#unteilbar

Noch fünf Tage bis zur Herbstdemonstration der Montagsdemo-Bewegung

Überall in Deutschland mobilisieren Montagsdemonstranten und Aktivisten des Internationalistischen Bündnisses zur alljährlichen Herbstdemonstration in Berlin, die am 13. Oktober gemeinsam mit der Demo des Bündnisses "#unteilbar" stattfinden wird.

Von ffz
Noch fünf Tage bis zur Herbstdemonstration der Montagsdemo-Bewegung
Mitglieder des Jugendverbands REBELL bei der Herbstdemonstration 2016 in Berlin (rf-foto)

Das Internationalistische Bündnis wird sich dort in einem Block zusammen mit der Montagsdemo-Bewegung und anderen Kräften der kämpferischen Opposition beteiligen.

Auch der Kampf gegen Abschiebungen und reaktionäre Flüchtlingspolitik wird in Berlin eine zentrale Rolle spielen (rf-foto)
Auch der Kampf gegen Abschiebungen und reaktionäre Flüchtlingspolitik wird in Berlin eine zentrale Rolle spielen (rf-foto)

In Kürze

  • Die große Demonstration in Berlin steht unmittelbar bevor
  • Wichtige Auseinandersetzungen um weiteren Bündnis-Aufruf im Vorfeld
  • Gemeinsamer Block von Internationalistischem Bündnis und bundesweiter Montagsdemonstration

Dazu schreibt die Bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung in ihrem Aufruf „Am 13. Oktober auf nach Berlin! Setzen wir gemeinsam ein kämpferisches Zeichen gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!“: „Wir erleben eine Rechtsentwicklung der Regierungen und Berliner Parteien, die sich viele von uns bis vor kurzem nicht vorstellen konnten. …

 

Die Rechtsentwicklung kann und muss gestoppt werden! Es ist sehr bedeutend, dass sich in den letzten Wochen kämpferische antifaschistische und internationalistische Massenproteste entwickeln: ob in Chemnitz, im Hambacher Wald, in Hamburg oder München.

Nichts wichtiger als breiter Zusammenschluss

Denn in so einer Situation gibt es nichts wichtigeres, als dass sich die fortschrittlichen und revolutionären Kräfte zusammenschließen, um eine breite Gegenbewegung aufzubauen: selbständig und überparteilich organisiert, kämpferisch, konsequent und mit gesellschaftsverändernder Perspektive.

 

Gegen Spaltung in Flüchtlinge, Deutsche und Migranten, in Stammbelegschaften, Leiharbeiter und Niedriglöhner, in Ost und West! Für einen gemeinsamen Kampf gegen die Verursacher in Regierung und Konzernen und für Solidarität! Lasst uns in diesem Sinne am 13. Oktober in Berlin ein Zeichen setzen!“ (Gesamter Aufruf)

 

Die MLPD begrüßt deshalb auch die große Breite der Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen, die zu der Demonstration aufrufen (Liste der Erstunterzeichner). Aus den ursprünglich rund 150 Erstunterzeichnern sind inzwischen über 500 Organisationen geworden, die das Bündnis unterstützen. Die Liste der weiteren Unterstützer umfasst über 5.000 Einzelpersonen und Organisationen einschließlich regionaler Gliederungen.

Umverteilung von unten nach oben

Der ursprüngliche Aufruf des Bündnisses "#unteilbar" verurteilt die Rechtsentwicklung noch relativ deutlich: „Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. ...

 

Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa soll Teil unserer Normalität werden. ... Unzählige Menschen werden jährlich aus ihrem Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. ... Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze.“

 

Zugleich formuliert der Aufruf Illusionen in die kapitalistische Lebenslüge vom "Sozialstaat" sowie in die Möglichkeit, innerhalb des Kapitalismus eine "offene und solidarische Gesellschaft" zu schaffen. Aus diesem Grund hat ihn die MLPD kritisch unterstützt.

Bündnis-Aufruf verwässert

Kurz vor der Demo erschien im Namen des Bündnisses ein Flyer zur Mobilisierung, der leider auch den bisherigen kritisch-fortschrittlichen Minimalkonsens verlässt. Die "Sorge" der Autoren gilt jetzt unter anderem dem bürgerlichen "Rechtsstaat", der nichts anderes ist als die Fassade der Diktatur des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals. 

 

Sie fordern auf, in Berlin für "eine offene, freie Gesellschaft und für soziale Gerechtigkeit" einzutreten, ohne ein Wort der Kritik, wie es um diese "Freiheit" und "soziale Gerechtigkeit" in der heutigen kapitalistischen Realität bestellt ist. Statt auf den notwendigen Massenwiderstand und seine Höherentwicklung orientiert der neue Flyer verschwommen darauf, dass "#unteilbar ... Basis für weitere gesellschaftliche Interventionen" sein soll.

 

Das zeigt großen Bedarf an Auseinandersetzung, die es weiter solidarisch auszutragen gilt. Natürlich kann ein solch breites Bündnis heute noch nicht den Kampf für eine sozialistische, von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung befreite Gesellschaft zur Grundlage haben. Genauso widerspricht es aber seiner breiten Zusammensetzung einschließlich revolutionärer und zahlreicher kapitalismuskritischer Organisationen, die Orientierung auf eine Reformierung des Kapitalismus zur Voraussetzung zu machen.

Anreise bis spätestens um 11.30 Uhr

Die Aktivistinnen und Aktivisten der Montagsdemos aus ganz Deutschland, bei denen die MLPD aktiv und gleichberechtigt mitarbeitet, werden sich mit dem in vielen Jahren erworbenen Know-how selbstbewusst in die Demonstration einreihen.

 

Vor der offiziellen Auftaktkundgebung werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ab 10.30 Uhr auf dem Platz via offenes Mikrofon begrüßt werden. Wichtig ist, dass die Busse spätestens bis 11.30 Uhr, wenn möglich sogar früher, zum Alexanderplatz anreisen.

Arbeiterdelegationen eingeladen

Die Montagsdemonstrationen sollten sich selbst Redebeiträge und Kulturbeiträge überlegen, die vom Lautsprecher-Lkw mit offenem Mikrofon gehalten werden. Ebenso, welche individuellen und kreativen Schilder oder Transparente sie mitbringen. Eingeladen sind insbesondere auch Arbeiterdelegationen aus den Betrieben in Berufskleidung und mit eigenen Transparenten.

 

Bezüglich benötigter oder noch freier Plätze zur Mitfahrt empfiehlt sich unbedingt der Austausch mit anderen aufrufenden Organisationen, um die Kapazitäten in Bussen usw. optimal zu nützen.

 

Kommt zum kämpferischen Block von Bundesweiter Montagsdemo und Internationalistischem Bündnis bei der Demo "#unteilbar" am 13. Oktober!

 

Weitere Informationen zu Busabfahrtzeiten und anderen organisatorischen Dingen auf der Homepage der Bundesweiten Montagsdemo-Bewegung