Jörg Weidemann Der Weg der Klassenselbständigkeit ist richtig und einzig erfolgversprechend Klartext

Klartext

Jörg Weidemann

Jörg Weidemann spricht Klartext

SPD hisst weiße Flagge – Erfolg der Montagsdemo-Bewegung gegen Hartz IV

Februar 2019. Rund 15 Jahre nach der Agenda 2010 mit ihren volksfeindlichen Hartz-Gesetzen gelobt die SPD, diese Gesetze nunmehr „hinter sich zu lassen“. Woher kommt der Sinneswandel und wie ernst ist er gemeint? Das  wirkliche Ziel der Agenda 2010 wurde erreicht. Die Ausbeutung der Arbeiterklasse in Deutschland wurde damit erheblich gesteigert: ein umfassender Niedriglohnsektor wurde aufgebaut. Um 50 Prozent stieg der Anteil der Niedriglöhner. 4,2 Millionen Vollzeitbeschäftigte erhalten Niedriglöhne - in Ostdeutschland einer von drei Kolleginnen und Kollegen. In Westdeutschland einer von fünf (1). Leiharbeit und befristete Arbeitsverhältnisse wurden extrem ausgeweitet. Die Zahl der Leiharbeitsverhältnisse hat sich mehr als verdreieinhalbfacht (2). Das ist Ergebnis der Hartz-Gesetze. Sie zwingen die Kolleginnen und Kollegen, ihre Arbeitskraft zu fast jedem Preis unter immer schlechteren Bedingungen zu verkaufen.

 

Die SPD erlebte zu Recht einen beispiellosen Niedergang. Sie hat sich bis heute nicht erholt von den Massenkämpfen und der breiten Ablehnung ihrer Agenda 2010 in der Bevölkerung. Für Arbeitslose wurde Hartz IV zur Armut per Gesetz, mit Reduzierung auf das Notdürftigste, monatliche Erniedrigung inklusive.

Der Weg der Klassenselbständigkeit ist richtig und einzig erfolgversprechend Jörg Weidemann, Mitglied im Zentralkomitee der MLPD

Die  SPD-Spitze kündigt  jetzt substanzielle Zugeständnisse an. Vor allem für ältere Kolleginnen und Kollegen trifft dies zu: Wenn sie künftig nicht mehr nach  einem, sondern zum Teil erst nach fünf Jahren in die erniedrigende Bedürftigkeitsprüfung und Enteignung fallen. Besonders krasse Strafen für unter 25-Jährige will die SPD abschaffen.

 

Aber für die Masse der jüngeren Kolleginnen und Kollegen bleibt Hartz IV mit vielen seiner Zwänge und Sanktionen unter dem neuen Namen „Bürgergeld“ bestehen – so wird der Bezug des Arbeitslosengelds I erst ab 20 Beitragsjahren um drei Monate verlängert. Also selbst, wenn die SPD jemals in die Verlegenheit käme, ihre neuen Versprechen einzulösen: Von einer Abschaffung von Hartz IV und seiner dramatischen Folgen kann damit in keiner Weise die Rede sein.

 

CDU/CSU haben zudem ohnehin schon abgewinkt. Mit ihrem beginnenden Rückzug hat die SPD neben den angekündigten Zugeständnissen auch eine weiße Flagge gehisst vor der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung, in der die MLPD einen prägenden Einfluss hat. Seit 15 Jahren hat die SPD-Spitze ihre Gesetze mit Zähnen und Klauen verteidigt und versucht, sie als  Erfolg  zu verkaufen. Und seit 15 Jahren hat die Montagsdemo-Bewegung das entlarvt, protestiert und bekämpft. Andrea Nahles Ansage, „wir lassen Hartz IV hinter  uns“,  ist also keine wirkliche Läuterung der  SPD, sondern vor allem eins: das Eingeständnis ihrer Niederlage.

Diese Entwicklung zeigt: Der Weg der Klassenselbständigkeit ist richtig und einzig erfolgversprechend: Organisiert, beharrlich, geduldig und konsequent für die Arbeiterinteressen weiterkämpfen. Mit der überparteilichen Montagsdemo-Bewegung, mit dem Internationalistischen Bündnis und mit der revolutionären Arbeiterpartei MLPD..

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Zur Webseite
Monika Gärtner Engel

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Zur Webseite
Stefan Engel

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Zur Webseite
Bündnis

Bündnis

Webseite des Internationalistischen Bündnisses

Zur Webseite
Programm

Programm

Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

Zur Webseite