Syrien

Bundestagsgutachten sieht Türkei als Besatzungsmacht

Die Türkei ist nach einem wissenschaftlichen Gutachten des Bundestags Besatzungsmacht in Syrien. "Bei Lichte betrachtet erfüllt die türkische Militärpräsenz in der nordsyrischen Region Afrin sowie in der Region um Asas, al-Bab und Dscharablus im Norden Syriens völkerrechtlich alle Kriterien einer militärischen Besatzung", heißt es in einem neunseitigen Gutachten, das von der Linksfraktion in Auftrag gegeben wurde. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags beruft sich auf die Haager Landkriegsordnung (HLKO) von 1907.