Nepal

Hoher Sieg der Linksallianz – herbe Niederlage für Indien

Im November und Dezember 2017 fanden in Nepal die Parlaments- und Provinzwahlen statt.

Von fjs
Hoher Sieg der Linksallianz – herbe Niederlage für Indien
Die Massen wollen nationale Souveränität und eine linke Regierung (rf-foto)

Die vor den Wahlen gebildete Linksallianz aus der Kommunistischen Partei Nepals/Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML) und der Kommunistischen Partei Nepals/Maoistisches Zentrum (CPN-MC) erzielte einen überwältigenden Sieg.

Revolutionärinnen und Revolutionäre sind in Nepal herzlich willkommen: Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 2. Weltfrauenkonferenz beteiligten sich 2016 am Weltfrauentag in Kathmandu (rf-foto)
Revolutionärinnen und Revolutionäre sind in Nepal herzlich willkommen: Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 2. Weltfrauenkonferenz beteiligten sich 2016 am Weltfrauentag in Kathmandu (rf-foto)

In Kürze

  • Linksallianz aus CPN-UML und CPN-MC erzielte 117 Direktmandate und 110 Mandate aus Verhältniswahlrecht
  • Der Nepali Congress, der die Interessen des neuimperialistischen Indien vertritt, stürzte mit 21 Direktmandaten (15 Prozent) ab
  • Einfluss von Revolutionärinnen und Revolutionären wächst

 

Von 165 Direktmandaten gewann die Linksallianz 117. Hinzu kommen noch die Ergebnisse von 110 Mandaten aus dem Verhältniswahlrecht, davon errang die Linksallianz 58. Damit hat sie insgesamt fast eine Zwei-Drittel-Mehrheit, mit der sogar die Verfassung geändert werden könnte. Beide Parteien der Linksallianz haben einen revolutionären Anspruch und Beziehungen zur MLPD.

 

Das Ergebnis fand weltweite Beachtung. Denn die bisher stärkste Partei, der Nepali Congress (NC), die auch den Regierungspräsidenten stellte, erlebte ein Desaster. Sie wurde mit dem Ergebnis von nur noch 23 Direktmandaten (15 Prozent)  und 40 Sitzen aus der Verhältniswahl abgestraft. Zuvor war sie nicht müde geworden, vor der drohenden „roten Gefahr“ und einer „kommunistischen Diktatur“ zu warnen. Vergeblich.

 

Die NCP-Mashal, Mitglied der revolutionären Weltorganisation ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen), ist nicht Mitglied der Linksallianz, hat aber in manchen Regionen Wahlabsprachen mit ihr getroffen. M. B. Singh, Generalsekretär der NCP-Mashal, gab der Roten Fahne zum Wahlausgang ein Interview: „Das ist in der Tat eine schwere Niederlage für den Nepalesischen Kongress (NC). Gleichzeitig ist es ein schwerer Schlag für die indische herrschende Klasse unter Führung von Narendra Modi. Unsere Partei hat mit ihrer legalen Front, der Nationalen Volksfront (NPF), ebenfalls an den Wahlen teilgenommen. Wir haben im Parlament einen Sitz bekommen und Genossin Durga Paudel wurde als Parlamentsabgeordnete durch Direktwahl in Pyuthan gewählt - sie erhielt über 47.000 Stimmen. Zwei andere Genossen wurden durch Direktwahl in die Provinzversammlung gewählt. Wenn sich CPN-UML und CPN-MC vereinigen sollten, dann wird es möglich sein, eine stabile Regierung zu bilden und einige fortschrittliche politische Maßnahmen und Programme einzuführen. Doch das ist keine leichte Aufgabe, da sowohl einheimische als auch ausländische Mächte alles versuchen werden, ihre Regierung und Politik zunichte zu machen.“

Wahlergebnis ist Ausdruck des fortschrittlichen Stimmungsumschwungs

Über den NC und die sogenannten Madhesi-Parteien wurden hauptsächlich die Interessen des neuimperialistischen Indien vertreten. Durch politischen und wirtschaftlichen Druck nahm Indien massiv Einfluss auf Nepal: Vom Boykott von Gaslieferungen, bis hin zu Dammbauten, die die Flutwasserkatastrophen in Nepal noch verstärkten.¹ Das Wahlergebnis ist eine eindeutige Absage an diese neuimperialistische Politik und Ausdruck des Wunschs nach nationaler Souveränität. Zugleich drückt es den Wunsch der Massen nach einer linken Regierung aus. Und es zeigt den Einfluss von Revolutionärinnen und Revolutionären.

China und Indien ringen um den Einfluss auf Nepal

Die Absage der Bevölkerung an den indischen Imperialismus muss mit Wachsamkeit gegenüber dem ebenfalls neuimperialistischen China verbunden sein. Das erfordert einen weiteren Klärungsprozess unter den Revolutionärinnen, Revolutionären, Marxisten-Leninisten und den Massen über die Strategie und Taktik der internationalen sozialistischen Revolution. Die MLPD, die zu vielen revolutionären und fortschrittlichen Selbstorganisationen und Parteien in Nepal gute Verbindungen hat, wird diesen Prozess zusammen mit der ICOR nach Kräften unterstützen.