückten Bundesregierung mit Haftbefehl und Inhaftierung beantwortete, war der Grund für seine Inhaftierung in Deutschland. Mit internationaler Solidarität wurde das durchbrochen.

 

Die Veranstaltung war gelungen, wozu nicht unerheblich die kulturellen Beiträge und anziehende Live-Musik, unter anderem von der Band ‚Pueblos‘ und anderen Gruppen beitrugen.

Kundgebung von ICOR Europa und Internationalistischer Liste / MLPD

Eine Kundgebung der besonderen Art gab es gestern in Aachen. Mitten im Dreiländereck von Deutschland, Belgien und den Niederlanden. Sie wurde gemeinsam von der ICOR¹ Europa und der Internationalistischen Liste / MLPD durchgeführt. Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren dabei, hunderte weitere Menschen blieben zeitweilig stehen, hörten und schauten zu, fotografierten oder filmten.

Damit die Früchte der Arbeit den Menschen zugute kommen, ist ein neuer Anlauf im Kampf für den Sozialismus notwendig

Monika Gärtner-Engel

Monika Gärtner-Engel, ICOR-Hauptkoordinatorin, Internationalismusverantwortliche der MLPD und ebenfalls Kandidatin für das Europaparlament, attackierte in ihrer Rede den Nimbus von der friedliebenden EU: "Die Internationalistische Liste / MLPD fördert den länderübergreifenden Kampf für Arbeitsplätze und Umweltschutz, befürwortet aber auch eine Strategiediskussion, wo das alles hinführen soll. Damit die Früchte der Arbeit den Menschen zugute kommen, ist ein neuer Anlauf im Kampf für den Sozialismus notwendig."

 

Petra van Ham von der niederländischen ICOR-Organisation Rode Morgen berichtete, dass es im letzten Jahr eine Rekordzahl an Streiks in ihrem Land gab. Die Kritik am kapitalistischen System wächst. Der Rode Morgen steht in wichtigen Kämpfen mit vorne dran, baut dabei die eigene Organisation weiter auf und unterstützt die gemeinsame Kampagne der ICOR zur Europawahl. Kurze Reden hielten auch Halinka Augustin, Europakoordinatorin der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen, und Ronny Vermeulen von der marxistisch-leninistischen Jugendorganisation "Jong en Strijdbar" (Jung und kämpferisch). Grußworte gab es von den ICOR-Organisationen Kommunistische Organisation Luxemburg (KOL) und Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz (MLGS).

 

Die tolle Stimmung während der Kundgebung wurde befeuert durch die Lieder der Kölner Band Gehörwäsche. Nach der „Internationale“ wurde bei schönem Frühlingswetter noch lange  diskutiert. Die Kundgebung hat deutlich gemacht, wie die revolutionären und kämpferischen Kräfte über Ländergrenzen hinweg weiter zusammenwachsen und welche Anziehungskraft davon ausgeht.

Wohltuend anders

Auch heute, am 11. Mai in Gelsenkirchen, hob sich die Auftaktkundgebung wohltuend vom bürgerlichen Wahlkampf ab. Hauptrednerin war Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD. Sie kritisierte die bürgerlichen Parteien, die auf ihren Wahlplakaten die positiven Begriffe der Arbeiterbewegung wie Fortschritt, Solidarität und Zusammenhalt okkupieren: "Denn damit haben diese Parteien doch nichts am Hut. Nichts davon ist im kapitalistischen System auch durchsetzbar."

