Gewerkschaftstag

"Transformation mitgestalten“ - oder IG Metall als Kampforganisation?

Die aktuelle „metallzeitung“¹ enthält ein Debattenpapier des IG-Metall-Vorstands, das „Anregungen zur Diskussion von Anträgen“ … der Gewerkschaftsbasis und Gremien zum Gewerkschaftstag im Oktober geben soll. Es geht darum, wie sich die weltweit größte Industriegewerkschaft in einer Zeit positioniert, in der das imperialistische Weltsystem von Krisen geschüttelt wird.

Von wb

Der fortschrittliche Stimmungsumschwung in den Gewerkschaften zeigt, dass große Teile der Basis dieser Entwicklung entgegentreten will, und das die Offenheit für die sozialistische Alternative wächst, für die die MLPD steht. Das Debattenpapier erkennt die Gefahr einer „drohenden ökologischen Zerstörung“ warnt vor den Folgen „internationaler Handelskriege und nationalistischer Parolen“. Die Beschreibung der Situation als „ungewisse Zeit“ verharmlost allerdings die Entwicklung und vertuscht die Ursachen, die in der Vertiefung der krisenhaften Entwicklung des weltweiten Kapitalismus liegen.

Ilusion auf allen "zentralen Handlungsfeldern"

Die Folge: Auf allen „zentralen Handlungsfeldern“ wird die Illusion geschürt, dass die Destruktivkräfte der „Globalisierung, Digitalisierung, des Klimawandels“ im Interesse der Arbeiterklasse durch „Transformation“ gestaltet werden könnten: „dass nicht nur technischer Fortschritt, sondern auch sichere, gute Arbeit und sozialer Fortschritt für uns alle daraus wird“. Das blendet die Diktatur des internationalen Finanzkapitals aus, in dessen Diensten Regierungen und Staaten stehen.

 

Die Hauptaufgabe der Gewerkschaft ist nicht, den Kapitalismus „mitzugestalten“, sondern die Arbeiterinnen und Arbeiter auf harte Auseinandersetzungen und Streiks vorzubereiten. Denn das ist die einzige Möglichkeit der Arbeiterinnen und Arbeiter im Kapitalismus Einfluss zu nehmen. Davon ist im Debattenpapier nichts zu lesen. Kein Wort auch zur Notwendigkeit, sich innerhalb der IG Metall einer Debatte über grundsätzliche gesellschaftliche Alternativen zum Kapitalismus zu öffnen. Die Diskussion über den echten Sozialismus und notwendige revolutionäre Veränderungen gehört als integraler Bestandteil in die Diskussion vor und auf dem Gewerkschaftstag.

 

Anträge zu allen betrieblichen, sozialen, politischen Fragen, gegen die Rechtsentwicklung von Regierung und bürgerlichen Parteien müssen in der Kritik an einer zunehmend sozialchauvinistischen Politik der rechten Gewerkschaftsführung jetzt an der Gewerkschaftsbasis erstellt und breit diskutiert werden.