Argumente für die Europawahl

Argumente für die Europawahl

Für Arbeitsplätze und Umweltschutz

Laut "Deutschlandtrend" vom 2. Mai fordern 85 Prozent der Menschen, dass Deutschland beim Umweltschutz mit gutem Beispiel vorangeht.

Von MLPD

Die Wahlprogramme bürgerlicher Parteien wollen den Eindruck erwecken, genau das zu tun. Aber von FDP über SPD/CDU/CSU bis zu den Grünen haben sie alle den Umweltschutz der Profitwirtschaft untergeordnet. Grundsätzlich! Wenn überhaupt etwas passiert, dann nur, wenn die breite Masse der Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten dafür zahlt. Die Gewinne der Übermonopole und der privaten Milliardäre sind diesen „Volksvertretern“ heilig.

 

Den Vogel schießt – mal wieder – die FDP ab: Der Handel mit CO2-Emmissionsrechten sei nämlich das marktwirtschaftliche Mittel zur Lösung. Also: rauf mit den Preisen für den Verbraucher, neue Abschreibungsmöglichkeiten zur Steuervermeidung für Spitzenverdiener und Großunternehmen. Derweil promotet der Grün-Graue Winfried Kretschmann den Kauf neuer Daimler und Porsche zur Senkung der CO2-Emissionen im Straßenverkehr. Man möchte kaum glauben, dass diese Leute noch irgendeinen Kontakt mit der arbeitenden Masse der Bevölkerung haben.

 

Die ist aber politisch weiter als ihre „Vertreter“: 68 Prozent der Befragten im genannten Deutschlandtrend finden, dass die Industrie grundlegend, größere Verantwortung hat als der Einzelne. Wir sind auch für ein umweltbewusstes Verhalten im persönlichen Leben, selbstverständlich. Aber die Lösung gesamtgesellschaftlicher Großprobleme kann nicht vom Einzelnen geleistet werden.

 

Der Diesel-Betrug muss auf Kosten der Automobilkonzerne aufgearbeitet werden! Zur Finanzierung der Umstellung auf erneuerbare Energien müssen die Profiteure der Atom-, Kohle- und Erdölwirtschaft herangezogen werden. Und an die FDP: Natürlich braucht es Verbote! Regeln, Gesetze und Staatsmacht – nur nicht gegen den kleinen Mann – das könnte den „Liberalen“ so passen. Wir brauchen Umweltschutz und Arbeitsplätze – auf Kosten der Monopolgewinne – dafür steht bei der Europawahl nur eine Liste : Wählt Internationalistische Liste / MLPD !