 
Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer lauschten ihr gebannt. Hunderte blieben zeitweise. Vor allem, weil es Gabi Fechtner gelang, komplizierte Gesetzmäßigkeiten des täglichen kapitalistischen Wahnsinns für jeden verständlich zu erklären. Warum die hochproduktiven Kohlezechen in Europa stillgelegt wurden. „Das hat doch nichts mit Umweltschutz zu tun, wenn gleichzeitig so viel Kohle verbrannt wird, wie selten zuvor! Produziert wird nur, wenn Maximalprofit winkt. Der Kapitalismus ist nicht wegen zu wenig Geld, Reichtum, Produktivität oder Kapital in der Krise. Es gibt zu viel Kapital und die Monopole haben immer größere Probleme dieses Kapital maximalprofitbringend anzulegen.“

 Seit dem Kommunistischen Manifest ist der Sozialismus keine Utopie mehr, sondern eine Wissenschaft

Gabi Fechtner

Gabi Fechtner reklamierte die aktuelle Sozialismus-Debatte für die MLPD: „Wir bzw. die Gründer der MLPD führen seit 50 Jahren eine Diskussion, um dem Sozialismus neues Ansehen zu verschaffen. Der Gedanke an eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung findet heute wieder größere Zustimmung. Das versucht der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation, Kevin Kühnert, für die SPD zu missbrauchen. Aber wer glaubt wirklich, dass sich knallharte Monopole wie BMW enteignen lassen, wenn Kevin Kühnert höflich anfragt? Dafür braucht es eine revolutionäre Überwindung des Kapitalismus. Und daran denkt Kühnert nicht im Traum.“

 

  Wir haben eine gesellschaftlichen Plan, wie man die Welt verändern kann und muss

Stefan Engel

Stefan Engel, 37 Jahre Vorsitzender der MLPD, richtete ein Grußwort an die Kundgebung. Er beglückwünschte die Partei zum erfolgreichen Generationswechsel. Ihm war es ein großes Anliegen, vor der drohenden globalen Umweltkatastrophe zu warnen. Die junge Generation – in der MLPD und die jungen Leute bei Fridays for Future - werden noch dramatische Situationen in diesem Zusammenhang erleben, so Stefan Engel.

 

"Die MLPD hat einen gesellschaftlichen Plan, wie in allen Bereichen der Gesellschaft ein würdiges Leben für die Menschen durchgesetzt werden kann. Dieser Plan bedeutet allerdings das Ende der kapitalistischen Unterdrückung und Ausbeutung. Deswegen wird die MLPD bekämpft und ist heute die am meisten unterdrückte Partei in Deutschland. Aber wir sind überzeugt, dass wir die Menschen für diesen gesellschaftlichen Plan des echten Sozialismus gewinnen werden."


Iordanis Georgiou ist ein griechischer Arbeiter, seit 1968 in Deutschland beschäftigt und gewerkschaftlich organisiert. Aber ein Wahlrecht hat er nicht. Nur bei der EU-Wahl kann er als EU-Bürger kandidieren und macht dies auf der Internationalistischen Liste / MLPD. Er berichtete, wie die EU in Zusammenarbeit mit den griechischen Monopolen die Arbeiterklasse und breiten Massen in Griechenland in die Massenarmut getrieben haben.

 
Peter Römmele, Landesvorsitzender der MLPD und Stahlarbeiter bei Thyssenkrupp attackierte die gestrige Ankündigung des Vorstands 6000 Arbeitsplätzen bei Thyssenkrupp zu vernichten: „Der ganze Widersinn des Kapitalismus zeigt sich daran, dass diese Ankündigung einen sofortigen Anstieg der Thyssenkrupp-Aktie um 30 Prozent bewirkte."

 

Grußworte gab es auch - zum Teil auch überparteilich - von der Umweltgewerkschaft, der Initiative Kumpel für AUF, AUF Gelsenkirchen dem Jugendverband REBELL und der Ortsgruppe Fridays for Future. Letztere luden jung und alt für ihre nächste große Demonstration am 24. Mai ein. Und natürlich spielten auch hier die Arbeiterkultur und Lieder eine große Rolle.

 
„Hier habe ich viele Argumente für die nächsten zwei Wochen Wahlkampf bekommen“, so einer der Besucher auf dem Heimweg. Wie auch in Aachen und Frankfurt!

 

Mehr Fotos im Bildreport

 

Videos mit den Reden von Lisa Gärtner, Peter Weispfenning, Erhan Aktürk und Monika Gärtner-Engel finden Sie hier.