Naher Osten

Entscheidungskampf um Kontrolle Syriens - Befreiung kann nur von den Völkern selbst kommen

Der Krieg in Syrien geht aktuell seitens der beteiligten imperialistischen Länder wieder in eine weitere Phase der Brutalität.

Von hz /jw
Entscheidungskampf um Kontrolle Syriens - Befreiung kann nur von den Völkern selbst kommen
Mit russischer Unterstützung gehen die Truppen von Baschar al-Assad brutal gegen die Bevölkerung vor (foto: privater blog)

Mit heftigen Bombardements, vor allem der Städte und der Zivilbevölkerung, verhalf der russische Imperialismus seinem reaktionären Verbündeten, Assad, in den letzten Wochen zu erheblichen Gebietsgewinnen. Die Offensive der syrischen Armee auf die Provinz Daraa an der Grenze zu Israel und Jordanien, die seit dem 19. Juni läuft, wurde von russischen Bombern unterstützt und zwang nach UN-Angaben 330.000 Menschen zur Flucht. Daraa ist neben Idlib an der türkischen Grenze eine der letzten, von nicht minder reaktionären bis faschistischen Assad-Gegnern beherrschte - Region. Damit konnte sich das Assad-Regime weiter festigen.

Das von der ICOR erbaute Gesundheitszentrum in Kobanê, das mittlerweile als Geburtsklinik genutzt wird (foto: Harwarnews)
Das von der ICOR erbaute Gesundheitszentrum in Kobanê, das mittlerweile als Geburtsklinik genutzt wird (foto: Harwarnews)

In Kürze

  • Schwere Bombardements durch Assad-Truppen und russische Luftwaffe auf die Provinz Daraa
  • Alle beteiligten imperialistischen und neuimperialistischen Staaten wollen ihr Stück vom Nachkriegssyrien
  • Spendenaufruf für die ökologische Ausstattung des ICOR-Gesundheitszentrum in Kobanê

Damit kann und will sich weder der US-Imperialismus noch das neuimperialistische Israel abfinden. Immerhin hat der US-Imperialismus im Bündnis mit der EU den Krieg maßgeblich vom Zaun gebrochen um den Einfluss Russlands zurückzudrängen. Deshalb greifen die NATO-Staaten und Israel unter Führung der USA wieder verstärkt unmittelbar in den Krieg ein. Allerdings nicht zum Schutz der Menschen, sondern um ihre Konkurrenten zu schwächen und selbst Einfluss auszubauen.

 

So gab es am 18. Juni schwere Luftangriffe im Osten Syriens auf Assad-treue Kämpfer mit 52 Todesopfern. Alles deutet darauf hin dass die USA den Angriff geführt haben.¹ Immer wieder greift Israel Ziele – vor allem Truppen des faschistischen Iran, der das Assad-Regie unterstützt - in Syrien mit Raketen an. So gibt es Berichte, dass Israel heute erneut Raketen in Richtung Syrien gefeuert habt. Ihr Ziel: Die T4-Basis nahe Palmyra. Dort sind auch iranische Revolutionsgarden und Hisbollah-Kämpfer stationiert. Die heftigen Kriegshandlungen lassen die Fluchtbewegung wieder anschwellen – diese wesentliche Fluchtursache, auch in Richtung Europa, wird in den Massenmedien ausgeblendet.

Kooperation Bundesregierung - faschistisches Erdoğan-Regime

Im Gegensatz zur aggressiven provokatorischen Politik der US-Regierung unter Donald Trump versuchen sich die EU und die deutsche Regierung als „Friedenskraft“ darzustellen. Fakt ist: Die Bundeswehr liefert mit Mitwirkung an der Luftraumüberwachung durch die Awacs-Flugzeuge der Nato Daten für die Aggression, die Waffenlieferungen aus Deutschland an die Türkei gehen weiter; nach dem Angriff im Januar auf Efrîn hat die Bundesregierung Waffenlieferungen im Wert von 4,4 Millionen Euro an die Türkei genehmigt. Ex-Kanzler Schröder vertritt heute die Bundesregierung bei der Amtseinführung des türkischen Diktators Erdoğan.

 

Die türkische Armee und die mit ihr verbündeten reaktionären und faschistischen Banden betreiben in Efrîn eine brutale Vertreibung der Bevölkerung mit Erschießungen, Entführungen, Erpressungen, Vergewaltigungen und Folter. 130.000 Menschen sind in die benachbarte Region Sheba geflüchtet, die unter Kontrolle der syrisch-kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ stehen. Die Aggression der Türkei ist auch eine direkte Unterstützung des faschistischen IS, der dadurch entlastet wurde und sich in Ostsyrien zeitweilig neu rekonstituieren konnte.

Wo liegt die Zukunftsperspektive?

Der kurdische Befreiungskampf im Bündnis mit anderen Bevölkerungsteilen hat weltweite Ausstrahlung. Dieser Zusammenschluss, die bewusste Gemeinsamkeit und Verbundenheit im Kampf um Demokratie und Freiheit - gleichberechtigt nach Ethnien, Religionen und Geschlecht ist für die weitere politische Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten von strategischer Bedeutung.

 

Die syrisch-demokratischen Kräfte SDF - mit den YPG und YPJ als Kern - kämpfen mit der Bevölkerung mutig weiter gegen die Besatzung Efrîns und haben ihre Aktivitäten in letzter Zeit wieder verstärkt.² Der Kampf um die Befreiung Efrîns wird durch breite internationale Solidarität unterstützt. Dazu gehört auch die Unterstützung des Wiederaufbaus.

Solaranlage für ein Zukunftsprojekt

Ein zukunftsweisendes Projekt dabei ist die ökologische Ausstattung des ICOR-Gesundheitszentrum in Kobane mit einer autarken Energieversorgung auf der Grundlage von Solarenergie. Bis jetzt konnten 60.000 Euro Spenden für diese Anlage von der Initiative Ökologischer Wiederaufbau in Kobanê / Demokratische Föderation Nordsyrien – Rojava gesammelt werden. Die Kosten für die Realisierung liegen jedoch bei 100.000 Euro. Inzwischen ruft auch das Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V. (NAV-Dem) per Twitter und Facebook zu Spenden dafür auf. (Mehr dazu - inklusive Konto-Nummer)

 

Die MLPD ist der Überzeugung, dass die Perspektive einer wirklichen Befreiung vom Imperialismus in den verschiedenen Ländern den Aufbau starker marxistisch-leninistischer Parteien erfordert. Die gemeinsame Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution eröffnet für den kurdischen ebenso wie für den palästinensischen Freiheitskampf sowie für die revolutionäre Arbeiterbewegung in Syrien, im Iran und im Irak eine nachhaltige Zukunftsperspektive.