Essen

Erfolgreicher Protest gegen den Rechtsruck der Regierung

Der Rechtsruck der Regierung hat viele Facetten – und so vielfältig waren Kundgebung und Demo in der Essener City am 16. April, zu der das Internationalistische Bündnis Essen/Mülheim unter dem Motto: „Gegen den Rechtsruck der Regierung. Wir sind viele! Solidarität statt Spaltung“ aufgerufen hatte.

Korrespondenz aus Essen/Mülheim
Erfolgreicher Protest gegen den Rechtsruck der Regierung
Ein Lied auf der Kundgebung - anschließend Demonstration durch die Essener City (rf-foto)

Klar war die Montagsdemo aktiver Teil von Kundgebung und Demo. „Oma 79“, seit 2004 regelmäßig dabei, klagte die Armutspolitik der Regierung an. Ebenso ein Altenpfleger, der die menschenverachtende Behandlung der alten Menschen anprangerte und das in einem Rap zum Ausdruck brachte. Prägend war auch die Einheit von jung und alt. Der Jugendverband REBELL warb für das 3. Rebellische antifaschistische Musikfestival an Pfingsten.

Gemeinsamer aktiver Kampf ist notwendig

Gabi Fechtner, MLPD-Vorsitzende, sprach für die MLPD. Sie machte die ganze Dimension der Gefahr der Kriegsentwicklung deutlich und betonte die Notwendigkeit des gemeinsamen aktiven Widerstands. Entscheidend ist die gesellschaftliche Perspektive des Sozialismus/Kommunismus. Erst in dieser Gesellschaft wird der kriegsgefahr der Boden entzogen.

 

In einem Marsch durch die Essener Innenstadt wurde lautstark mit Sprechchören wie „Merkel finanziert, Erdogan bombardiert“ und der gemeinsam gerufenen kurdischen Parole „Bijî berxwedana Efrîn!“ – „Es lebe der Widerstand von Efrîn“ auf die Anliegen hingewiesen. Antifaschistisch positionierten sich Vertreterinnen des Frauenverbands Courage. Sie sprachen AfD und Faschistinnen das Recht ab, sich als Frauenrechtlerinnen aufzuspielen. Bodo Urbat vom Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ nahm die rassistische Spaltung der AfD und des Essener Tafel-Vorstands auseinander. Ein Roma klagte die menschenunwürdige Abschiebepolitik an.

 

So war die Aktion mit rund 200 bis 250 Teilnehmern vielfältig, kämpferisch, internationalistisch, und kulturvoll.