Abkommen USA-Nordkorea

"Vertrauen in die eigene Kraft im Kampf um die Wiedervereinigung"

Ein Paukenschlag: Noch vor wenigen Wochen drohte US-Präsident Donald Trump Nordkorea mit atomarer Vernichtung. Am Wochenende stürzte er die G7 in eine tiefe Krise. Heute haben er und der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un in Singapur eine Übereinkunft unterzeichnet.

Von es/ms
"Vertrauen in die eigene Kraft im Kampf um die Wiedervereinigung"
Kim Jong-un und Trump beim Gipfeltreffen in Singapur (Foto: Dan Scavino Jr.)

Sie umfasst nach bisherigen Veröffentlichungen folgende Punkte: Die USA und die Demokratische Republik Korea verpflichten sich, "neue Beziehungen" zu schaffen. Ziel sei die Schaffung eines "dauerhaften und stabilen Friedensregimes" auf der koreanischen Halbinsel. Nordkorea verpflichtet sich, auf eine vollständige Entnuklearisierung hinzuarbeiten. Beide Seiten streben die Rückkehr aller Kriegsgefangenen einschließlich der sofortigen Rückführung der bereits identifizierten Personen an. Im Gegenzug sagte Trump Nordkorea "Sicherheitsgarantien" zu.

Kämpferische Demonstration am 1. Mai 2018 in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul (Foto: RF)
Kämpferische Demonstration am 1. Mai 2018 in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul (Foto: RF)

In Kürze:

  • Abkommen zwischen USA und Nordkorea Zugeständnis an tiefen Friedenswunsch der Massen in Korea
  • Trump geht es um Affront und Profilierung gegenüber imperialistischen Rivalen
  • MLPD bekräftigt, "sich der starken sozialistischen Wurzeln im Kampf um die Befreiung Koreas zu erinnern"

Was steckt hinter der plötzlichen Taktikänderung der US-Regierung gegenüber Nordkorea?

Zugeständnis an Friedenswunsch der Massen

Sie ist - auch wenn das in der bürgerlichen Medienberichterstattung kaum eine Rolle spielt - ein Zugeständnis an den tiefen Friedenswunsch der Massen in beiden Teilen Koreas. Dazu schreibt Monika Gärtner-Engel, Internationalismus-Verantwortliche des Zentralkomitees der MLPD, in einer aktuellen Solidaritätsbotschaft an die südkoreanische PDP (People's Democracy Party – Volksdemokratische Partei):

 

"Im Namen der MLPD, des Jugendverbands REBELL und der Kinderorganisation ROTFÜCHSE übersende ich herzliche und solidarische Glückwünsche an Euch, das koreanische Volk sowie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Friedens- und Protestdemonstrationen in Singapur und Korea anlässlich des historischen Gipfeltreffens zwischen Kim Jong-un, dem Präsidenten der Demokratischen Volksrepublik Korea, und Donald Trump, dem Präsidenten der USA.


Seit Jahrzehnten existiert in Korea eine mutige Friedensbewegung, die vom tiefen Wunsch des ganzen koreanischen Volkes nach Überwindung der Spaltung der Nation getragen ist."

Friedenskampf in Südkorea intensiviert

Die internationale Abteilung der PDP schrieb dazu heute Nacht an die MLPD: "In diesen Tagen haben wir den Kampf so stark entwickelt, wie wir überhaupt können. In Südkorea sind Mitglieder unseres Jugendverbands bis in die US-Botschaft vorgedrungen mit einem Transparent und haben Flugblätter geworfen. Wir haben Friedensexpeditionen in die USA, nach Frankreich, Deutschland und Großbritannien geschickt und kämpfen gemeinsam mit lokalen fortschrittlichen Aktivisten."

Affront gegen imperialistische Rivalen

Zugleich leistet sich Trump damit einen weiteren Affront gegen seine imperialistischen Rivalen. Während er schrittweise den Handelskrieg gegen sie verschärft, ein internationales Abkommen nach dem anderen aufkündigt und selbst die bisherigen westlichen "Verbündeten" wie beim G7-Gipfel düpiert, dient das Abkommen mit Nordkorea seiner Profilierung als überlegener "Deal-Maker".

 

Er nützt dazu die weitgehende wirtschaftliche und politische Isolierung Nordkoreas, vor allem aufgrund der von den USA selbst diktierten jahrelangen Wirtschafts- und Handelssanktionen. Allerdings verfolgt Nordkorea mittlerweile auch eigene Vormachtsbestrebungen in der Region und sucht verstärkt die Kooperation mit dem neuimperialistischen Südkorea.

Lehren aus der Wiedervereinigung Deutschlands

Monika Gärtner-Engel schreibt weiter: "Auch für die unter kapitalistischen Bedingungen stattgefundene Wiedervereinigung in Deutschland waren die demokratische Volksbewegung der DDR und der tiefe Wunsch der Massen nach Überwindung der Spaltung wichtige Wegbereiter.


Ohne Zweifel ist der US-Imperialismus der Hauptaggressor in Korea und betreibt seit Jahrzehnten einen aggressiven und provokativen Kurs gegenüber der Demokratischen Republik Korea. So hat kürzlich erneut die gemeinsame Militärübung 'Max Thunder' des US- und südkoreanischen Militärs stattgefunden. Der US-Imperialismus hat nicht nur 30.000 eigene Soldaten in Südkorea, sondern im Kriegsfall auch den Oberbefehl über das südkoreanische Militär. Donald Trump drohte offen und explizit mit der Vernichtung des Landes, was den Tod von Millionen Menschen bedeuten würde.

Man kann sich zweifellos auf Trumps 'Sicherheitsgarantien' nicht verlassen

Monika Gärtner-Engel

Die Provokationen von Donald Trump sind Bestandteil einer allgemeinen Tendenz des Imperialismus zur Kriegsvorbereitung, der die Völker der Welt entschieden entgegentreten müssen. Man kann sich zweifellos auf Trumps 'Sicherheitsgarantien' nicht verlassen! Deshalb: Vertrauen in die eigene Kraft im Kampf um die Wiedervereinigung ist angesagt! Ebenso der Mut, sich der starken sozialistischen Wurzeln im Kampf um die Befreiung Koreas zu erinnern.

Neue, starke internationale Friedensbewegung notwendig

Euer Kampf reiht sich ein in weltweit zunehmende Kämpfe gegen den Imperialismus, ein wachsendes Interesse an einer sozialistischen Perspektive und den Drang der revolutionären, antiimperialistischen und progressiven Kräfte auf der Welt, sich zusammenzuschließen. Wir brauchen eine neue, starke internationale Friedensbewegung im Kampf gegen alle Imperialisten und den Aufbau einer internationalen antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront gegen jede imperialistische Aggression.

 

Frieden und Wiedervereinigung für Korea!
Sofortiger Abzug aller US-Truppen aus Südkorea!
Die Völker müssen selbst über ihre Geschicke bestimmen können!
Proletarier aller Länder vereinigt euch!
Proletarier aller Länder und Unterdrückte vereinigt euch!
Im Jahr des 200. Geburtstages von Karl Marx sagen wir: Es lebe der Sozialismus!"